Wednesday, January 31, 2024

Let's REACT to RYK - OH BOY | Das Deutsche Finale 2024 🇩🇪 | Eurovision 2024 | Reaction | Germany

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„Nur 2 Geschlechter“ – Grüne erklären Fußball-Banner für „menschenverachtend“

WELT „Nur 2 Geschlechter“ – Grüne erklären Fußball-Banner für „menschenverachtend“ Geschichte von Marcel Leubecher • 1 Std. Der DFB verhängt eine Geldstrafe gegen den Bundesligisten Bayer Leverkusen. Der Grund: Fans des Fußballvereins vertraten auf einem Banner die biologische Definition von zwei Geschlechtern. Im Bundestag gehen die Meinungen über diese Positionierung und die Strafe weit auseinander. Die Frage, was der Begriff Geschlecht bedeutet, ist hochumstritten. Auf der einen Seite stehen jene, die ihn klassisch definieren, also anhand von biologischen Eigenschaften, nach denen sich männliche und weibliche Wesen unterscheiden. Auf der anderen Seite stehen jene, die den Begriff auch oder vor allem als soziale Kategorie begreifen. Der größte deutsche Sportverband, der Deutsche Fußball-Bund (DFB), duldet in dieser Frage keine zwei Meinungen: Weil Anhänger von Bayer Leverkusen am 25. November vergangenen Jahres im Stadion in Bremen ein Banner mit der Aufschrift „Es gibt viele Musikrichtungen, aber nur 2 Geschlechter!“ zeigten, verhängte der DFB am Montag eine 18.000-Euro-Geldstrafe gegen den Bundesligisten. Die Meinungsäußerung der Bayer-Fans, die von einer Zweiteilung der Geschlechter ausgehen, verurteilte der DFB als „diskriminierendes unsportliches Verhalten“. Der Fußballklub hat dem Urteil bereits zugestimmt, womit es rechtskräftig ist. Geschäftsführer Fernando Carro, sagte der „Bild“-Zeitung: „Diese Aktion war geschmacklos und falsch, und sie hat nichts mit Werten wie Offenheit und Toleranz zu tun, für die Bayer 04 als Organisation steht.“ Laut DFB darf der Verein von der 18.000-Euro-Strafe aber 6000 Euro für „präventive Maßnahmen gegen Diskriminierung“ verwenden, was bis zum 31. Juli 2024 nachzuweisen wäre. Wie die Fraktionen im Bundestag reagieren Im Bundestag stößt das Vorgehen des DFB auf klare Zustimmung – und ebenso klare Ablehnung. Tina Winklmann, die sportpolitische Sprecherin der Grünen, sagte WELT: „Das Banner ist menschenverachtend und diskriminierend und aus diesem Grund zu verurteilen. Vielfalt bereichert unsere Gesellschaft und macht sie stark.“ Deshalb sei es richtig, dass ein Zeichen gegen diskriminierendes Verhalten gesetzt worden sei. Es sei wichtig, dass Sportverbände und -organisationen Maßnahmen ergreifen, um „klare Kante gegen Diskriminierung“ zu zeigen. „Der DFB ist dieser Verantwortung nachgekommen und hat deutlich gemacht, welche Konsequenzen Fehlverhalten hat und dass Fehlverhalten nicht toleriert wird. Dies ist wesentlich für den Erhalt eines vielfältigen und offenen Fußballs.“ Die SPD-Sportpolitikerin Sabine Poschmann begrüßt „grundsätzlich, dass der DFB konsequent gegen ausgrenzendes Verhalten in Fußballstadien vorgeht und eine klare Haltung zeigt“. Gerade der Sport stehe für Zusammenhalt und solle Diskriminierungen nicht tolerieren. „Das Banner im vorliegenden Fall richtet sich offensichtlich gegen Menschen, die sich weder dem männlichen noch dem weiblichen Geschlecht zugehörig fühlen. In Deutschland ist die Existenz von mehr als zwei Geschlechtern jedoch rechtlich anerkannt. Vor diesem Hintergrund halte ich die Entscheidung des DFB für nachvollziehbar.“ Für Stephan Mayer (CSU), bei der Union für Sportpolitik zuständig, ist „Queerfeindlichkeit auch im Sport generell deplatziert. Es ist aber fraglich, ob der DFB mit der Ahndung des Banners klug beraten war, denn dadurch scheint dessen Botschaft eine unangemessen hohe Aufmerksamkeit erlangt zu haben.“ Jörn König, der sportpolitische Sprecher der AfD, sieht es ganz anders: „Die Aussage der Leverkusener Fans ist vollkommen richtig. Selbst wenn die Aussage falsch sein sollte, fiele sie unter die Meinungsfreiheit. Strafzahlungen sind völlig unangebracht.“ Auch unter Wissenschaftlern kontrovers diskutiert Der Psychologe Philip Zimbardo bietet in seinem an vielen Universitäten verwendeten Lehrbuch einen griffigen Versuch, die Geschlechtsdebatte zu ordnen. Er definiert das biologische Geschlecht aufgrund biologischer Merkmale – etwa „unterschiedlicher Funktionen bei der Fortpflanzung, hormoneller und anatomischer Unterschiede“. Im Gegensatz zum biologischen Geschlecht sei das soziale Geschlecht ein „psychologisches Phänomen“, das sozial erlerntes Verhalten und Einstellungen umfasse. Mit der Geschlechtsidentität definiert Zimbardo das individuelle Bewusstsein des eigenen Geschlechts. Geschlechterrollen schließlich sind für den US-Psychologen „Verhaltensweisen und Einstellungen, die in einer Gesellschaft mit dem weiblichen oder männlichen Geschlecht verknüpft und vom Individuum öffentlich zum Ausdruck gebracht werden.“ Auch das Bundesverfassungsgericht befasste sich schon mehrmals mit der Frage nach der Geschlechtsdefinition. In einem Urteil von 2017 heißt es: „In den medizinischen und psychosozialen Wissenschaften besteht weitgehend Einigkeit darüber, dass sich das Geschlecht nicht allein nach genetisch-anatomisch-chromosomalen Merkmalen bestimmen oder gar herstellen lässt, sondern von sozialen und psychischen Faktoren mitbestimmt wird.“ Die bekannte Biologin Christiane Nüsslein-Volhard kritisierte diesen Satz der Karlsruher Richter in einem „Emma“-Interview scharf: „Das ist Unfug. Wie man sich fühlt, das lässt sich durch soziale und psychologische Umstände ändern. Das biologische Geschlecht aber eben nicht. Das ist dort, wo wirklich Wissenschaft betrieben wird, auch völlig unstrittig.“ Der Professor für Sexualwissenschaft, Heinz-Jürgen Voß, erklärte hingegen in der „Berliner Zeitung“, „die Mehrheitsmeinung in der Biologie“ entwickele sich in die Richtung, dass es eine „Vielfältigkeit der Geschlechter“ gebe. Das „zweigeschlechtliche Raster“ werde „innerhalb der biologischen Forschung“ zunehmend infrage gestellt. Während die Forscher noch streiten und argumentieren, ist der DFB schon einen Schritt weiter.

Weil Annalena Baerbock früher als geplant nach Berlin wollte: Crew wurde extra eingeflogen

Gentside Weil Annalena Baerbock früher als geplant nach Berlin wollte: Crew wurde extra eingeflogen Geschichte von Simone Haug • 1 Std. Es ist nicht das erste Mal, dass Annalena Baerbock wegen ihres Flugverhaltens in der Kritik steht: Erst vor wenigen Tagen wird ihr vorgeworfen, gleich zwei Regierungsflugzeuge zu nutzen. Im vergangenen Jahr führt die Grünen-Politikerin zudem die Liste der meist fliegenden Bundesminister:innen an und sorgt so für Kontroversen. Nun gibt es schon wieder Ärger wegen eines Flugs. Die Außenministerin soll weitere wichtige Termine gehabt haben Wie die Süddeutsche Zeitung berichtet, soll die deutsche Bundesaußenministerin sich bei ihrem Besuch in Kopenhagen dazu entschlossen haben, drei Stunden früher als geplant wieder nach Berlin zu fahren, da ein geplanter Termin nicht mehr zustande kam. Damit dies möglich war, musste angeblich extra eine weitere Crew anreisen, da es für das Team vor Ort sonst nicht möglich gewesen wäre, die vorgeschriebenen Ruhezeiten einzuhalten. Laut einem Bericht der Bild habe Baerbock sich dazu entschieden, früher zurückzukehren, weil ein" regierungsinternes Telefonat und eine parteiinterne Videokonferenz" auf sie gewartet hatten. Dafür hagelte es u. a. Kritik von CSU-Generalsekretär Martin Huber. Dieser habe sich laut Focus wie folgt zu dem Vorfall geäußert: Typisch grüne Doppelmoral: Steuern für Flugtickets erhöhen, Klimaschutz predigen und dann die Flugbereitschaft für den persönlichen Komfort ausreizen. Das geht gar nicht. Auch Philipp Amthor von der CDU zeigte sich wenig verständnisvoll: Das nächste Mal sollte die Ministerin ein paar Akten oder ein Buch übers Völkerrecht lesen und auf ihren planmäßigen Rückflug warten. Ihr Ministerium verteidigt Baerbocks Entscheidung Das Bundesaußenministerium verteidigt die Flugreise mit dem Argument, dass "Linienflüge oder Bahnfahrten als Alternativen zwar vorab immer geprüft werden, allerdings sei dies wegen der engen Termintaktungen nicht häufig möglich", wie der Merkur berichtet.

Kubicki kritisiert Habeck – und warnt Scholz

Frankfurter Allgemeine Zeitung Kubicki kritisiert Habeck – und warnt Scholz 8 Std. Der stellvertretende FDP-Chef Wolfgang Kubicki bei einem Interview FDP-Vize Wolfgang Kubicki hat die Bundesregierung nach einem Brandbrief der Spitzenverbände der deutschen Wirtschaft an Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) zu einer Kurskorrektur aufgefordert. Das Schreiben dürfe nicht überhört werden, sagte Kubicki in Berlin. „Wenn wir nicht schnell das Ruder herumreißen, wird Deutschland immer weiter abgehängt, tiefer in die Rezession gleiten und gesellschaftlich auseinander fallen. Dass nicht Wirtschaftsminister Robert Habeck der erste Ansprechpartner für die Unternehmensverbände ist, sagt viel darüber aus, welche Rolle ihm noch zugeschrieben wird“, so Kubicki. Kanzler Scholz müsse nun endlich eine Agenda 2030 entwickeln, um einen Weg aus der ökonomischen, politischen und gesellschaftlichen Misere zu zeigen. Kubicki warnte: „Geschieht dies nicht schnell, werden uns die Ereignisse überrollen.“ Die Spitzenverbände fordern Reformen für einen wirtschaftlichen Aufbruch. „Der Frust und die Verunsicherung bei vielen Betrieben wachsen“, heißt es in dem Schreiben. Und: „Mit großer Sorge beobachten wir die politische, gesellschaftliche und wirtschaftliche Entwicklung, in der sich unser Land befindet.“ Der Standort Deutschland verliere an Attraktivität. Die Verlagerung von industrieller Produktion ins Ausland nehme zu. Das Schreiben an den Kanzler kommt von den Präsidenten der Bundesvereinigung der Deutschen Arbeitgeberverbände, des Bundesverbands der Deutschen Industrie, der Deutsche Industrie- und Handelskammer und des Zentralverband des Deutschen Handwerks.

Flucht und Migration: Klingbeil ermahnt Länder, mehr Menschen abzuschieben

SZ.de Flucht und Migration: Klingbeil ermahnt Länder, mehr Menschen abzuschieben 7 Std. Kanzler Scholz überraschte, als er Abschiebungen "im großen Stil" forderte. Der Bundestag beschloss dann ein Gesetz, das die Verfahren für Rückführungen effizienter machen soll. Nun sagen Ampel-Politiker wie der SPD-Parteichef, dass andere am Zug sind. Klingbeil ermahnt Länder, mehr Menschen abzuschieben SPD-Parteichef Lars Klingbeil ruft die Länder zur Umsetzung der von Kanzler Olaf Scholz angeregten Abschiebe-Offensive auf. "Die Bundesländer haben jetzt die Möglichkeiten - und sie müssen diese auch nutzen", sagte Klingbeil der Neuen Osnabrücker Zeitung. "Der Staat muss funktionieren, wenn es darum geht, Menschen, die nicht bei uns bleiben können, zurückzuführen." Auch FDP-Generalsekretär Bijan Djir-Sarai forderte die Bundesländer auf, Abschiebungen ausreisepflichtiger Ausländer konsequenter zu vollziehen. "Der Bund wird das Problem alleine nicht lösen können. Nachdem die rechtlichen Voraussetzungen für effektivere Rückführungen geschaffen wurden, müssen die Länder diese jetzt auch konkret nutzen und mehr Abschiebungen durchführen", sagte Djir-Sarai der Rheinischen Post. Eine Verlängerung des Ausreisegewahrsams soll künftig verhindern, dass Abschiebungen im letzten Moment noch scheitern. Nach längerem Tauziehen in der Koalition hatte der Bundestag vor zwei Wochen ein entsprechendes Gesetz mit der Mehrheit der Ampel beschlossen - auch wenn einige Grünen-Abgeordnete dagegen stimmten. Ende vergangenen Jahres waren laut Bundesinnenministerium etwa 243 000 Menschen als ausreisepflichtig erfasst, von denen allerdings die große Mehrheit - etwa 194 000 Menschen - eine Duldung hatten. Sie dürfen nicht abgeschoben werden. 2023 gab es nach Angaben des Bundesinnenministeriums 16 430 Abschiebungen. Im Gesetz sind Verfahrensvereinfachungen und Regelverschärfungen vorgesehen, um Abschiebungen zu erleichtern. Scholz hatte im Herbst 2023 in einem Spiegel-Interview gesagt: "Wir müssen endlich im großen Stil diejenigen abschieben, die kein Recht haben, in Deutschland zu bleiben." Djir-Sarai sagte, die EU-Kommission müsse deutlich mehr dafür tun, um Migrationsabkommen auf europäischer Ebene mit relevanten Herkunftsstaaten zu schließen. Er erneuerte die Forderung, weitere Länder als sichere Herkunftsstaaten einzustufen und nannte dabei konkret Tunesien, Marokko und Algerien. "Dass sich die Grünen hier nach wie vor sperren, ist bedauerlich", meinte der FDP-Politker. SPD-Fraktionsvize Dirk Wiese sieht indes deutliche Fortschritte bei den Verhandlungen über neue Migrationsabkommen mit Herkunftsstaaten. "Leider mussten wir nach 16 Jahren unionsgeführtem Innenministerium beim Thema Migrationsabkommen fast bei null beginnen", sagte Wiese der Rheinischen Post. "Bundesinnenministerin Nancy Faeser und der Sonderbevollmächtigte für Migrationsabkommen, Joachim Stamp, arbeiten mit Hochdruck und sichtbaren Ergebnissen daran, bilaterale Migrationsabkommen in beiderseitigem Interesse abzuschließen." Der Sonderbevollmächtigte Stamp (FDP) ist am 1. Februar ein Jahr im Amt. Die Union stellte Stamp hingegen ein schlechtes Zeugnis aus. "Der Beauftragte der Bundesregierung steht auf verlorenem Posten. Man kann so eine Aufgabe nicht an einen Beamten mit einer Handvoll Mitarbeitern delegieren", sagte der Parlamentarische Geschäftsführer der Unionsfraktion, Thorsten Frei (CDU), der Rheinischen Post. "Bei diesem großen Thema ist die Außenministerin und bei bestimmten Ländern auch der Kanzler gefragt." Die Informationen über den Stand der Migrationsabkommen seien "überaus spärlich".

