Schüsse und Ausschreitungen bei Gedenken an Mahsa Amini

WELT Schüsse und Ausschreitungen bei Gedenken an Mahsa Amini Vor 1 Std. Im Iran ist es beim Gedenken an die 22-jährige Mahsa Amini an deren Grab zu Ausschreitungen gekommen. Sicherheitskräfte hätten auf Trauernde in ihrer Heimatstadt Sakes in der Provinz Kurdistan geschossen, sagte ein Augenzeuge am Mittwoch. Dutzende Personen seien festgenommen worden. „Die Sicherheitskräfte setzten Tränengas ein und schossen am Sindan-Platz im Stadtzentrum von Sakes auf Menschen“, schrieb auch die in Oslo ansässige Menschenrechtsorganisation Hengaw im Onlinedienst Twitter. Trotz des gewaltsamen Vorgehens der iranischen Sicherheitskräfte gehen die Proteste im Iran weiter. Die Frauenrechtlerin Seyran Ates ist dennoch pessimistisch. Sie glaubt, dass die Proteste mit „ Waffengewalt niedergeschlagen werden.“ Dennoch erklärt sie, was der Westen jetzt tun kann. Quelle: WELT Die halbstaatliche Nachrichtenagentur Insa meldete, rund 10.000 Menschen hätten sich in Sakes am letzten Tag der Trauerperiode beteiligt. Im Iran wird traditionell 40 Tage um ein Familienmitglied getrauert. Videos in sozialen Medien zeigten Tausende Menschen in Sakes, die trotz eines Großeinsatzes der Polizei zum Friedhof gingen. Am Stadtrand sei es zu Auseinandersetzungen mit der Polizei gekommen, berichtete Insa. Das Internet, wichtigstes Kommunikationsmedium von Regierungskritikern, sei in Sakes aus Sicherheitsgründen abgeschaltet worden. Im ganzen Land sind am Mittwoch Menschen zusammengekommen, um an Amini zu erinnern. Die 22-Jährige war in Polizeigewahrsam ums Leben gekommenen. Sie war wegen Verstoßes gegen Bekleidungsregeln festgenommen worden. Seit ihrem Tod ist es in vielen Städten zu Protesten gegen die Spitze der Islamischen Republik gekommen. In der Hauptstadt Teheran gingen Sicherheitskräfte mit Tränengas gegen eine Demonstration von Ärzten vor. Die Mediziner demonstrierten am Mittwoch gegen die Präsenz von Sicherheitskräften in den Kliniken, wo auch Teilnehmerinnen und Teilnehmer der Proteste behandelt werden. Augenzeugen bestätigten ein massives Aufgebot von Polizisten und Kontrollen an den Hauptstraßen in Teheran. Viele Läden waren aus Sorge vor Ausschreitungen geschlossen. Die Lage in Teheran war angespannt. Vielerorts riefen Demonstranten auch Slogans, die gegen die Islamische Republik gerichtet waren. Iran reagiert auf Sanktionen Wegen des harten Vorgehens der iranischen Behörden gegen die dortige Protestbewegung verschärft Deutschland den Kurs gegen Teheran. Es könne kein „Weiter so“ in den bilateralen Beziehungen geben, teilte Außenministerin Annalena Baerbock (Grüne) am Mittwoch in einer Presseerklärung mit. Über die auf EU-Ebene beschlossenen Sanktionen hinaus sollen demnach zusätzliche nationale Einreisebeschränkungen verhängt werden. Die ohnehin eingeschränkten Wirtschaftskontakte sollen weiter reduziert werden, auch mit Blick auf noch bestehende Geschäftsbeziehungen iranischer Banken. Unterdessen reagierte der Iran auf Strafmaßnahmen gegen das Land und setzte europäische Politiker und Einrichtungen auf eine Sanktionsliste. Erwähnt wird in einer Mitteilung des Außenministeriums vom Mittwoch etwa die persischsprachige Abteilung der Deutschen Welle (DW). Betroffen sind zudem Abgeordnete des Europäischen Parlaments sowie zwei deutsche Unternehmen. Bereits vor rund einer Woche hatte der Iran mehr als ein Dutzend britische Personen und Einrichtungen auf eine Terrorliste gesetzt. Der Iran wirft den Einrichtungen und Personen „Unterstützung von Terrorismus“ vor. Der Intendant der Deutschen Welle, Peter Limbourg, verurteilte den Schritt in einer Mitteilung. „Das Regime im Iran bedroht bereits seit längerer Zeit unsere Kolleginnen und Kollegen in der Farsi-Redaktion und ihre Familien. Das ist nicht hinnehmbar. Das Regime fördert Terrorismus nach innen und nach außen. Ich erwarte, dass die Politik in Deutschland und Europa den Druck auf das Regime erhöht. Dass wir nun auf einer solchen Liste stehen, wird uns nicht davon abhalten, unsere Nutzerinnen und Nutzer im Iran mit verlässlichen Informationen zu versorgen.“