Saturday, January 14, 2023

Christine Lambrecht vor Rücktritt: »Der Kanzler hat zu lange an ihr festgehalten«

DER SPIEGEL Christine Lambrecht vor Rücktritt: »Der Kanzler hat zu lange an ihr festgehalten« Artikel von Florian Pütz • Vor 19 Min. Kanzler Olaf Scholz muss die Nachfolge von Christine Lambrecht klären. Die Union wünscht sich eine schnelle Entscheidung. FDP-Politiker Wolfgang Kubicki bringt eine größere Kabinettsumbildung ins Spiel. Die Reaktionen. Christine Lambrecht vor Rücktritt: »Der Kanzler hat zu lange an ihr festgehalten« Lange staute sich die Kritik an Verteidigungsministerin Christine Lambrecht (SPD) auf, nun soll es das gewesen sein. Am Freitagabend wurde bekannt, dass Lambrecht aller Voraussicht nach in der kommenden Woche ihr Amt abgeben wird. Der Opposition im Bundestag kann es jetzt aber gar nicht schnell genug gehen. Johann Wadephul, Vize der Unionsfraktion, fordert, schnell Klarheit zu schaffen. Er sagte dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND), ein Rücktritt wäre überfällig. »Der Kanzler hat zu lange an ihr festgehalten und muss die Unsicherheit jetzt schnell beseitigen. Das können vor allem die Soldaten erwarten.« Schnell heiße, an diesem Wochenende. »In der nächsten Woche tagt der Bundestag, und in Ramstein finden Gespräche über weitere Militärhilfe für die Ukraine statt. Da kann Deutschland nicht mit einer Verteidigungsministerin auf Abruf antreten«, sagte der CDU-Politiker. DER SPIEGEL fasst die wichtigsten News des Tages für Sie zusammen: Was heute wirklich wichtig war - und was es bedeutet. Ihr tägliches Newsletter-Update um 18 Uhr. Jetzt kostenfrei abonnieren. Und der verteidigungspolitische Sprecher der Union, Florian Hahn, erklärte via Twitter, Lambrecht gehe den richtigen Schritt. Es sei gut, dass sie das erkannt habe. »Am Ende waren die Pannen zu viel und die Fähigkeiten von Frau Lambrecht zu wenig. Nun muss zügig eine passende Nachfolge gefunden werden«, schreibt Hahn. Bundeskanzler Olaf Scholz dürfe bei der Neubesetzung »nicht nach SPD-interner Funktionärslogik gehen, sondern ausschließlich nach der Eignung.« Der stellvertretende FDP-Parteivorsitzende Wolfgang Kubicki stellte die Option einer größeren Kabinettsumbildung in den Raum. Eine mögliche Neubesetzung des Verteidigungsministeriums obliege dem sozialdemokratischen Koalitionspartner, sagte er den Zeitungen der Funke Mediengruppe. Mehr erfahren »Es wäre diesmal gut, wenn dieses immens wichtige Ministerium von jemandem geführt wird, der das nötige Hintergrundwissen mitbringt«, sagte Kubicki. Er könne nicht bewerten, ob Kanzler Scholz eine größere Kabinettsumbildung erwäge. »Allerdings muss er auch zur Kenntnis genommen haben, dass manch ein sozialdemokratisch besetztes Ressorts in der öffentlichen Wahrnehmung nicht das allerbeste Bild abgibt.« Seit Lambrechts Pannenserie wird in der SPD hinter vorgehaltener Hand über ihre mögliche Nachfolge spekuliert. Die Schwierigkeit: Eigentlich hat sich der Kanzler darauf festgelegt, das Kabinett paritätisch zu besetzen, was den Kreis der infrage kommenden Personen eingrenzt. Auf Lambrecht müsste demnach eine Frau folgen. Als mögliche Kandidatinnen wurden etwa die Wehrbeauftragte Eva Högl und Lambrechts parlamentarische Staatssekretärin Siemtje Möller genannt. Sprecher von Bundesregierung und SPD haben sich bislang nicht zu den Berichten über den erwarteten Lambrecht-Rücktritt geäußert.