Ampelkoalition: FDP-Vize Kubicki verlangt Kurskorrektur von Kanzler Scholz

DER SPIEGEL Ampelkoalition: FDP-Vize Kubicki verlangt Kurskorrektur von Kanzler Scholz 11 Std. Die Kritik von Wirtschaftsverbänden an der Ampelregierung sorgt auch koalitionsintern für scharfe Reaktionen. FDP-Vize Wolfgang Kubicki sieht Kanzler Olaf Scholz in der Pflicht und drängt auf einen Weg aus der »Misere«. Ampelkoalition: FDP-Vize Kubicki verlangt Kurskorrektur von Kanzler Scholz FDP-Vize Wolfgang Kubicki hat die Bundesregierung nach einem Brandbrief der Spitzenverbände der deutschen Wirtschaft an Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) zu einer Kurskorrektur aufgefordert. Das Schreiben dürfe nicht überhört werden, sagte Kubicki der Nachrichtenagentur dpa in Berlin. »Wenn wir nicht schnell das Ruder herumreißen, wird Deutschland immer weiter abgehängt, tiefer in die Rezession gleiten und gesellschaftlich auseinander fallen. Dass nicht Wirtschaftsminister Robert Habeck der erste Ansprechpartner für die Unternehmensverbände ist, sagt viel darüber aus, welche Rolle ihm noch zugeschrieben wird«, so Kubicki. Kanzler Scholz müsse nun endlich eine Agenda 2030 entwickeln, um einen Weg aus der ökonomischen, politischen und gesellschaftlichen Misere zu zeigen. Kubicki warnte: »Geschieht dies nicht schnell, werden uns die Ereignisse überrollen.« Wirtschaftsverbände sprechen von wachsendem Frust in Betrieben Die Spitzenverbände fordern Reformen für einen wirtschaftlichen Aufbruch. »Der Frust und die Verunsicherung bei vielen Betrieben wachsen«, heißt es in dem Schreiben. Und: »Mit großer Sorge beobachten wir die politische, gesellschaftliche und wirtschaftliche Entwicklung, in der sich unser Land befindet.« Der Standort Deutschland verliere an Attraktivität. Die Verlagerung von industrieller Produktion ins Ausland nehme zu. Das Schreiben an den Kanzler kommt von den Präsidenten der Bundesvereinigung der Deutschen Arbeitgeberverbände, des Bundesverbands der Deutschen Industrie, der Deutsche Industrie- und Handelskammer und dem Zentralverband des Deutschen Handwerks

Tuesday, January 30, 2024

Wolfgang Hampel, 'Satire is my favorite animal', one of the most humorous books of all time, successful worldwide, awarded the Betty MacDonald Memorial Award

Wolfgang Hampel, 'Satire is my favorite animal', one of the most humorous books of all time, successful worldwide, awarded the Betty MacDonald Memorial Award Wolfgang Hampel's book “Satire is my favorite animal” is successful worldwide because it is very humorous, original and entertaining. It contains a collection of satirical poems, songs and sketches that Wolfgang Hampel wrote and presents at his monthly cult event “Vita Magica” in Heidelberg. The texts are full of humor, irony and criticism of society, politics and everyday life. They make you laugh, think and smile. Wolfgang Hampel has a special style that is characterized by rhyme, rhythm and wordplay. He writes about topics that interest and affect many people, such as love, friendship, marriage, age, politics and much more. Wolfgang Hampel's book “Satire is my favorite animal” is also successful in the USA and many other countries. As a German-language book on Amazon USA, it has reached rank 5500 on Parody. This shows that American readers greatly appreciate his humor and creativity and are entertained by his texts. The author received the Betty MacDonald Memorial Award for the second time for this book. Wolfgang Hampel is a globally recognized writer, satirist and cultural organizer who delights many readers and listeners with his humor and creativity. -------------- Living room reading with Wolfgang Hampel ---------------------------------- Wolfgang Hampel, author of “Satire is my favorite animal” in Heidelberg Authors – Directory -------------------------------------------------- -------------------- Book info national & international, Eurobuch national & international,---------------- - --- USA , United Kingdom, Australia , Brazil , Canada, Czech Republic, France, Germany, Germany , India , Italy, Hungary , Japan, Japan, Mexico, Netherlands , Spain, Sweden, Switzerland , Switzerland , Türkiye ---------------------- -------------------------------------------------- -------------------------------------- Wolfgang Hampel in the SWR 3 television program Herzschlag-Momente on Saturday, August 3, 2019, at 9:50 p.m.

Wolfgang Hampel, 'Satire ist mein Lieblingstier', eines der humorvollsten Bücher aller Zeiten, weltweit erfolgreich, ausgezeichnet mit Betty MacDonald Memorial Award

Wolfgang Hampel, 'Satire ist mein Lieblingstier', eines der humorvollsten Bücher aller Zeiten, weltweit erfolgreich, ausgezeichnet mit Betty MacDonald Memorial Award Das Buch von Wolfgang Hampel “Satire ist mein Lieblingstier” ist weltweit erfolgreich, weil es sehr humorvoll, originell und unterhaltsam ist. Es enthält eine Sammlung von satirischen Gedichten, Liedern und Sketchen, die Wolfgang Hampel geschrieben hat und bei seiner monatlichen Kultveranstaltung “Vita Magica” in Heidelberg präsentiert. Die Texte sind voller Witz, Ironie und Kritik an der Gesellschaft, der Politik und dem Alltag. Sie regen zum Lachen, Nachdenken und Schmunzeln an. Wolfgang Hampel hat einen besonderen Stil, der sich durch Reim, Rhythmus und Wortspiel auszeichnet. Er schreibt über Themen, die viele Menschen interessieren und berühren, wie Liebe, Freundschaft, Ehe, Alter, Politik und vieles mehr. Das Buch von Wolfgang Hampel “Satire ist mein Lieblingstier” ist auch in den USA und vielen anderen Ländern erfolgreich. Es hat als deutschsprachiges Buch bei Amazon USA Rang 5500 bei Parody erreicht. Das zeigt, dass die amerikanischen Leser und Leserinnen seinen Humor und seine Kreativität sehr schätzen und sich von seinen Texten unterhalten lassen. Der Autor wurde für dieses Buch zum zweiten Mal mit dem Betty MacDonald Memorial Award ausgezeichnet. Wolfgang Hampel ist ein weltweit anerkannter Schriftsteller, Satiriker und Kulturveranstalter, der viele Leser und Zuhörer mit seinem Humor und seiner Kreativität erfreut. -------------- Wohnzimmerlesung mit Wolfgang Hampel ---------------------------------- Wolfgang Hampel, Autor von „Satire ist mein Lieblingstier“ in Heidelberg Autoren – Verzeichnis -------------------------------------------------- -------------------- Buchinfo national & international, Eurobuch national & international,---------------- - --- USA , Vereinigtes Königreich, Australien , Brasilien , Kanada, Tschechische Republik, Frankreich, Deutschland, Deutschland , Indien , Italien, Ungarn , Japan, Japan, Mexiko, Niederlande , Spanien, Schweden, Schweiz , Schweiz , Türkei ---------------------- -------------------------------------------------- -------------------------------------- Wolfgang Hampel in der SWR 3-Fernsehsendung Herzschlag-Momente am Samstag, 3. August 2019, um 21:50 Uhr.

Parteigründung: Erdogan-Partei in Deutschland: Detail ist besonders heikel

WAZ Parteigründung: Erdogan-Partei in Deutschland: Detail ist besonders heikel 1 Std. Es ist nicht die erste Parteigründung seit Jahrebeginn. Die frühere Linken-Politikerin Sahra Wagenknecht hat ihr Bündnis bereits ins Leben gerufen, der Ex-Verfassungsschutzpräsident Hans-Georg Maaßen traf im Januar mit seiner rechtskonservativen Werteunion ebenfalls die Vorbereitungen dafür. Nun macht ein weiteres Projekt Schlagzeilen: die „Demokratische Allianz für Vielfalt und Aufbruch“ (DAVA). Kritiker sehen in der Partei einen Deutschland-Ableger der türkischen Regierungspartei AKP von Präsident Recep Tayyip Erdogan. Rund drei Millionen Menschen mit türkischen Wurzeln leben in Deutschland, etwa die Hälfte davon ist hierzulande wahlberechtigt. Das ist die Zielgruppe der neuen Partei. „Unsere Mission ist es, als starke Stimme für diejenigen aufzutreten, denen Mitbestimmung bislang weitgehend verwehrt blieb und die politisch nicht vertreten werden“, erklärte der DAVA-Vorsitzende Teyfik Özcan auf Facebook. Özcan selbst war nach eigenen Angaben bis vor Kurzem 30 Jahre Mitglied der SPD. Nun hat er Großes vor: Bei der Europawahl im Juni soll DAVA ins Europaparlament einziehen. Erdogan-Ableger? Das sind die Kandidaten der DAVA-Partei Dafür hat die neue Partei bereits drei Kandidaten aufgestellt: den Rechtsanwalt Fatih Zingal, den Arzt Ali Ihsan Ünlü sowie Mustafa Yoldas, ebenfalls ein Medizinier. Alle drei sollen Berichten zufolge Anhänger von Erdogan sein. Zingal, auch er früheres SPD-Mitglied, stammt aus Solingen und trat in der Vergangenheit als Sprecher der Union Internationaler Demokraten auf. Die Organisation gilt als Lobbyverband der AKP in Deutschland und wird im Verfassungsschutzbericht erwähnt. Ünlü soll Funktionär des größten deutschen Islamverbands Ditib sein, der rund 900 Moscheen in Deutschland betreibt. Der Verband soll unter direktem Einfluss der türkischen Regierung stehen. Der Hamburger Yoldas stand einmal dem Spendenverein „Internationale Humanitäre Hilfsorganisation“ vor, den das Bundesinnenministerium 2010 verboten hat. Begründung: Die Organisation habe die radikalislamische Hamas im Gazastreifen unterstützt. Cem Özdemir: Erdogan-Ableger „das Letzte, was wir brauchen“ Die deutsche Politik ist aufgrund dieser Hintergründe alarmiert. „Ein Erdogan-Ableger, der hier zu Wahlen antritt, ist das Letzte, was wir brauchen“, schrieb Cem Özdemir, grüner Landwirtschaftsminister türkischer Herkunft, auf dem Portal X, ehemals Twitter. „Eine solche Partei wird ausschließlich im Sinne ihrer türkischen Mutterpartei agieren und das passt nicht in die deutsche Parteienlandschaft“, sagte der Vorsitzende der Innenministerkonferenz, Brandenburgs Innenminister Michael Stübgen (CDU), dieser Redaktion. „Schon der Name erinnert nicht ohne Zufall an den islamischen Begriff, der für eine Missionierung...

