Kevin McCarthy nach seiner Wahl: »Ich bin froh, dass es vorbei ist«

DER SPIEGEL Kevin McCarthy nach seiner Wahl: »Ich bin froh, dass es vorbei ist« Artikel von Claus Hecking • Vor 2 Std. 15 Wahlgänge brauchte Kevin McCarthy, um sich zum Sprecher des Repräsentantenhauses wählen zu lassen. Nun zeigt er sich erleichtert. Doch republikanische Hardliner könnten ihn schnell wieder stürzen. Kevin McCarthy nach seiner Wahl: »Ich bin froh, dass es vorbei ist« Nach seiner Wahl zum neuen Vorsitzenden des US-Repräsentantenhauses hat sich Kevin McCarthy erleichtert gezeigt. »Ich bin froh, dass es vorbei ist«, sagte der 57-Jährige – nachdem er im 15. Wahlgang endlich die erforderliche Mehrheit der Abgeordneten bekommen hatte. Der republikanische Politiker gewann die Abstimmung am frühen Samstagmorgen, nachdem er einer Gruppe ultrakonservativer Abgeordnete erhebliche Zugeständnisse gemacht hatte. Mit ihm wird nun ein Verbündeter des Ex-Präsidenten Donald Trump zum mächtigsten politischen Gegenspieler des demokratischen Staatsoberhauptes Joe Biden. DER SPIEGEL fasst die wichtigsten News des Tages für Sie zusammen: Was heute wirklich wichtig war - und was es bedeutet. Ihr tägliches Newsletter-Update um 18 Uhr. Jetzt kostenfrei abonnieren. »Unser System basiert auf Checks and Balances«, sagte McCarthy in seiner Antrittsrede mit Blick auf die staatliche Gewaltenteilung. »Es ist Zeit für uns, eine Kontrolle zu sein und der Politik des Präsidenten ein gewisses Gleichgewicht zu verleihen.« Es war das erste Mal seit 100 Jahren, dass der »Speaker« des Repräsentantenhauses nicht auf Anhieb eine Mehrheit fand. Das langwierige Verfahren gilt als Zeichen für die Zerstrittenheit der Republikaner – und wirft die Frage nach ihrer Regierungsfähigkeit auf. Im November 2024 steht die nächste Präsidentenwahl an. McCarthy könnte schnell wieder gestürzt werden Die Zugeständnisse an den rechten Rand der Partei bergen zugleich erhebliche Schwierigkeiten für McCarthy, wenn er die schmale und tief gespaltene Mehrheit der Republikaner im Repräsentantenhaus führen will. US-Präsident Joe Biden gratulierte McCarthy und erklärte, er sei zur Zusammenarbeit bereit, wenn ihm das möglich sei. Für die Demokraten ist nun die Zeit vorbei, in der sie in beiden Kammern des Kongresses – Repräsentantenhaus und Senat – die Mehrheit hatten und damit leichter regieren konnten. Der Entscheidung waren seit Dienstag 14 erfolglose Wahlgänge vorausgegangen. Eine letzte Demütigung erhielt McCarthy, als der Abgeordnete Matt Gaetz gegen Mitternacht beim 14. Wahlgang sich der Stimme enthielt und dies zu einem Handgemenge führte. Am Ende gewann McCarthy mit 216 zu 212 Stimmen. Bei den Zwischenwahlen im November hatten die Republikaner allerdings eine Mehrheit von 222 Mandaten vor den Demokraten geholt, die 212 Sitze errangen. Dass McCarthy zum Vorsitzenden der Kongresskammer gewählt wurde, obwohl weniger als die Hälfte aller Abgeordneten für ihn stimmten, wurde nur möglich, weil sich sechs Abgeordnete seiner eigenen Partei enthielten. Sie stimmten nicht für McCarthy, aber auch nicht gegen einen anderen Kandidaten. Die Zugeständnisse wie etwa Ausgabenkürzungen, die McCarthy für seine Wahl machen musste, dürften Turbulenzen in den kommenden Monaten bedeuten. Das gilt insbesondere dann, wenn der Kongress eine weitere Aufstockung der 31,1 Billionen Dollar schweren Kreditbefugnis der USA absegnen muss. Zugleich hat McCarthy weniger Macht als seine demokratische Vorgängerin Nancy Pelosi. Seine Konzession an die Hardliner in den eigenen Reihen, dass jede und jeder einzelne Abgeordnete jederzeit eine Abstimmung zur Absetzung des Speakers fordern kann, räumt dieser Gruppe einen immensen Einfluss ein. Absprachen mit den Demokraten dürften damit schwieriger werden.