Tuesday, January 24, 2023

Finnland sagt, dass es angesichts der Hindernisse der Türkei möglicherweise eine NATO-Mitgliedschaft ohne Schweden in Betracht ziehen muss

Finnland sagt, dass es angesichts der Hindernisse der Türkei möglicherweise eine NATO-Mitgliedschaft ohne Schweden in Betracht ziehen muss Artikel von Ingrid Schulze • Vor 45 Min. Die finnische Regierung erklärte am Dienstag, dass sie eine NATO-Mitgliedschaft ohne Schweden in Erwägung ziehen könnte, nachdem die Türkei nach der Verbrennung eines Korans während einer Demonstration in der vergangenen Woche ihre Abneigung gegen einen Beitritt Stockholms zum Atlantischen Bündnis zum Ausdruck gebracht hatte. Der finnische Außenminister Pekka Haavisto sagte, die beiden Länder sollten die Strategie des gemeinsamen Vorgehens überdenken, wenn dies notwendig sei. "Wir müssen bereit sein, die Situation neu zu bewerten", sagte er dem öffentlich-rechtlichen finnischen Rundfunk Yle. Er betonte, dass es "noch zu früh" sei, um festzustellen, ob "irgendetwas geschehen ist, was Schwedens Antrag langfristig verhindern würde", während er gleichzeitig betonte, dass "aus der Sicherheitsperspektive beider Länder (die NATO-Mitgliedschaft) eindeutig die erste Option ist". Verwandtes Video: Koran-Verbrennung: Erdogan gegen Schwedens Nato-Beitritt (dpa) Haavisto selbst betonte, dass er "ein gutes Gespräch" mit NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg geführt habe, um den Beitrittsprozess für beide Länder zu erörtern. "Unsere Zusammenarbeit mit der NATO ist enger als je zuvor", lobte er laut einer kurzen Mitteilung des finnischen Außenministeriums auf seinem offiziellen Twitter-Account. Der Minister wird am Mittwoch einen offiziellen Besuch in Estland und Lettland antreten, um über den Einmarsch Russlands in der Ukraine und den NATO-Beitrittsprozess Finnlands zu sprechen. "Es ist nützlich, sich mit unseren engen Partnern zu treffen und sich über sicherheitspolitische Fragen auszutauschen. Finnland, Estland und Lettland werden die Notwendigkeit betonen, die Ukraine weiterhin stark zu unterstützen", erklärte er. Haavistos Äußerungen kommen, nachdem die USA am Montag signalisiert haben, dass Finnland und Schweden bereit sind, der NATO beizutreten. Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan vertrat jedoch die Ansicht, dass Stockholm aufgrund der jüngsten Verbrennung eines Korans bei einer Demonstration in der schwedischen Hauptstadt nicht mit der Unterstützung seines Landes für einen Beitritt rechnen sollte. Schweden und Finnland benötigen die Zustimmung aller 30 Mitgliedstaaten des Atlantischen Bündnisses, um beitreten zu können. Bisher haben sie jedoch nur die Zustimmung von 28 Staaten - neben der Türkei muss Ungarn die Formalitäten noch abschließen. Die türkischen Behörden haben von den nordischen Ländern mehr Engagement bei der Verfolgung der von Ankara als terroristisch eingestuften kurdischen Gruppen gefordert.