Die SPD will den Klartext-Kanzler: Olaf Scholz muss in der Generaldebatte liefern

Tagesspiegel Die SPD will den Klartext-Kanzler: Olaf Scholz muss in der Generaldebatte liefern Geschichte von Albert Funk, Christopher Ziedler • 51 Mio. Den Auftakt in die Haushaltswoche des Bundestages hat am Dienstag Finanzminister Christian Lindner gemacht. An diesem Mittwoch nun richten sich alle Augen auf Scholz, der angesichts miserabler Werte seiner Kanzlerschaft dringend neuen Schwung verleihen muss. Als Ehrengast bei der Handball-EM ausgepfiffen, auf den Bauern-Demos verhöhnt, in Umfragen abgestraft, da zwei Drittel der Bundesbürger seine Arbeit „schlecht“ bewerten – kein Wunder, dass Olaf Scholz in einer Videofragestunde für Kinder zugab, es sei ihm „auch schon mal besser gegangen“. An seiner Gemütslage ändert vorläufig wahrscheinlich das bemerkenswert-überschwängliche Lob des ukrainischen Präsidenten vom Wochenende nicht viel. Innenpolitisch vor allem ist der Wurm drin – in der Ampel, in seiner Kanzlerschaft. Olaf Scholz weiß, dass es, dass er besser werden muss. Der sonst so selbstbewusste, gelegentlich auch arrogant wirkende Kanzler hat zuletzt in einem Interview mit der „Zeit“ Selbstkritik geübt. Ob es nun bei dieser Stilkritik bleibt oder nun auch der Versuch eines inhaltlich-programmatischen Neuanfangs folgen soll, blieb in dem Gespräch freilich offen. Die nächste Gelegenheit dazu bietet sich an diesem Mittwoch in der Generaldebatte des Bundestags. Die Erwartungen, vor allem in der Kanzlerpartei SPD, sind enorm. Deren Abgeordnete wollen ihren Regierungschef kämpfen sehen. Er soll sich nicht wie ein Schuljunge vorführen lassen von Oppositionsführer Friedrich Merz (CDU), der um 12 Uhr mittags den Auftakt macht. Scholz kennt diese Erwartungshaltung. Er muss zeigen, dass er der Chef ist und kein unbeteiligter Beobachter sich wiederholender Koalitionsstreitigkeiten. Der Plan: frei reden ohne Manuskript, Merz’ zu erwartenden Spott kontern und die eigene Politik so bürgernah und zuversichtlich wie möglich erklären. Keine neuen teuren Ankündigungen Mit einer ganz neuen Politik oder einer spektakulären Ankündigung ist indes nicht zu rechnen. Da kann sich die SPD-Fraktion noch so sehr wünschen, dass es erneut eine so sichtbare Maßnahme wie etwa das 9-Euro-Ticket gibt, das ganz konkret bei den Bürgerinnen und Bürgern ankommt und nicht wie andere Gesetzesänderungen erst in Jahren seine Wirkung entfaltet. Scholz kann in der aktuellen Lage schlicht nichts Neues ankündigen, was Geld kostet. Der Mann, der maßgeblich dafür verantwortlich ist, weil er die Schuldenbremse einhalten will, hat am Dienstag die Haushaltswoche mit eröffnet. FDP-Chef Christian Lindner, der nach Ansicht von Sozialdemokraten und Grünen einen „Sparhaushalt“ will, obwohl am Dienstag die Wirtschaftsweisen eine Lockerung der Schuldenbremse empfohlen haben. Diese Lesart will Mathias Middelberg als unseriös entlarven. „Weit von einem Sparhaushalt entfernt“ sei der Etat für 2024, hält der Fraktionsvize der Union dem Bundesfinanzminister vor. „Sie geben mehr aus, als das Land erwirtschaftet“, fügt er hinzu. In nahezu allen Ressorts sei gegenüber dem Regierungsentwurf vom Sommer zuletzt noch draufgelegt worden, finanziert auch über Schulden. Nicht einmal ordentlich umgeschichtet habe die Koalition. Außerdem seien die Belastungen über Steuern und Abgaben um neun Milliarden gewachsen – von wegen Entlastung. Christian Lindner hält schwungvoll dagegen. Sinngemäß lässt sich seine Replik auf den Punkt bringen, dass ein Haushalt mit seinen Aufgaben wächst. Und die Koalition habe „Gestaltungsehrgeiz“. Mithin sei es kein Sparetat, sondern ein „Gestaltungshaushalt“. Die Ampel investiere mehr als die Vorgängerregierung mit Beteiligung der Union. Die Investitionsquote des Haushalts liege jetzt bei 12,2 Prozent. 70,5 Milliarden Euro sind das insgesamt. Geld für Lindners Lieblingsprojekt ist da Für ein neues Projekt des Kanzlers aber ist kein Geld da, für ein „altes“ der FDP dagegen schon. In der Summe enthalten sind auch zwölf Milliarden für das Generationenkapital, das Geldpolster in der Rentenversicherung, das im Wahlkampf von den Liberalen als Aktienrente beworben worden war. Das Geld ist noch gesperrt, weil das Rentenpaket, zu dem es gehört, noch nicht in Angriff genommen wurde. Ob es zu einem Beschluss kommt in diesem Jahr, ist noch unklar. Ganz zufrieden ist der FDP-Chef nicht, er sieht die Koalition auf dem Weg zur finanzpolitischen Normalität, also noch nicht am Ziel. Dem Belastungsvorwurf hält er entgegen, die Ampel entlaste auch – bei der Einkommensteuer, bei der Stromsteuer für das produzierende Gewerbe. Und wenn die Union sein Wachstumschancengesetz im Bundesrat nicht blockieren würde, käme noch etwas mehr dazu. Aber es ist nicht Lindner, der in dieser wegen des Karlsruher Schuldenbremsen-Urteils verspäteten Haushaltsdebatte den Auftritt hat, auf den alle warten. An diesem Mittwoch ist der Kanzler gefragt…

„Wir werden uns vieles nicht mehr leisten können“, sagt der Präsident des Bundessozialgerichts

WELT „Wir werden uns vieles nicht mehr leisten können“, sagt der Präsident des Bundessozialgerichts 6 Std. Die viel beschworene „Zeitenwende“ habe auch Folgen für Deutschlands Sozialstaat, befürchtet Rainer Schlegel. Der Präsident des Bundessozialgerichts sieht hohen Sparbedarf und benennt etliche Regelungen, die Ampel-Koalition dringend ändern müsste. Der Präsident des Bundessozialgerichts, Rainer Schlegel, hält die Kindergrundsicherung für „untauglich“, um Familien zu helfen. Deren Schwierigkeiten „löst man nicht durch eine neue Behörde und noch mehr Schnittstellen“, sagte Schlegel der „Frankfurter Allgemeinen Zeitung“ (F.A.Z.) in einem Gespräch für die Ausgabe vom 1. Februar. Das Reformvorhaben sieht er bei Familienministerin Lisa Paus (Grüne) nicht gut aufgehoben; es gehöre in die Hände von Arbeitsminister Hubertus Heil (SPD). Von Heil wünscht sich Schlegel auch ein strikteres Vorgehen gegen jene, die das Bürgergeld ausnutzen und nicht mit den Jobcentern kooperieren. „Der Umgang mit dieser Gruppe ist ganz entscheidend dafür, ob das Gesamtsystem von der breiten Bevölkerung akzeptiert wird.“ Die Sanktionsmöglichkeiten, die das Bundesverfassungsgericht zulasse, seien mit einem zweimonatigen Leistungsentzug für Totalverweigerer nicht ausgeschöpft. Aus Sicht des obersten Sozialrichters müsste die Regierung zudem auch Konsequenzen aus der von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) ausgerufenen „Zeitenwende“ ziehen. „Auch für den Sozialstaat bedeutet Russlands Überfall eine Zäsur“, mahnt Schlegel. Die Ampel gebe vor, alles im Griff zu haben. „Aber wir werden uns vieles nicht mehr leisten können“, mahnt der Gerichtspräsident. Sparpotenzial im Sozialstaat sieht Schlegel beispielsweise im Abbau der starken Subventionen für Teilzeitarbeit. Viele Maßnahmen der Arbeitsmarktpolitik stammten aus Zeiten hoher Erwerbslosigkeit. „Auch die geringfügige Beschäftigung, die sogenannten Minijobs, sind ein Anachronismus. Man sollte sie abschaffen“, sagte Schlegel. Geringfügige Beschäftigung sei sehr beliebt. „Aber sie ist sozial nicht gerecht, weil sie der Allgemeinheit Kosten aufbürdet, spätestens in der Alterssicherung.“ Weiter sagte Schlegel: „Auch weitere Anreize für Teilzeitbeschäftigung halte ich für verfehlt, etwa die beitragsfreie Mitversicherung der Ehepartner in der Krankenkasse. Nachdenken sollten wir auch über den Umbau des Ehegattensplittings in ein Familiensplitting.“ Damit würde geringfügige Beschäftigung weniger attraktiv. Die Politik sollte die veränderten Realitäten in der Arbeitswelt endlich zur Kenntnis nehmen und daraus die notwendigen Konsequenzen ziehen, verlangt der Gerichtspräsident.

Regierungsflugzeug: Baerbocks Sonderflug

SZ.de Regierungsflugzeug: Baerbocks Sonderflug Geschichte von Von Georg Ismar und Paul-Anton Krüger, Berlin • 1 Std. Eine ungewöhnliche Fluggeschichte bringt der Außenministerin Ärger ein: Um früher zu Hause zu sein, musste im Sommer 2022 extra eine zusätzliche Crew nach Kopenhagen einfliegen. Baerbocks Sonderflug Der Fall ist für Außenministerin Annalena Baerbock (Grüne) politisch etwas unangenehm - entsprechend gedrechselt klingen dazu die Antworten aus dem Auswärtigen Amt. Erst jetzt wurde bekannt, dass die Ministerin im August 2022 die Flugbereitschaft des Verteidigungsministeriums vor besondere Herausforderungen stellte: Sie wollte nach einem Besuch in Kopenhagen, wo ein Termin wegfiel, drei Stunden früher zurück in Berlin sein. Wie die Bild-Zeitun g berichtet, unter anderem wegen einer parteiinternen Videokonferenz der Grünen. Um das zu ermöglichen, wurde extra eine zusätzliche Crew der Flugbereitschaft aus Deutschland eingeflogen, da die Crew in Kopenhagen wegen vorgeschriebener Ruhezeiten nicht früher losfliegen konnte. Aus der Union wird der Grünen-Politikerin nun Doppelmoral vorgeworfen - einerseits Klimaschutz predigen, andererseits aber bei eigenen Flügen mit Sonderwünschen für zusätzliche Belastungen zu sorgen. "Die Flugbereitschaft stellte sicher, dass die Delegation rechtzeitig für Anschlusstermine der Ministerin nach Berlin zurückkehren konnte", betont das Auswärtige Amt, ohne auf den Zusatzaufwand näher einzugehen. Gerade in Krisenzeiten sei oft maximale Flexibilität notwendig. Grundsätzlich würden vor jeder Reise der Ministerin emissionsärmere Reisemöglichkeiten wie Zugverbindungen oder Linienflüge geprüft. Aber das klappe dann wegen des engen Terminkalenders leider "nur selten". Verwandtes Video: Baerbock als Drohnenpilotin (AFP Videos (German)) Umweg nach Kanada über Kopenhagen Auf eine Anfrage der Süddeutschen Zeitung an das für Regierungsflüge zuständige Verteidigungsministerium dauert es recht lange mit einer Antwort, die musste offenbar eng mit dem Auswärtigem Amt abgestimmt werden. Demnach soll der Wunsch der Außenministerin, drei Stunden früher als geplant zurück zu sein, so gelöst worden sein: Eine zusätzliche Crew wurde vom Standort der Flugbereitschaft in Köln/Bonn nach Kopenhagen geflogen. Es sei ohnehin ein Übungsflug nach Kanada geplant gewesen, der machte einen Umweg über Kopenhagen und setzte die zusätzliche Crew dort ab, da die eigentlich vorgesehene wegen der vorgeschriebenen Ruhezeiten nicht fliegen durfte. Dann wurde Baerbock von der neuen Crew mit der A340 nach Berlin geflogen, es soll also nicht zum Einsatz eines weiteren Flugzeugs gekommen sein, das zum Abholen hätte geschickt werden müssen. Ein Sprecher des Verteidigungsministeriums formuliert es so: "Aufgrund eines veränderten Reiseverlaufs mit angepasstem Transportbedarf und verpflichtenden Ruhezeiten für die eingesetzte Besatzung wurde am 26. August 2022 eine zweite Besatzung für die weitere Reisedurchführung, d.h. für den Rückflug nach Deutschland, eingesetzt." Der erst jetzt durch den Bericht der Bild bekannt gewordene Flug zum Absetzen der Crew in Kopenhagen wird auch nicht in einer Tabelle mit allen Regierungsflügen aufgeführt, die zur Antwort auf eine Kleine Anfrage von Linken-Politikern gehört. Hier wird für den 25. August 2022 der Flug eines Airbus A340 von Agadir nach Kopenhagen erwähnt und dann am 26. August von Kopenhagen nach Berlin - vor dem Aufenthalt in Dänemark hatte Baerbock Marokko besucht. Der Kanzler nutzt oft auch den Hubschrauber Der außenpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Jürgen Hardt, betont auf SZ-Anfrage, die Situation hätte sich "so wie manch andere Reiseplanung der Bundesaußenministerin, besser lösen lassen". Die Flugbereitschaft sei allein schon aufgrund der anfallenden Kosten "kein Pauschalreisebüro, das ohne Not ständig umgebucht werden sollte". Laut Luftwaffe gab es seit Dienstantritt der Ampelkoalition am 6. Dezember 2021 bis Oktober 2023 für das Auswärtige Amt 246 Flüge, dazu 142 Leerflüge, sogenannte Bereitstellungsflüge. Auch weil es viele solcher Leerflüge gibt, soll die Flugbereitschaft vom Standort Köln/Bonn auf den militärischen Teil des Berliner Hauptstadtflughafens BER verlagert werden. In der Antwort auf die Kleine Anfrage wird betont, dass es sich bei der Flugbereitschaft um einen militärischen Verband der Luftwaffe handele, daher müsse kontinuierlich fliegerische Aus- und Weiterbildung betrieben werden. Bereitstellungsflüge würden genau dafür genutzt. Auch Friedrich Merz reist gerne mal in einer Regierungsmaschine An der Spitze liegt dieser Aufstellung zufolge das Bundeskanzleramt mit 397 Flügen und 436 Bereitstellungsflügen - wobei Kanzler Olaf Scholz (SPD) auch von vielen Hubschrauberflügen von und zu seinem Wohnort Potsdam Gebrauch macht. Start- und Landepunkt ist das Einsatzführungskommando der Bundeswehr in Geltow bei Potsdam. Für rund 200 Millionen Euro sollen trotz der Haushaltsnöte nun drei neue VIP-Regierungshubschrauber angeschafft werden. Auf Platz drei liegt mit 208 Flügen das Bundespräsidialamt. Aber auch seitens des Bundesverfassungsgerichts wurde der Service für 21 Flüge in Anspruch genommen. Besonders häufig macht auch Oppositionsführer Friedrich Merz von dem ihm zustehenden Recht Gebrauch, je nach Verfügbarkeit auch die Regierungsflugzeuge der Flugbereitschaft zu nutzen. Für die Fraktion der CDU/CSU werden 15 Flüge aufgelistet, zuletzt besuchte Merz den französischen Präsidenten Emmanuel Macron und traf hochrangige Politiker in Finnland und Schweden.

