Wahlchaos im US-Repräsentantenhaus: Matt Gaetz bezeichnet Kevin McCarthy als »Besetzer«

DER SPIEGEL Wahlchaos im US-Repräsentantenhaus: Matt Gaetz bezeichnet Kevin McCarthy als »Besetzer« Artikel von Francesco Collini • Vor 1 Std. Nach der gescheiterten Wahl von Kevin McCarthy als Sprecher des US-Repräsentantenhauses tobt der Kampf weiter. Der radikale Abgeordnete Matt Gaetz will McCarthy durch den Architekten des Kapitols entfernen lassen. Wahlchaos im US-Repräsentantenhaus: Matt Gaetz bezeichnet Kevin McCarthy als »Besetzer« Nach der dreifach gescheiterten Wahl von Kevin McCarthy als Vorsitzender des US-Repräsentantenhauses herrscht bei den Republikanern weiterhin Chaos. Der republikanische Abgeordnete Matt Gaetz aus Florida veröffentlichte am Dienstagabend auf Twitter einen Brief an den Architekten des Kapitols, in dem er seinen Parteikollegen McCarthy als »Besetzer« bezeichnet. Demnach besetze McCarthy das Büro des Repräsentantenhaus-Sprechers im Kapitol. Nach drei gescheiterten Wahlgängen könne jedoch kein Mitglied des US-Kongresses Anspruch auf dieses Amt erheben, schreibt Gaetz: »Wie lange wird er dort bleiben, bevor er als Hausbesetzer betrachtet wird?«, schrieb er. »Bitte schreiben Sie umgehend zurück, da Herr McCarthy nach der heutigen Abstimmung nicht mehr als designierter Sprecher angesehen werden kann.« McCarthy übernahm das Büro als designierter Repräsentantenhaus-Sprecher, nachdem die Republikaner nach den Midtermwahlen im vergangenen November wieder die Mehrheit im Repräsentantenhaus errungen hatten. Derzeit hat er jedoch nicht genügend Unterstützung unter seinen Parteikollegen, um gewählt zu werden. Bei der Wahl des Vorsitzenden des US-Repräsentantenhauses hat der Republikaner Kevin McCarthy eine historische Schlappe erlitten. McCarthy verfehlte bei der Abstimmung in der konstituierenden Sitzung der Parlamentskammer am Dienstag in mehreren Wahlgängen die erforderliche Mehrheit für das drittwichtigste Amt der USA. Es ist das erste Mal seit hundert Jahren, dass bei der Wahl mehr als ein Anlauf nötig ist und eine Fraktion ihren Kandidaten nicht im ersten Durchgang ins Amt wählt. Machtkampf der Republikaner wütet seit Wochen Nach den Parlamentswahlen im November kam der Kongress am Dienstag erstmals in neuer Konstellation zusammen. Die Republikaner übernahmen die Kontrolle im Repräsentantenhaus – im Senat haben die Demokraten von Präsident Joe Biden weiter eine knappe Mehrheit. Der erbitterte interne Kampf der Republikaner um die Führung im Repräsentantenhaus wütet seit Wochen. Nun kam es aber für McCarthy noch schlimmer als erwartet. Mehrere Parteikollegen lehnten sich gegen ihn auf und hatten bereits vor der Wahl deutlich gemacht, nicht für McCarthy stimmen zu wollen. Zu den härtesten Gegnern McCarthys gehört der Abgeordnete Matt Gaetz aus Florida, der als Partei-Hardliner gilt. Nach dem ersten Wahlgang hatte der republikanische Abgeordnete Jim Jordan seinen Parteikollegen ins Gewissen geredet, die Reihen zu schließen und McCarthy zu wählen. Doch dann holte direkt im Anschluss Gaetz zum Schlag aus und nominierte ausgerechnet Jordan für den Sprecherposten. Jordan ist ein Getreuer von Ex-Präsident Donald Trump und versammelte schließlich in der zweiten Runde alle 19 Abweichler hinter sich. Der Architekt des US-Kapitols ist für den Betrieb und die Erhaltung des Kapitolkomplexes in der US-Hauptstadt Washington zuständig. Diese Position hat derzeit der Ingenieur Brett Blanton inne, der von Ex-Präsident Donald Trump 2020 nominiert wurde.