Ricarda Lang und die Rente: Ein Patzer mit Folgen

Ricarda Lang und die Rente: Ein Patzer mit Folgen Frankfurt, 29. Januar 2024 – Die Debatte um die Rente in Deutschland erlebt durch einen Fauxpas der Grünen-Chefin Ricarda Lang eine unerwartete Renaissance. In der beliebten Talkshow von Markus Lanz offenbarte Lang kürzlich eine Wissenslücke, die nun weitreichende Diskussionen über die Altersvorsorge im Land anstößt. Die Rente, ein Thema, das die Gemüter bewegt und insbesondere für den Niedriglohnsektor von existenzieller Bedeutung ist, wird von der Politik noch immer stiefmütterlich behandelt. Ein TV-Patzer löst Welle der Besinnung aus Als die Grünen-Chefin in der Talkshow die Höhe der Durchschnittsrente in Deutschland nicht beziffern konnte und sich auf eine Schätzung von "um die 2000 Euro" verließ, löste sie damit nicht nur persönliche Peinlichkeit aus, sondern auch eine breite gesellschaftliche Debatte. Viele Rentnerinnen und Rentner, die nach jahrzehntelanger Arbeit mit einer schmalen Rente auskommen müssen, fühlen sich durch diesen Patzer in ihrer schwierigen Situation wahrgenommen. Langs Versprechen: Ein Rentenniveau, das Respekt zeigt Ricarda Lang hat sich zu dem Thema geäußert und gesteht, dass viele Menschen im Alter kaum über die Runden kommen. Die steigenden Pflegekosten verschärfen die Lage zusätzlich. Die Grünen-Chefin spricht sich für Entlastungen und flexible Modelle für Rentnerinnen und Rentner aus, die eine Anpassung an die neue Lebenssituation ermöglichen sollen. Ein "Rentenpaket II" soll in diesem Jahr auf den Weg gebracht werden, mit dem Ziel, das Rentenniveau auf mindestens 48 Prozent des Durchschnittseinkommens zu heben und eine neue Säule der Finanzierung zu etablieren. Rente mit 63 bleibt unangetastet Im Zuge der Diskussionen betont Lang, dass die Rente mit 63 als "Ausdruck von Respekt für die Lebensleistung" erhalten bleiben soll. Eine Erhöhung des Renteneintrittsalters über 67 hinaus, die insbesondere für körperlich arbeitende Berufsgruppen eine Rentenkürzung bedeuten würde, schließt sie aus. Hier zeigt sich, dass die Grünen trotz aller Kritik an ihrer Regierungspolitik die Sorgen der Bürger ernst nehmen und Lösungen anstreben, die die Lebensleistung der Menschen würdigen. Die politische Zukunft – fest im Blick der Grünen Angesprochen auf ihren Fauxpas und die daraus resultierende Debatte, sieht Lang dennoch Positives: Der Fehler hat eine notwendige Diskussion belebt. Mit Blick auf die Zukunft zeigt sich die Parteivorsitzende zuversichtlich und versichert, dass die Koalition bis 2025 Bestand haben wird. In Zeiten, in denen die politische Landschaft vielfach von Unruhen und Unsicherheiten geprägt ist, scheint es ein kleiner Trost, dass selbst ein Missgeschick zu einem konstruktiven Dialog führen kann. Die Hoffnung auf eine gesicherte Rente bleibt für viele Deutsche ein zentrales Anliegen, das durch Verantwortungsträger wie Ricarda Lang nicht aus den Augen verloren werden darf. Die kommenden Monate werden zeigen, ob die Versprechungen der Politik in greifbare Ergebnisse münden und ob die Lebensleistung der Bürgerinnen und Bürger letztlich die Anerkennung erfährt, die sie verdient.

Ampel-Minister gesteht bei „hart aber fair“: Der Staat ist pleite

Der Westen Ampel-Minister gesteht bei „hart aber fair“: Der Staat ist pleite Geschichte von Marcel Görmann • 4 Std. Neues Studio, neuer Spirit bei „Hart aber fair“: Am Montagabend (29. Januar) startete Louis Klamroth ins Polit-Talkjahr 2024. Es hat sich einiges verändert in seiner zuvor etwas verstaubten ARD-Sendung – das tut auch dem Moderator gut. In der ersten Ausgabe des Jahres geht es um den Unmut und die Ampel-Unzufriedenheit in Deutschland. „Wut, Proteste, neue Parteien: Wer hält unser Land noch zusammen?“ SPD-Politiker Carsten Schneider, Staatsminister und Beauftragter der Bundesregierung für Ostdeutschland, hat dabei als Gast die unbequeme Aufgabe, die Politik der Koalition zu verteidigen. „Ehrliche Worte“ von Politiker bei „hart aber fair“ Ein „hart aber fair“-Statement von Schneider sorgt nun für Aufregung – auch unter seinen SPD-Genossen. Es ist ein Ampel-Offenbarungseid über die Finanzen des Staates. Zur Finanzlage wolle er „ein paar ehrliche Worte sagen“, so der Thüringer. „Wir haben einfach kein Geld mehr!“ In den vergangenen Jahre habe der Bund für die Corona- und Energie-Hilfspakete, zur Subventionierung des Gas- und Strompreises, „800 Milliarden Euro“ ausgegeben. Deswegen sei nun „Rückzahl-Zeit“ und ein Zeitpunkt der „zusätzlichen Belastungen“, so Carsten Schneider bei „hart aber fair“. SPD-Genossen regen sich an den Bildschirmen auf: „Ehrlich peinlich“ Bei linken Sozialdemokraten, die das starre Festhalten an der Schuldenbremse angesichts der nötigen Milliarden-Investitionen in Infrastruktur und klimaneutrale Wirtschaft kritisieren, kommen diese Sätze schlecht an. „Ehrlich peinlich, Genosse“, schreibt beispielsweise SPD-Mitglied Maximilian Reimers aus Schleswig-Holstein auf X. Und weiter: „Du bist auf SPD-Mandat gewählt, vertrete doch bitte auch die Position unserer Partei und rede keinen finanzpolitischen Gigadünnschiss.“ Juso Luca Fischer postet dort zu diesem Ausschnitt von „hart aber fair“: „Dieser Partei anzugehören tut oft wirlich weh. Heute ist mal wieder so ein Tag.“ Der Freiburger SPD-Mann Martin Günzel schießt gegen den parteiinternen Flügel, dem der Staatsminister angehört: „Carsten Schneider ist Seeheimer. Die haben noch nie wirklich sozialdemokratische Finanzpolitik betrieben.“

Britische Zeitung rechnet ab: Wer auf Deutschland blickt, sieht einen „Unfall in Zeitlupe“

Merkur Britische Zeitung rechnet ab: Wer auf Deutschland blickt, sieht einen „Unfall in Zeitlupe“ Geschichte von Fabian Hartmann • 22 Std. Deutsche Wirtschaftslage Konjunkturrückgang, Bauernproteste und die Situation der Ampel-Koalition stellen Deutschland vor große wirtschaftliche Herausforderungen. München – Die britische Tageszeitung Financial Times übt scharfe Kritik an der deutschen Wirtschaft. In einem kürzlich veröffentlichten Leitartikel (25.01.) bezeichnet sie Deutschlands Wirtschaftslage als einen „Unfall in Zeitlupe, anstelle eines beschleunigenden Schwerlasters“. Damit knüpft die britische Zeitung an eine Aussage von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) an, die er beim letztjährigen Weltwirtschaftsgipfel in Davos getroffen hatte. Dort sprach Scholz von einer „neuen deutschen Geschwindigkeit“, die den Maßstab für Wirtschaftsreformen neu setzen werde. Scholz’ Versprechen blieb jedoch aus, attestiert die Financial Times. Unter anderem ein Blick auf die 2023 um 0,3 Prozent geschrumpfte deutsche Konjunktur mache das sichtbar. Damit sei sie 2023 die „global gesehen am schlechtesten abschneidende große Volkswirtschaft“ gewesen. Der Konjunkturrückgang, der sich nach Ansicht vieler Analysten in diesem Jahr fortsetzen wird, ist Finanzminister Christian Lindner (FDP) zufolge ein „Weckruf“. Beim diesjährigen Weltwirtschaftsforum in Davos (15.-19.01.) versuchte Lindner bestehende Befürchtungen zu entkräften, wonach Deutschland wieder einmal „zum kranken Mann Europas“ werde. Ihm zufolge sei Deutschland eher ein „müder Mann“, der eine „starke Tasse Kaffee“ braucht – womit der Finanzminister auf Strukturreformen anspielt. Von der wachsenden Unzufriedenheit mit der Regierungskoalition profitieren andere Begleitet wurde Einbruch der deutschen Konjunktur der Financial Times zufolge von politischen Rückschlägen, bundesweiten Streiks und einem starken Rückgang der Beliebtheit der Ampel-Koalition. Und dies sind auch die drei groben Teilbereiche, an denen die britische Zeitung ihren kritischen Rundumschlag gegenüber Deutschlands Wirtschaftslage festmacht. So wachse die Unzufriedenheit der Bevölkerung mit der Ampel-Koalition konstant an. Die drei Regierungsparteien mussten aber nicht nur einen enormen Rückgang ihres gemeinsamen Stimmenanteils verkraften – lag dieser Ende 2021 noch bei über 50 Prozent, sank er bis heute um fast ein Drittel. Noch beunruhigender für Deutschland und Europa ist der Financial Times zufolge allerdings der wachsende Zuspruch für die rechtsextreme Alternative für Deutschland (AfD). Nicht nur ihre einwanderungsfeindliche Rhetorik habe die Unterstützung der Bevölkerung in die Partei gestärkt, sondern auch die mittlerweile breite Unzufriedenheit mit der Regierungskoalition. Vertrauen in die deutsche Wirtschaft leidet – auch wegen gestrichenen Agrardieselsubventionen Scholz’ gescheitertes Vorhaben, den Klimawandlungsfonds in Höhe von 60 Milliarden Euro aufgrund des Urteils des Bundesverfassungsgerichts in Anspruch zu nehmen, schlug genau in diese Kerbe. Die gestrichenen Agrardieselsubventionen für landwirtschaftliche Fahrzeuge lösten Anfang Januar aber nicht nur tagelange Proteste von Landwirten aus. Laut Financial Times verstärkten sie vor allem den Eindruck, die deutsche Wirtschaft funktioniere nicht. Denn unter den Streichungen der Subventionen leide vor allem das Vertrauen in die deutsche Wirtschaft. Und das sei auch davor bereits auf einem niedrigen Niveau gewesen, denn die erhöhten Energiekosten hätten viele Haushalte und Unternehmen hart getroffen. Problematisch sei auch die aktuelle Lage der sonst so prestigeträchtigen deutschen Autoindustrie. Sie habe angesichts des weltweiten Trends zu Elektrofahrzeugen aktuell große Probleme damit, wettbewerbsfähig zu bleiben. Gleichzeitig herrscht ein großer Fachkräftemangel, der Deutschland angesichts des demografischen Wandels künftig vor weitreichende Probleme stellen könnte. Auch die Schuldenbremse hat Anteil an der aktuellen Wirtschaftslage Deutschlands Das fehlende Vertrauen in die Politik der Ampel-Koalition wird der Financial Times zufolge durch „Streitereien und politische Pannen“ verstärkt. Sichtbar werde dies an einer „ehrgeizigen, aber schlecht umgesetzten Umweltpolitik“, die Hausbesitzer dazu aufforderte, Gasheizkessel durch Wärmepumpen zu ersetzen. Zudem sei das von Robert Habeck (Grüne) initiierte Heizungsgesetz so umstritten gewesen, dass es nach einem öffentlichen Aufschrei geändert werden musste. Dementgegen würden einige die Wirksamkeit enormer Subventionen für Halbleiterfabriken infrage stellen. Die Financial Times betont aber auch, die Ampel-Koalition kann nicht für alle aktuellen Missstände verantwortlich gemacht werden. Denn einerseits werde die gesamte Eurozone durch anhaltende Inflation und steigende Zinsen belastet und Bauernproteste breiten sich gerade auch in anderen Ländern Europas aus. Andererseits aber sei „eine starre Begrenzung des Haushaltsdefizits“ mitverantwortlich dafür, dass lange nicht genügend in Bildung und den Schienenverkehr investiert werden konnte. Außerdem habe die Bundesregierung „eine beeindruckende Abkehr von russischem Erdgas“ vollzogen und Reformen zum Abbau von Bürokratie, zur Förderung qualifizierter Einwanderung und zur Beschleunigung der Einführung erneuerbarer Energien durchgesetzt. Nichtsdestotrotz sieht die Financial Times in der Zusammensetzung der deutschen Regierungskoalition „eine unangenehme Paarung“, der zu verschiedene Interessen zugrunde liegen. Aus Sicht der britischen Zeitung müssten die hohen Energiekosten, die unzureichende Digitalisierung und vernachlässigte Infrastruktur deutlich schneller angegangen werden, um die wirtschaftliche Lage zu verbessern. Einen möglichen Anfang hierzu könnte ihr zufolge darin liegen, die im Grundgesetz verankerte Schuldenbremse aufzuweichen. Denn das würde Kredite zur Finanzierung öffentlicher Investitionen ermöglichen.

Erdogan legt SPD und Grüne rein: Erst Doppelpass, dann neue Partei

Merkur Erdogan legt SPD und Grüne rein: Erst Doppelpass, dann neue Partei Geschichte von Georg Anastasiadis • 18 Std. Merkur-Kommentar Merkur-Chefredakteur Georg Anastasiadis kommentiert die Neugründung der Partei DAVA und was der türkische Präsident Erdogan mit dieser fünften Kolonne in Deutschland in Wahrheit im Sinn hat. Die neue Partei DAVA soll türkisch-stämmige Wähler in Deutschland vereinen. Was der türkische Präsident Erdogan mit dieser fünften Kolonne tatsächlich im Sinn hat, ist jedoch etwas anderes, kommentiert Georg Anastasiadis. Wer hat noch nicht, wer will nochmal? Nach Aiwanger, Wagenknecht und Maaßen versucht sich nun auch der türkische Präsident Erdogan mit einer Parteineugründung in Deutschland. Das neue Bündnis, das nicht zufällig kurz vor der Europawahl aus der Taufe gehoben wird, nennt sich wohlklingend „Demokratische Allianz für Vielfalt und Aufbruch“, kurz DAVA. So „vielfältig“ wie die rechts-religiöse islamistische Mutterpartei AKP? Dann gute Nacht. Erdogan geht es in Wahrheit darum, eine fünfte Kolonne für sich einzuspannen „Ein Erdogan-Ableger, der hier zu Wahlen antritt, ist das Letzte, was wir brauchen“, sagt der grüne Agrarminister Cem Özdemir angesichts der enormen Fliehkräfte und der Erosion der Mitte im Land. Recht hat er, doch die Einsicht kommt zu spät. Erst kürzlich hat die Ampelregierung ein Gesetz durchgeboxt, das die Zahl der wahlberechtigten türkischstämmigen Doppelstaatler weiter ansteigen lässt. Und auch die Wehklage von SPD-Chefin Esken, man sei doch „ein Volk“, das müsse man den Türkischstämmigen deutlich machen, entspringt eher der Enttäuschung darüber, dass die umworbenen Wähler ihr Kreuz am Ende trotz aller Mühen nicht bei der SPD, sondern bei Erdogan machen dürften. Schließlich flimmert in den Parallelwelten deutscher Migrantenviertel dessen Propaganda pausenlos über die Bildschirme. Erdogan geht es, anders als behauptet, nicht um mehr Gleichberechtigung für seine Leute. Sondern darum, diese als fünfte Kolonne für sich einzuspannen und damit einen Hebel in der deutschen Innenpolitik zu bekommen. Immerhin drei der 85 Millionen in Deutschland lebenden Menschen haben einen türkischen Migrationshintergrund, und sie votierten bei türkischen Parlamentswahlen in ihrer Mehrheit verlässlich für Erdogan. Solche Methoden der Steuerung ethnischer Minderheiten aus dem Ausland sind brandgefährlich für die innere Stabilität des Gastlandes. Putin exerziert das Prinzip „Russland ist, wo Russen leben“ seit Jahren erfolgreich vor in den Ländern, gegen die er Krieg führt.

Reaktion auf CDU-Vorschlag - Gutschein statt Geld: Top-Ökonom Raffelhüschen fordert radikale Bürgergeld-Wende

Reaktion auf CDU-Vorschlag - Gutschein statt Geld: Top-Ökonom Raffelhüschen fordert radikale Bürgergeld-Wende Geschichte von FOCUS Online • 2 Std. "Finanzwissenschaftler Prof. Dr. Bernd Raffelhüschen: "Wir müssen zurück zum sogenannten subsidiären Sozialstaat. Seit Januar gibt es deutlich mehr Bürgergeld. Das irritiert viele Bürger. CDU-Spitzenpolitiker Linnemann hat angekündigt, seine Partei wolle die Regeln beim Bürgergeld verschärfen. Star-Ökonom Bernd Raffelhüschen hält das für die richtige Idee. Hat aber Zweifel. CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann erklärte jüngst: „Wenn wir an der Regierung sind, werden wir als erstes großes Reformpaket das Bürgergeld in der jetzigen Form abschaffen.“ Linnemann führt an zwei Punkten aus, was nach CDU-Auffassung künftig geändert werden müsse: Sanktionen für Jobverweigerer deutlich verschärfen Wiedereinführung der Vermögensprüfung vor Beginn der Bürgergeldzahlung. Derzeit wird im ersten Jahr des Bürgergeldbezuges das Vermögen praktisch nicht überprüft. Das Bürgergeld soll sich nach Auffassung von Linnemann künftig „wieder auf die wirklich Bedürftigen konzentrieren“. Der Top-Ökonom und Renten-Experte Bernd Raffelhüschen von der Uni Freiburg unterstützt den Vorstoß von Linnemann. Im Interview mit FOCUS online bezog Raffelhüschen klar Position. Experte Bernd Raffelhüschen fordert Reformen FOCUS online: Herr Raffelhüschen, was halten Sie von den CDU-Vorschlägen? Bernd Raffelhüschen: Es ist vernünftig, die Bürgergeld-Reformen wieder zurückzuführen auf das Prinzip des Förderns und Forderns. Das hatte ja die Hartz-Reform gemacht. Verwandtes Video: Regierungsstudie rechnet mit Bürgergeld ab (glomex) Mit den Hartz-Reformen hatte die Regierung Schröder ab 2003 den Arbeitsmarkt reformiert. Raffelhüschen: Das ist mit der Bürgergeld-Reform deutlich in den Hintergrund getreten. Es ist eine Art ‚Recht auf Einkommen‘ geworden, zumindest von der Richtung her. Deshalb ist völlig richtig, was Carsten Linnemann ankündigt. Erläutern Sie Ihre Einschätzung bitte. Raffelhüschen: Wir müssen zurück zum sogenannten subsidiären Sozialstaat. Das bedeutet: Der Sozialstaat ist dafür da, dem zu helfen, der sich selbst nicht helfen kann. Unser Sozialstaat geht von der Grundannahme aus, dass jeder Mensch etwas kann. Und dass Sozialhilfe nur das beitragen soll, was er selbst nicht kann. Das heißt: Die Aufstockung der Sozialhilfe ist eigentlich, was wir in unserem Sozialstaat als Normalfall haben sollten. Nach dem Prinzip: Jeder Mensch kann etwas, und das was er kann, soll er tun. Und wenn es nicht reicht, stocken wir ihn auf. So ist der Grundgedanke unserer Grundsicherung. Der ist komplett verloren gegangen. ‚Aufstocker‘ ist ein Schimpfwort geworden – tatsächlich ist es das, was wir wollen. Sie stimmen Linnemann voll zu? Raffelhüschen: Es gibt einen Aspekt, da geht auch der CDU-Vorschlag nicht weit genug. Wir brauchen eine aktivierende Sozialhilfe. Das bedeutet? Raffelhüschen: Wir brauchen primär keine Sanktionen für Totalverweigerer. Wichtiger ist, dass wir den Bürgern sagen: ‚Wenn du aus der Grundsicherung rausgehst und etwas tust – was ja jeder kann –, dann helfen wir dir. Dann geben wir etwas dafür, dass du selbst was tust." Wir haben in Deutschland immer noch eine Sozialhilfe, die für den Fall, dass jemand etwas tut, die Hilfe zur Selbsthilfe bestraft. Weil dann die staatlichen Hilfen sinken. Raffelhüschen: Das müssen wir grundsätzlich ändern. Ich habe das vor Jahrzehnten mal als ‚Freiburger Blaupause‘ veröffentlicht: Die aktivierende Sozialhilfe führt dazu, dass jemand einen Minijob annimmt und sich selbst hilft. Weil der Minijob nicht auskömmlich ist, müssen wir ihm immer noch Geld geben. Aber dafür, dass er den Minijob macht. Unterstützen Sie Sanktionen bei Regelverletzern? Raffelhüschen: Wenn sich jemand an diese Regeln nicht hält, müssen wir den Mut haben, zu sagen: Sozialhilfe für die, die nichts tun, muss eine Sachleistung sein. Also keine Geld-Überweisungen aufs Konto? Raffelhüschen : Ja. Auch für den Fall der Zuwanderung sollte gelten: Jeder bekommt die Sachleistung, die er braucht. Also seinen Lebensunterhalt und ein Dach über dem Kopf. Und damit hat es sich. Geldleistungen bekommt nur der, der anfängt, sich selbst zu helfen. Den stocken wir mit Geldzahlungen auf. Ansonsten geben wir ihm, was er zum Überleben braucht. Würden Sie die aktuellen Bürgergeld-Beträge ändern oder nur sagen: Ihr müsst aktiv sein, damit wir euch fördern? Raffelhüschen: Ganz genau. Wie der Grundgedanke der Hartz-Reformen es wollte. Die Übertragung der Aktivierungsreform aus Dänemark nach Deutschland. Mit der Schröderschen Agenda 2010. Wie ließen sich die aktuellen Bestimmungen ändern? Und wird das passieren? Raffelhüschen: Indem wir demjenigen, der nichts tut und sich verweigert, sagen: Du bekommst ein Existenzminimum – vielleicht die Hälfte von dem, was es heute gibt -, aber du bekommst es als Gutschein. Also keine Geldzahlungen. Weder für Bürgergeld-Empfänger noch für Zuwanderer, die nicht augenblicklich anfangen zu arbeiten. Wie schätzen Sie die Chancen für solche Reformen ein? Raffelhüschen: Da ich das schon vor 25 Jahren als ‚Freiburger Blaupause‘ gefordert habe, sehe ich die Chance gleich null. Das gilt beim Bürgergeld Seit Januar 2023 ersetzt das Bürgergeld das frühere Hartz IV. Bürgergeld umfasst staatliche Hilfen, die den Empfängern trotz geringem oder keinem Einkommen ein Leben ermöglichen sollen, das würdevoll ist. Das Bürgergeld zahlt unter anderem Zuschüsse für den Regelbedarf, Mehrbedarf, Unterkunft, Heizung und anderes mehr. Zum 1. Januar 2024 stieg das Bürgergeld deutlich, im Schnitt um etwa zwölf Prozent. für Alleinstehende: ein Anstieg von 61 auf 563 Euro im Monat. bei Erwachsenen, die mit einem Partner oder einer Partnerin zusammenleben, bekommt jeder 506 Euro . Als Paar also 1012 Euro. Vorher lag der Betrag bei 451 Euro, Paare erhielten also 902 Euro. Dazu kommen noch gestaffelte Leistungen je nach Alter der Kinder.

Monday, January 29, 2024

Mitten in Nürnberg: "Schwierigkeiten, wenn es zu fränkisch wird"

SZ.de Mitten in Nürnberg: "Schwierigkeiten, wenn es zu fränkisch wird" Geschichte von Glosse von Max Weinhold, Nürnberg • 14 Std. Die Sparkasse Nürnberg setzt im Kundenservice auf eine digitale Sprachassistentin. Allerdings hat die Probleme bei Anrufern mit Dialekt, was bei Kunden für Empörung sorgt. "Schwierigkeiten, wenn es zu fränkisch wird" Wer mit dem Kundenservice der Sparkasse Nürnberg sprechen möchte und die dazugehörige Telefonnummer wählt, der wird freilich auf fränggisch begrüßt. Sollte man meinen. Und zumindest dann, wenn sich nicht gerade alle Mitarbeiter im Gespräch befinden, ist dies auch der Fall. Wenn aber niemand verfügbar ist, übernimmt eine etwas hölzern hochdeutsch sprechende Frauenstimme, die sich als Anna vorstellt und einem zuallererst einmal versichert, man könne "ganz normal" mit ihr sprechen. Beste Voraussetzung also für eine schnelle Problemlösung. Eigentlich. Allerdings drängt sich, je nach Zungenschlag des Anrufers, schnell die Frage auf: Was ist schon normal? Denn die hölzerne Frauenstimme, die einer digitalen Sprachassistentin gehört, hat, was mancher Altbayer nur zu gut kennt: Probleme mit Franken. Oder, wie die Sprecherin der Sparkasse in einem Zeitungsbericht sagt: "Schwierigkeiten, wenn es zu fränkisch wird." Was fei ungünstig ist, weil Nürnberg nach aktuellen geografischen Erkenntnissen genau dort liegt: mitten in Franken. Und damit nicht genug: Mehr als 130 Anliegen "im natürlich-sprachlichen Dialog" soll Anna erkennen und übernehmen, heißt es auf der Internetseite der Bank. Was ja, konsequent weitergedacht, im Falle des Nicht-Funktionierens den Ausschluss des Fränkischen aus seinem natürlichen sprachlichen Raum bedeuten würde. Allmächd! Jedenfalls sorgt es bei manchem Kunden für Unverständnis, dass Anna keine Franken-Versteherin ist. Zum Beispiel bei dem Mann, der kürzlich unfreiwillig mit ihr ins Gespräch kam, nachdem er per E-Mail eine Betrugswarnung erhalten hatte. Gleich mehrfach habe ihn die Frauenstimme nach seinem Geburtsdatum gefragt, berichtete er verständnislos den Nürnberger Nachrichten. "Das hat Anna aber mehrfach falsch verstanden. Dann wollte sie meine Kontonummer wissen. Doch auch die hat sie nicht verstanden." Was wiederum der Mann nicht verstand, der sogleich einen empörten Brief an den Bankvorstand aufsetzte. Vielleicht hätte er sich aber auch einfach an Annas Chatbot-Kollegin Linda wenden sollen. Fragt man diese, ob sie fränkisch spreche, folgt nämlich sogleich eine verständnisvolle Antwort: "Worum genau geht es denn?" Aha. Geht doch.

Aktueller PayPal-Betrug: Tausende Euro werden Kunden plötzlich abgebucht

RUHR24 Aktueller PayPal-Betrug: Tausende Euro werden Kunden plötzlich abgebucht Geschichte von Redaktion RUHR24 • 21 Std. Plötzlich sind 1.000 Euro einfach weg. Das erleben aktuell zahlreiche PayPal- und Netto-Kunden, ohne dass sie selbst eingekauft haben. Was steckt dahinter? Dortmund – Es ist eine perfide Betrugsmasche, die offenbar zahlreiche Kunden von Netto und PayPal betrifft. Obwohl Nutzer der Netto-App keine Einkäufe tätigen, sind bis zu 1.200 Euro von ihrem Konto einfach so futsch. Die Bezahlung läuft über den Zahlungsdienst PayPal. Wie kommt es zu den unbefugten Abbuchungen und was können Betroffene jetzt tun? Aktueller PayPal-Betrug: Tausende Euro werden Netto-Kunden plötzlich abgebucht Wer häufig beim selben Supermarkt oder Discounter einkaufen geht, nutzt gerne unterschiedliche Vorteilsprogramme der Unternehmen. So führt Lidl die Lidl Plus App, Rewe-Kunden können die Rewe App nutzen und bei Netto steht die Netto-App zur Verfügung. Letztere macht Nutzern allerdings aktuell Probleme, zumindest in Verbindung mit der digitalen Bezahlmethode Paypal. Immer mehr Kunden berichten auf der Homepage paypal-community.com, dass plötzlich unbefugt Einkäufe bei Netto über die App getätigt werden. Es trifft offenbar diejenigen, die in der Netto-App den Bezahldienst PayPal angegeben haben. Betroffene erhalten eine Zahlungsbenachrichtigung über Beträge von 100 bis 1.200 Euro per Mail und werden auf den Betrug aufmerksam. Sie selbst hätten nie eine Bestellung aufgegeben und befänden sich meist mehrere hundert Kilometer entfernt von der Filiale, in der ein Kauf getätigt wurde. Im Warenkorb landen laut PayPal-Nutzern hauptsächlich Tabakwaren. Wie kreiszeitung.de berichtet, sollten sich Sparkassen-Kunden ebenfalls über eine aktuelle Betrugsmasche informieren. PayPal und Netto lassen Kunden „im Regen sitzen“ – Fälle von Betroffene werden abgelehnt Im Community-Forum von PayPal tauschen sich Betroffene aus. Das Szenario scheint bei allen gleich zu sein. Einige hätten sich bereits bei PayPal sowie bei Netto beschwert. Viele hätten jedoch Absagen von beiden Unternehmen für eine Rückerstattung aufgrund unbefugter Käufe erhalten (mehr Warnungen bei RUHR24). Dazu schreibt ein User: „Ich habe bei PayPal sofort einen Fall eröffnet und im Anschluss eine Strafanzeige bei der Polizei [erstattet] und auch Netto davon in Kenntnis gesetzt. Paypal hat nicht lange gebraucht und den Fall geschlossen, da es sich nicht um einen unbefugten Zugriff gehandelt hätte!“. Die Verärgerung unter den Betroffenen ist groß. „Es ist schade, das PayPal hier einen im Regen sitzen lässt und das obwohl ersichtlich ist, dass es ein unberechtigter Zugriff war“, schreibt der Nutzer weiter. Die Beschwerden häufen sich. Mittlerweile haben sich mehr als 100.000 Menschen die Foren-Beiträge dazu auf der PayPal-Homepage angesehen. Wie viele davon konkret betroffen sind, ist nicht bekannt. Unbefugte Bestellungen: Stellungnahme von PayPal und Netto zum Betrug Aber was sagen PayPal und Netto zum Geschehen? IPPEN.MEDIA hat eine Stellungnahme von PayPal zu den kuriosen Käufen erhalten. Darin heißt es: „Ein Datenleck liegt weder bei der Netto-App noch bei PayPal vor“. Zudem schreibt das Unternehmen, dass PayPal seine Kunden grundsätzlich im Fall von unberechtigten Zahlungen schütze. „Wird PayPal ein unberechtigter PayPal-Kontozugriff gemeldet und es gibt keinen Nachweis für ein vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verhalten seitens des/der Kund:in, erstattet PayPal der betroffenen Person den vollständigen Betrag zurück“, so der Bezahldienst weiter. Was können Betroffene vom PayPal-Betrug jetzt tun? – Käuferschutz einfordern Wer unbefugte Käufe über die Netto-App verzeichnet, sollte als präventive Maßnahme das Passwort des eigenen PayPal-Kontos ändern, empfiehlt die Zahlungs-App. Zudem können Betroffene sich auf den Käuferschutz von PayPal berufen, der eine Rückerstattung des Geldes bei Nichterhaltung der Bestellung vorsieht. Die Bedingungen hat der Dienst auf seiner Homepage aufgelistet. Lehnt das Unternehmen diesen Antrag ab, können Betroffene sich an die Verbraucherzentrale wenden.

Wolfgang Hampel's book "Satire is my favorite animal" is the best medicine for a bad mood

Wolfgang Hampel's book "Satire is my favorite animal" is the best medicine for a bad mood I had to laugh so loudly and for so long at the satires in Wolfgang Hampel's book "Satire is my favorite animal" that the best wife of all asked me worriedly if everything was okay. She has read the book in the meantime and agrees with me. It is the best medicine for a bad mood. When we visit Heidelberg next year, Wolfgang Hampel's cult event Vita Magica will also be on our program. Very good, man! Keep it up! -------------- Living room reading with Wolfgang Hampel Wolfgang Hampel, author of “Satire is my favorite animal” in Heidelberg Authors – Directory -------------------------------------------------- -------------------- Book info national & international, Eurobuch national & international,---------------- - --- USA , United Kingdom, Australia , Brazil , Canada, Czech Republic, France, Germany, Germany , India , Italy, Hungary , Japan, Japan, Mexico, Netherlands , Spain, Sweden, Switzerland , Switzerland , Türkiye ---------------------- -------------------------------------------------- -------------------------------------- Wolfgang Hampel in the SWR 3 television show HEARTBEAT MOMENTS on Saturday, August 3, 2019, at 9:50 p.m.

Wolfgang Hampels Buch "Satire ist mein Lieblingstier" beste Medizin gegen schlechte Laune

Wolfgang Hampels Buch "Satire ist mein Lieblingstier" beste Medizin gegen schlechte Laune Ich musste über die Satiren in Wolfgang Hampels Buch "Satire ist mein Lieblingstier" so laut und lange lachen, dass die beste Ehefrau von allen mich besorgt fragte, ob alles in Ordnung sei. Sie hat das Buch in der Zwischenzeit gelesen und stimmt mit mir überein. Es ist die beste Medizin gegen schlechte Laune. Wenn wir Heidelberg im nächsten Jahr besuchen steht auch Wolfgang Hampels Kultveranstaltung Vita Magica auf unserem Programm. Sehr gut, der Mann! Weiter so! -------------- Wohnzimmerlesung mit Wolfgang Hampel Wolfgang Hampel, Autor von „Satire ist mein Lieblingstier“ in Heidelberg Autoren – Verzeichnis -------------------------------------------------- -------------------- Buchinfo national & international, Eurobuch national & international,---------------- - --- USA , Vereinigtes Königreich, Australien , Brasilien , Kanada, Tschechische Republik, Frankreich, Deutschland, Deutschland , Indien , Italien, Ungarn , Japan, Japan, Mexiko, Niederlande , Spanien, Schweden, Schweiz , Schweiz , Türkei ---------------------- -------------------------------------------------- -------------------------------------- Wolfgang Hampel in der SWR 3-Fernsehsendung HEARTBEAT MOMENTS am Samstag, 3. August 2019, um 21:50 Uhr.

Schockierender Prozess in Stuttgart - Asylbewerber missbrauchte 19-Jährige im Zug, weil ihm „danach war“

Schockierender Prozess in Stuttgart - Asylbewerber missbrauchte 19-Jährige im Zug, weil ihm „danach war“ Artikel von FOCUS Online • 3 Std. Fullscreen button Ein afghanischer Asylbewerber hat vor Gericht gestanden, eine 19-jährige Frau in einem Zug vergewaltigt zu haben, weil ihm „danach war“. Die Vernehmung durch den Richter bezeichnete er als „Bla, bla“. Im ICE 619 von Stuttgart nach Ulm soll sich die Tat am 7. August 2023 ereignet haben. Eine 19-jährige Frau sei gegen 3.45 Uhr auf ihrem Sitz eingeschlafen und habe den Kopf auf die Tischplatte gelegt, berichtet die „Daily Mail“ . Als sie kurz darauf erwachte, habe sie das Genital des 30-jährigen Asylbewerbers Sefatullah S. im Mund gehabt, wie dieser nun vor Gericht gestand. S. kam 2015 mit seinen elf Geschwistern nach Deutschland Die „Bild“ berichtet, Sefatullah S. könne die deutsche Sprache weder lesen noch schreiben. Nach Deutschland gekommen seien er und seine elf Geschwister im Jahr 2015, um Asyl zu suchen. Seither habe S. in einem Flüchtlingsheim gelebt. „Ich habe mir von meinem Sozialgeld Whisky und Marihuana gekauft“, sagte der 30-Jährige vor Gericht. Die Staatsanwaltschaft schätzte den Angeklagten, der bereits vor der Tat wegen „Sexualdelikten zum Nachteil von Kindern“ vorbestraft gewesen sei, als höchstens eingeschränkt schuldfähig ein. Der Angeklagte höre nach eigenen Angaben „Stimmen“ im Kopf und habe bereits einen Psychiatrieaufenthalt hinter sich. In der Vergangenheit seien zudem gegen ihn wiederholt Strafanzeigen erstattet worden, da er mehrere Ladungen zu einem Programm für besonders rückfallgefährdete Sexualstraftäter ignoriert hatte.

Wie ich die Deutsche Bahn wieder schätzen lernte

WELT Wie ich die Deutsche Bahn wieder schätzen lernte Artikel von Felix Eick • 3 Std. Viele meckern über die Deutsche Bahn. Doch was unser Autor in den USA erlebte, glich einem regelrechten Horrortrip. Flixbus schickte ihn binnen 48 Stunden zweimal über Nacht in die Obdachlosigkeit. Selbst in Deutschland könnte so etwas nie passieren. Ich wandere am Bussteig an der Union Station in Los Angeles seit zwei Stunden zwischen zwei Palmen hin und her. Es ist 2:15 Uhr in der Nacht, ich habe zwei Kapuzen auf, es ist frisch und zugig. Mein Bus nach Phoenix hätte um 0:30 Uhr fahren sollen. Es gibt keine Anzeigetafel, keine Ansagen, die Flixbus-App verschiebt die Abfahrt immer weiter ohne Angabe von Gründen. Der Security-Mann, der eigentlich zahlreiche Obdachlose vom Gebäude fernhalten soll, ist die einzige Ansprechperson. Er will etwas von einem Platten beim Bus gehört haben. Nach gut zwei Stunden kommt doch ein Bus. Niemand entschuldigt sich, die Fahrerin kontrolliert in aller Ruhe die Tickets, macht strenge Ansagen, will eine Passagierin, die nachfragt, erst gar nicht mehr mitnehmen. „Es ist nicht meine Schuld“, sagt sie – ein Satz, den ich in den kommenden zweieinhalb Tagen immer wieder hören werde. Ich setze mich und schlafe sofort ein. Als ich aufwache, stehen wir. Ich blicke mich um und sehe durchs Fenster noch immer die weiß-blau erleuchtete Union Station. In 30 Minuten sind wir geschätzt 400 Meter weit gekommen. Es ist empfindlich kalt im Bus, der Motor tuckert. Ich gehe zur Fahrerin. Sie weiß nichts, wird auch allein gelassen. Alle harren der Dinge, bis weitere 30 Minuten später die Stimme der Fahrerin aus dem Lautsprecher scheppert: „Der Bus ist ‚broken down‘, die Fahrt gecancelt.“ Es soll ein anderer Bus kommen, allerdings nur, um uns zum Bahnhof zurückzufahren. Das ist absurd, das könnte man laufen, aber wir sollen warten. Um 3:30 Uhr kommt ein baugleicher Bus. Ein junger Mexikaner bettelt den Fahrer an, mit diesem Bus nach Phoenix zu fahren. „Dieser Bus fährt nicht nach Phoenix“, sagt der Mann dreimal herrisch. Kurz vor 4:00 Uhr steige ich am Bahnhof wieder aus dem Bus. Flixbus-Horrortrip wird zur wahren Lebensprüfung Wir werden an einen Schalter geschickt. Der junge Mexikaner kniet vor dem Tresen und weint, er verpasst offenbar eine wichtige Familienfeier in Phoenix. Ich finde seine Frage berechtigt, warum es auf einer solchen Standardstrecke keinen Ersatzbus gibt. Schweigen. Ich erlaube mir die Frage, ob ein neues Ticket für zehn Stunden später wirklich das Einzige ist, dass man für uns tut. Keine Unterkunft, kein Essen, kein Trinken, keine Entschädigung. Der Mann hinter der Scheibe reagiert nicht einmal: „Next“. Ich werde später noch merken, wie naiv die Frage war. Ich rufe mir ein Uber, fahre für 25 Dollar in mein Apartment, schlafe eine knappe Stunde und setze mich wieder in die Metro zur Union Station. Viele andere meiner Mitreisenden müssen sich bis 8:35 Uhr rund vier weitere Stunden auf dem Bahnhof herumtreiben. Mit viel Verständnis und gutem Willen lässt sich vielleicht noch sagen: Gut, kein Ersatzbus, viele besonders unglückliche Zufälle, schlecht bis nicht kommuniziert, bitter gelaufen für mich, aber kann einem, wenn es doof läuft, vermutlich auch in Deutschland passieren. Was dann aber folgt, wird zum Horrortrip und zur wahren Lebensprüfung. Denn Flixbus sollte mich einen Tag später noch eine zweite Nacht in die Obdachlosigkeit schicken. In einem der zivilisiertesten Länder der Welt, einem Vorbild für die freie Welt. Dieser Zweitages-Trip sollte mir letztlich vor allem auch verraten, warum man doch recht froh mit der zugegeben auch dysfunktionalen Deutschen Bahn und Deutschland überhaupt sein kann. Ich komme also nach 17 Stunden, zwölf zu spät, im eigentlich nur 590 Kilometer entfernten Phoenix an. Ich verliere zusätzlich Zeit, weil die neue Verbindung mehr Stopps und Pausen einlegt. Ein 70-Dollar-Ticket für ein Eishockey-Spiel am Mittag ist verfallen, ich fahre nur noch in meine Airbnb-Unterkunft. „Der Bus nach LA fährt 40 Minuten später“ Mein Gastgeber wundert sich über meine Eile unter die Dusche und ins Bett zu kommen. Etwas ungläubig schaut er, als ich skizziere, warum ich in den vergangenen 36 Stunden vier bis fünf Stunden schlecht im Bus geschlafen, schlecht gegessen, sehr viel irgendwo herumgestanden oder herumgelungert habe. Ich schlafe zehn Stunden durch, bin so weit wieder hergestellt und kehre zu meinem eigentlichen Programm zurück: eine anspruchsvolle Bergwanderung, ein Basketball-Spiel der Phoenix Suns und insgesamt 40.000 Schritte, um dann erschöpft um 23 Uhr den Bus zurück nach L.A. zu nehmen. So zumindest der Plan. Ich bin rechtzeitig an der Station, habe eine Stunde Puffer. Es scheint alles etwas besser organisiert zu sein als in Los Angeles. Es gibt eine Wartehalle, aus der zehn „Türen“ zu den Bussteigen führen. Dann kommt sogar eine Ansage: „Der Bus nach L.A. fährt 40 Minuten später“. Ich poste aus Spaß bei Instagram: „Wir starten mit 40 Minuten Verspätung.“ Immerhin: Es gab eine Ansage, ich habe ein gutes Gefühl. Eine Stunde verstreicht. Ich schaue in die App: Ein „Delayed – 0:06“ suggeriert Genauigkeit. Doch nichts, die Abfahrtszeit wird nicht mehr angepasst. Stattdessen bekomme ich eine entlarvende SMS: „Deine Fahrt hat eine Verspätung von 14 Minuten“. Es ist 0:30 Uhr, ich hole mir mein erstes Snickers und mein erstes Wasser an einem der Automaten. Meine Kreditkarte wird später fünf Flaschen Wasser und vier Snickers nachweisen – meine Überlebensration, denn um die Busstation herum gibt es nichts zu kaufen. Ein eine Meile entfernter Burger King hat um 21 Uhr geschlossen. Ein Getränke-Automat ist zudem kaputt. Es wird zu meiner Aufgabe in dieser Nacht, die Leute davor zu warnen, Geld hineinzustecken. Es erhärtet sich der Eindruck: Nichts funktioniert hier. Der letzte Flixbus nach L.A. Und dann kommt der Schock: Der Bus fällt aus. Wegen einer „mechanischen Sache“. Rund 50 Wartende ringen mit ihren Händen, schauen verzweifelt auf die Frau am Kundenservice-Schalter. Spätestens jetzt merke ich, es geht noch schlimmer als auf der Hinfahrt. Ich bekomme nicht einmal ein Ticket für den nächsten Bus, sondern werde mir selbst überlassen. Die Frau am Schalter beginnt Briefumschlag-große Zettel zu verteilen. Darauf stehen zwei Telefonnummern für „FLIX“ und „GREYHOUND“. Man muss dazu sagen, ich habe bei Flixbus gebucht, doch Greyhound als „Operator“ bekommen. Die Flix SE (vormals Flixmobility GmbH), die hinter Flixbus steht, hatte den US-Bus-Pionier 2021 gekauft. Wo also anrufen? Ich habe fünf Prozent Akku auf dem Telefon, hatte gedacht, im Bus laden zu können. Es gibt eine zwei Meter lange Steckerleiste, dort scharen sich nun alle und schreien durcheinander, lassen Lautsprecher krächzen. Einige müssen sich erst noch ein Ladekabel oder einen Adapter an einem Automaten für zehn bis 40 Dollar kaufen. Ich denke: „Aha, dafür ist gesorgt“. Ein ganzer Wartesaal telefoniert hektisch. Ich werde ebenfalls hektisch und habe das Gefühl, ein Rennen um die Tickets zu verlieren. Denn um 2:25 Uhr soll noch ein letzter Bus nach L.A. fahren. Es ist klar: Alle wollen ein Ticket für diesen Bus. Es ist auch klar: Es sind zu viele Leute im Warteraum, nicht alle werden eines bekommen. Ich entscheide mich, auch weil das alle tun und scheinbar etwas erreichen, die Greyhound-Nummer zu wählen. Es folgen ewige Belehrungen über Rechte und eine mögliche Aufzeichnung des Gesprächs. Ich gebe Buchungsnummern ein, vertippe mich. Ich höre endloses Hotline-Gedudel. Immer wieder bricht die Verbindung ab. Schließlich meldet sich eine Frau mit spanischem Akzent. Ich schildere meine Situation, gebe diverse Daten an. Nach zehn Minuten sagt sie: „Ah, Sie haben bei Flixbus gebucht, dann kann ich leider nichts für sie tun.“ Meine Bitten helfen nichts. Sie sagt es wieder: „Es ist nicht meine Schuld“. Ich muss gegen die Verzweiflung kämpfen, atme durch und wähle die Flixbus-Nummer. Wieder die gleiche Hotline-Kakofonie, bevor diesmal allerdings kein Gespräch, sondern immer wieder eine tote Leitung folgt. Ich vertue weitere 15 Minuten mit dieser Nummer. Die nächste Flixbus-Baustelle Ich frage viel herum, alle sind hilfsbereit, aber oft auch hilflos. Eine ältere Frau sagt mir: „Diese Nummern sind ‚shit‘, gib mir mal dein Telefon, ich tippe die richtige ein.“ Sie drückt, sobald die entsprechende Passage beginnt, wild Nullen und Einsen und überspringt so einige Minuten Tonband. In mir keimt neue Hoffnung, doch beim dritten Versuch, lande ich wieder bei Greyhound und ich merke, wie die Frau in der Hotline auch einfach nicht mehr weiß, was sie sagen soll. Ich buche mir vorsorglich ein Ticket für 8:20 Uhr und decke damit die nächste Flixbus-Baustelle auf: die IT. Das Geld wird bei Paypal sofort abgebucht, Ticket oder Bestätigung erhalte ich nicht. Ich gehe wieder in die App, plötzlich wird ein verfügbares Ticket für den Bus um 2:25 Uhr angezeigt, zuvor war das Feld stets grau hinterlegt und mit „Sold out“ versehen. Ich klicke sofort darauf, ich will nur noch weg. Die Seite stürzt dreimal ab, doch schließlich werden 113 Dollar abgebucht, mehr als doppelt so viel wie zuvor. Wieder erhalte ich kein Ticket. Ich frage eine Frau mit Kind, ob wenigstens sie ein Ticket ergattert hat. Sie bejaht, ich beglückwünsche sie und frage, wie sie es geschafft hat. Über die App sagt sie. Sie zeigt mir, was ich tun muss. Nun verfüge ich über ein Ticket, für das ich zumindest nicht zusätzlich zahlen musste. Gleichzeitig habe ich erneut meine Rechte für eine Entschädigung abtreten müssen. Zudem wird mir bewusst, dass das Vertrauen in die Kundenservice-Mitarbeiterin und ihren unsäglichen Zettel mir zum Verhängnis wurden. Ich hätte vielleicht früher ein „kostenloses“ Ticket für den 2:25-Bus bekommen können. Jetzt ist die Frau im Feierabend. Der 2:25-Bus kommt um 3 Uhr, steht dann aber ewig vor Tür 2. Alle stellen sich in die Schlange und hoffen erneut. Dann dringt durch: Der Fahrer fehlt. Um 4 Uhr kommt eine Fahrerin, sie ist die Erste, die mehr als Dienst nach strenger Vorschrift macht. Sie hätte mich mit meinem Paypal-Beleg mitfahren lassen. Aber natürlich haben eine Familie und eine alte Frau für die verbliebenen vier Plätze Vorrecht. Das erste Mal hatte ich zumindest das Gefühl, dass jemand etwas für mich tut. Bisher hatte ich den Eindruck, selbst in der Bringschuld zu sein. Ein Moment, der mich trotz allem tröstet. Andererseits steht nun endgültig fest, dass ich die zweite Nacht in zwei Tagen ohne Dach, Essen, Trinken und Schlaf verbringe. Ich bin 22 Stunden wach, war den ganzen Tag auf den Beinen und habe fünf Stunden, bis hoffentlich mein Bus fährt. Ich schreibe meinem Kollegen, dass ich meine Schicht am nächsten Tag leider nicht um 14:30 Uhr antreten kann, zum Glück kann er einspringen. Nur Obdachlose mit Ticket dürfen bleiben Ich beobachte die Situation um mich: In jedem Winkel liegen Menschen auf Jacken, Decken, Koffern oder dem bloßen kalten Steinboden und versuchen zu schlafen. Darunter sind Kleinkinder und alte Frauen. Ein Vater zieht sich bis aufs Unterhemd aus, damit sein Kind und seine Frau möglichst viel zum Unterlegen haben. Er verschränkt die Arme, krümmt sich auf den unbequemen Gittersitzen zusammen und zittert vor Kälte. Die Armlehnen sind so angebracht, dass man sich nicht hinlegen kann. In einer anderen Ecke liegt ein geschätzt siebenjähriges Mädchen auf dem Boden und schläft. Es wäre fast ein Wunder, wenn sie nur mit einer Erkältung davonkommt. Ich selbst schlafe auf den unbequemen Gittersitzen keine Minute. Ich halte mich mit Gesprächen wach und lerne den in Dauerschleife laufenden Wetterbericht von Akkuweather auswendig. Zu allem Überfluss findet ein Schichtwechsel bei der Sicherheit statt. Der neue Mitarbeiter ist offenbar sehr motiviert: Etwa einmal pro Stunde weckt er alle und lässt sich die Tickets zeigen. Er will Obdachlose aufspüren; besser gesagt: Nur Obdachlose mit Ticket dürfen bleiben. Kurz vor 7 Uhr dämmert es. Meine Hoffnung, dass das verrammelte Café vielleicht vor meiner Abfahrt öffnet, zerschlägt sich. Immer wieder gehe ich zu den Automaten, zumal ich auch für die siebenstündige Rückfahrt Kalorien und Flüssigkeit brauche. Um 7:50 Uhr kommt die Ansage, dass sich die ersten vor der verhexten Tür 2 mit Ticket Aufstellung nehmen sollen. Als ich um 9 Uhr tatsächlich in meinen Bus steige, stehen die Menschen dort immer noch. Es gibt ein „Mechanical Issue“. Immerhin einmal habe ich so etwas wie Glück. Kein Anspruch auf Entschädigung von Flixbus Im Bus beginne ich mit den Beschwerden bei Flixbus. Ich mache Screenshots all meiner Belege, Tickets und Mails, schildere meinen Fall. Ich lade alles in einen Chat, ein „Experten-Agent“ soll sich dann bei mir melden. Das Fenster lasse ich offen, nach zwei Stunden ist der Chat jedoch abgestürzt. Beim zweiten Mal passiert das Gleiche. Ich schreibe eine Mail an Flixbus, schon am Abend kommt die automatische Antwort, dass leider kein Anspruch auf irgendeine Entschädigung besteht. Dazu hätte ich die Fahrt stornieren müssen, doch mangels Alternative ging das nicht. Vom nahegelegenen Flughafen zu fliegen, wäre kaum schneller, dafür deutlich teurer gewesen. Eine Zugverbindung gibt es gar nicht. Am Ende ist es Paypal, das mir zumindest die beiden Zahlungen für die nie erhaltenen Tickets zurückholt. Doch für insgesamt 22 Stunden Verspätung, zwei Nächte auf Bahnhöfen, Ausgaben für Essen, Trinken, Uber, das verpasste Eishockey-Spiel, mögliche gesundheitliche Folgen und absolute Erschöpfung sehe ich keinen Cent. Diese Nächte haben mir viel über Amerika verraten, als Verbraucher bist du ein Nichts. Von Entschädigung ab 60 Minuten Verspätung, Wasserausgabe und ähnlichem, das ich in Deutschland schon erlebt habe, können Amerikaner nur träumen. Am Ende bleibt ein positives Gefühl: Die Deutsche Bahn kann mich nicht mehr schocken.

Russen empört, WADA feiert Schlag gegen „Kinderdoping“

RP ONLINE Russen empört, WADA feiert Schlag gegen „Kinderdoping“ Artikel von RP ONLINE • 2 Std. Lausanne/Köln . Eiskunstläuferin Kamila Walijewa ist fast zwei Jahre nach dem Dopingskandal bei den olympischen Spielen in Peking vom CAS für vier Jahre gesperrt worden. Die russische Eiskunstläuferin Kamila Walijewa ist fast zwei Jahre nach dem Dopingskandal von Peking vom Cas für vier Jahre gesperrt worden. Die Manipulationsaffäre um die russische Eiskunstläuferin Kamila Walijewa hat nach quälendem Hickhack über fast zwei Jahre ein vorläufiges Ende gefunden. Nach der vom Internationalen Sportgerichtshof CAS ausgesprochenen Vier-Jahres-Sperre für die 17-Jährige feiert die WADA einen bahnbrechenden Erfolg im Kampf gegen „Kinderdoping“. Die Russen reagierten hingegen empört und sprachen von einer politisch motivierten Entscheidung. Die dreiköpfige Sportrechtskammer im Schweizer Lausanne stellte fest, dass Walijewa „einen Verstoß gegen die Anti-Doping-Bestimmungen“ Russlands begangen habe. Der Beginn der Sperre wurde auf den 25. Dezember 2021 festgesetzt, Walijewa dürfte also theoretisch bei Olympia 2026 in Mailand starten - so Russen und Russinnen dann überhaupt zugelassen sind. Jetzt RP ONLINE Newsletter Stimme des Westens kostenlos bestellen Der Fall hatte seit Bekanntwerden für riesigen Wirbel gesorgt: Einen Tag nach dem vermeintlichen Olympiasieg Russlands im Teamwettbewerb der Winterspiele von Peking, bei dem die damals 15-Jährige als erste Eiskunstläuferin bei einem olympischen Wettbewerb einen Vierfachsprung gestanden hatte, war ein positiver Dopingtest des Eis-Wunderkindes veröffentlicht worden. Demnach war bei einer Probe im Rahmen der nationalen Meisterschaften im Dezember 2021 bei Walijewa Trimetazidin festgestellt worden. Mit dem Mittel soll die Leistung des Herzens steigerbar sein, laut weltweitem Anti-Doping-Code ist es verboten. Die Begründung von Walijewas Verteidigern: Die junge Eiskunstläuferin aus einem Glas getrunken, aus dem ihr herzkranker Großvater zuvor angeblich sein Medikament eingenommen hatte. Die Medaillen nach dem Teamwettbewerb wurden in Peking nicht vergeben. Da der CAS entschied, dass Walijewa alle seit dem Positivtest gesammelten „Titel, Auszeichnungen, Medaillen, Preis- und Antrittsgelder“ aberkannt werden, wird Gold nun wohl auch nicht an Russland gehen. Auch deshalb schickte der Kreml am Montag prompt eine giftige Botschaft. „Natürlich sind wir damit nicht einverstanden. Aus meiner Sicht ist es eine politische Entscheidung“, sagte Dmitri Peskow, Sprecher von Präsident Wladimir Putin laut russischen Nachrichtenagenturen. Derzeit schwelt der Dauerstreit, ob und wie Sportler und Sportlerinnen aus Russland angesichts vielfältiger Dopingskandale und auch des Angriffskrieges gegen die Ukraine wieder zu internationalen Sportveranstaltungen zugelassen werden. Bei Olympia 2024 in Paris dürfen Russen als neutrale Athleten unter Auflagen starten. Russlands Verhalten in der Doping-Causa Walijewa war letztlich Auslöser dafür, dass die Affäre in Lausanne landete. Die Russische Anti-Doping-Agentur (RUSADA) hatte im Januar 2023 auf eine Strafe für Walijewa verzichtet, die Welt-Anti-Doping-Agentur und der Eiskunstlauf-Weltverband ISU zogen vor den CAS. Die Anhörung war Ende September nach drei Gerichtstagen um mehrere Wochen vertagt worden. Die WADA begrüßte allerdings nun das Urteil und teilte mit: „Kinderdoping ist unverzeihlich.“ Walijewa galt als in Peking 15-Jährige gemäß des Welt-Anti-Doping-Codes als „geschützte Person“, dennoch wurde ihr Fall öffentlich. Eine Ad-hoc-Kommission des CAS ließ Walijewas Einzelstart in Peking zu, unter dem Druck der Öffentlichkeit und unter Tränen stolperte sie in der Kür mehrfach und fiel von Platz eins nach dem Kurzprogramm auf Rang vier zurück. Zwei Jahre später hat die Affäre nun ein Ende - womöglich aber nur ein vorläufiges. Die Entscheidung des CAS ist zwar bindend, die Parteien haben aber das Recht, aus verfahrensrechtlichen Gründen innerhalb von 30 Tagen Beschwerde beim Schweizerischen Bundesgericht einzulegen.

BKA zählt mittlerweile mehr als 1000 Mitglieder: Italienische Mafia etabliert sich weiter in Deutschland

Tagesspiegel BKA zählt mittlerweile mehr als 1000 Mitglieder: Italienische Mafia etabliert sich weiter in Deutschland 9 Std. Cosa Nostra, 'Ndrangheta, Camorra – auch hierzulande sind italienische Mafiagruppen aktiv, die Zahl der Mafiosi steigt. Dem BKA zufolge gehören Geldwäsche und Steuerbetrug zu den Hauptdelikten. Das Bundesinnenministerium beziffert einem Bericht des Redaktionsnetzwerks Deutschland (RND) zufolge die Zahl der in Deutschland aktiven Mitglieder der italienischen Mafia auf mehr als 1000. „Gemäß der Erhebung des Bundeskriminalamts, zusammen mit den Landeskriminalämtern der Bundesländer, konnten für das Jahr 2022 insgesamt 1003 dauerhaft in Deutschland lebende, mutmaßliche Mitglieder der Italienischen Organisierten Kriminalität festgestellt werden“, zitierten die RND-Zeitungen am Montag aus einer Antwort des Bundesinnenministeriums auf eine Grünen-Anfrage. Davon entfielen demnach unter anderem 519 auf die 'Ndrangheta, 134 auf die Cosa Nostra und 118 auf die Camorra. Die Zahl stieg gegenüber dem Vorjahr um 87, wie aus der Kleinen Anfrage der Grünen-Bundestagsfraktion weiter hervorgeht. Sie seien insbesondere in der Gastronomie, im Lebensmittelhandel und im Kfz-Gewerbe tätig. Straftaten würden mit illegalen Betäubungsmitteln sowie durch Geldwäsche und Steuerbetrug begangen, hieß es in der Ministeriumsantwort demnach weiter. Es seien kriminelle Erträge von rund 2,3 Millionen Euro festgestellt, davon aber nur rund 683.000 Euro sichergestellt worden. Zur Anzahl der Strafverfahren gegen die Mafia und der Höhe der tatsächlichen Gewinne konnte das Ministerium dem Bericht zufolge keine Angaben machen. Deutschland sei für Kriminelle „die Waschmaschine Europas“ „Die Mafia spinnt ihr Netz in Deutschland heutzutage wie in großen Teilen Italiens“, sagte der Obmann der Grünen-Bundestagsfraktion im Bundestagsinnenausschuss, Marcel Emmerich, dem RND. Sie schaffe es, „vermehrt unter dem Deckmantel vermeintlich seriöser Geschäftspersonen Beziehungen zu Politik und Wirtschaft aufzubauen“. Deutschland sei für Kriminelle „die Waschmaschine Europas“, sagte Emmerich. Schätzungen zufolge würden jährlich über 100 Milliarden Euro gewaschen. Es sei zwar ein erster Schritt, dass Immobilien nicht mehr mit Bargeld gekauft werden dürften, sagte Emmerich weiter. „Auch der Aufbau eines Ausstiegsprogramms ist notwendig, um Betroffenen einen Ausweg aufzuzeigen und die Strukturen der Organisierten Kriminalität zu schwächen.“ Er betonte zugleich: „Wir müssen Kompetenzen an einer zentralen Stelle auf Bundesebene bündeln, wenn wir entschlossener gegen Geldwäsche, Organisierte Kriminalität und kriminelle Finanznetzwerke vorgehen wollen.“ Die Strafverfolgungsbehörden müssten aufwändige Ermittlungen führen können und dafür die nötigen Ressourcen bekommen. Hierfür müssten Bund und Länder enger zusammenarbeiten. (AFP)

„Für etwas, das Trump hasst“: Dafür möchte E. Jean Carroll die Entschädigung ausgeben

Tagesspiegel „Für etwas, das Trump hasst“: Dafür möchte E. Jean Carroll die Entschädigung ausgeben 18 Min. Zweimal hat die Autorin erfolgreich gegen Donald Trump wegen Verleumdung geklagt. Eine Entschädigung in Höhe von fast 90 Millionen Dollar steht ihr nun zu - und sie hat Pläne damit. Die US-Autorin E. Jean Carroll bekommt nach einem Verleumdungsprozess von Donald Trump eine Entschädigung von 83,3 Millionen Dollar (etwa 77 Millionen Euro) - nun will sie das Geld ausgeben für „etwas, das Trump hasst“. „Wenn es ihm wehtut, dass ich für bestimmte Dinge Geld ausgebe, dann ist das meine Absicht“, sagte Carroll am Montag im TV-Sender ABC. Unter anderem wolle sie beispielsweise einen Fonds für Frauen einrichten, die von dem früheren US-Präsidenten sexuell belästigt worden seien. Sie habe Angst vor dem Prozess gehabt, die dann aber zu Beginn des Verfahrens sofort verflogen sei, sagte Carroll weiter. „Es war so, als ob er nichts wäre - wie ein Kaiser ohne Kleider. Ich hatte so viel Angst im Vorfeld und dann war er da. Er ist einfach nur etwas in einem Anzug.“ In einem zweiten Zivilprozess der 80-jährigen Autorin gegen Trump hatte am Freitag eine Geschworenenjury ihr die Entschädigungszahlung von 83,3 Millionen Dollar zugesprochen. Trumps Anwälte hatten angekündigt, in Revision gehen zu wollen. Zum Abschluss des ersten Verfahrens hatte es im Mai eine New Yorker Geschworenenjury als erwiesen angesehen, dass Trump Carroll 1996 in einem New Yorker Nobelkaufhaus angegriffen, sexuell missbraucht und später verleumdet hatte. Die Geschworenen hatten der Schriftstellerin daraufhin eine Entschädigung von fünf Millionen Dollar (etwa 4,65 Millionen Euro) zugesprochen. Auch gegen diese Entscheidung hat Trump Revision eingelegt. Der 77-jährige Trump gilt bei den im November anstehenden Präsidentschaftswahlen als aussichtsreichster Bewerber der Republikaner. Er muss sich allerdings derzeit auch in zahlreichen verschiedenen Fällen mit Gerichten auseinandersetzen. Noch im Februar könnte eine Entscheidung in einem Betrugsprozess in New York fallen, wo ihm ebenfalls eine hohe Strafzahlung droht. (dpa)

Kate Middleton ist wieder zu Hause: Neue Details kommen ans Licht

BERLIN LIVE Kate Middleton ist wieder zu Hause: Neue Details kommen ans Licht Artikel von Dominik Göttker • 6 Std. Frohe Kunde aus Großbritannien. Wie der Kensington Palast am Montag bekannt gab, konnte Kate Middleton das Krankenhaus verlassen. Die frohe Nachricht kommt nach fast vierzehn Tagen der Sorge um die Prinzessin von Wales, die am 16. Januar wegen einer nicht näher beschriebenen Bauchoperation ins Krankenhaus gebracht worden war. Kate Middleton ist zurück in Windsor In einer Mitteilung des Kensington Palastes heißt es: „Die Prinzessin von Wales ist nach Schloss Windsor zurückgekehrt, um sich zu Hause von der Operation zu erholen. Sie befindet sich in einem guten Prozess. Der Prinz und die Prinzessin möchten dem gesamten Team der London Klinik, insbesondere dem engagierten Pflegepersonal, für die geleistete Pflege, ihren Dank aussprechen. Die Familie Wales ist weiterhin dankbar für die guten Wünsche, die sie aus der ganzen Welt erhalten hat.“ Welch Freude, war die Sorge um die Prinzessin auch wegen der wenigen Informationen, die in den Tagen nur an die Öffentlichkeit drangen, immer größer geworden. So war lediglich vom Palast erklärt worden, dass Kate nicht an Krebs erkrankt sei. Was die Prinzessin nun wirklich hat und warum sie genau operiert wurde, ist noch immer unklar. Klar ist jedoch, dass Kate Middleton so schnell wie möglich wieder arbeiten wolle. Wie „The Sun“ berichtet, wolle die Prinzessin ihre Arbeit vorerst aus dem Bett erledigen. Royale Familie ist wieder vereint Die Heimkehr der 42-Jährigen dürfte nicht nur für ihren Mann Prinz William, sondern auch für die drei Kinder Prinz George, Prinzessin Charlotte und das Nesthäkchen Prinz Louis ein großes Geschenk sein. Durften sie ihre Mutter doch in all den Tagen nicht im Krankenhaus besuchen. Und so dürfte nun auch in der kompletten royalen Familie wieder Ruhe einkehre. Hat doch auch König Charles III. seine Prostata-Operation gut überstanden und befindet sich, wie auch seine Schwiegertochter, auf dem Weg der Besserung.