Was in den Minuten vor Hu Jintaos Abgang geschah

Frankfurter Allgemeine Zeitung Was in den Minuten vor Hu Jintaos Abgang geschah Friederike Böge - Gestern um 15:32 Denkwürdige Szene: der frühere Staats- und Parteichef Hu Jintao und der aktuelle Machthaber Xi Jinping während der Abschlusssitzung der Kommunistischen Partei Es herrscht weiter Rätselraten darüber, warum der frühere Staats- und Parteichef Hu Jintao am Samstag während der Abschlusssitzung der Kommunistischen Partei aus dem Saal entfernt wurde. Inzwischen ist ein neues Video aufgetaucht, das die Minuten unmittelbar davor zeigt. Veröffentlicht wurde es von dem singapurischen Nachrichtensender CNA. Darauf ist zu sehen, dass der Vorsitzende des Volkskongresses, Li Zhanshu, dem verwirrt wirkenden Hu ein Dokument aus der Hand nimmt und es mit einem roten Deckblatt zudeckt. Er redet auf Hu ein, lächelt aber dabei. Auch der daneben sitzende Chefideologe Wang Huning deutet mit der Hand an, dass Hu das Dokument nicht aufdecken solle. Daraufhin ruft Parteichef Xi Jinping jenen Sicherheitsmann zu sich, der Hu später gegen dessen Willen aus dem Saal befördern wird. Nahaufnahmen des besagten Dokuments deuten darauf hin, dass es sich um die Liste der Kandidaten für das Zentralkomitee handeln könnte. Es gibt dazu unterschiedliche Interpretationen. Klar ist, dass Hu die Zusammensetzung des neuen Zentralkomitees nicht gefallen haben kann. Sein Protegé, Ministerpräsident Li Keqiang, ist darin nicht mehr vertreten, obwohl er noch nicht die bislang geltende Altersgrenze von 68 Jahren erreicht hat. Allerdings ist es schwer vorstellbar, dass Hu erst in diesem Moment davon erfahren haben soll. Die Entscheidung muss schon vor Wochen gefallen sein. Eine andere Interpretation der Szene besagt, dass Hu die Liste zugedeckt halten sollte, damit die anwesenden Journalisten sie nicht fotografieren können. Das aber wäre kaum ein Grund, ihn vor der Weltpresse aus dem Saal zerren zu lassen. Das neue Video liefert ebenso wenig Hinweise darauf, dass Hus Gesundheitszustand der Grund gewesen sein könnte, wie von der staatlichen Nachrichtenagentur Xinhua behauptet. Li Keqiang wurde kaltgestellt Was das Video aber zeigt, ist ein beinahe demonstratives Unbeteiligtsein der anwesenden Spitzenfunktionäre, die starr vor sich hinsehen, während Hu am Arm herausgezerrt wird. Der China-Forscher Wu Guoguang von der Stanford University kommentierte das in einem Podcast der „New York Times“ so: „Der Vorfall demonstriert den fundamentalen Mangel an Anstand in der Kommunistischen Partei.“ Er sagte zugleich, es gebe „keine Möglichkeit zu erfahren, was wirklich passiert ist“. Manche Beobachter wiesen auf Twitter darauf hin, dass der Mann, der Hu hinausbrachte, Ähnlichkeit mit Xis Bodyguard habe. Vergleiche mit Bildern von der Eröffnung des Parteitags und vom 70. Jahrestag der Volksrepublik 2019 zeigen aber, dass es sich genauso um Hus eigenen Personenschützer handeln könnte. Hus Sohn Hu Haifeng wurde am Montag vom Staatsfernsehen während einer Veranstaltung gezeigt. Das spricht zumindest gegen eine Säuberung, nicht aber gegen eine mögliche bewusste Demütigung. Keinen Zweifel ließ die Kommunistische Partei daran, dass Li Keqiang kaltgestellt wurde. In ihrer „Volkszeitung“ schrieb sie am Dienstag, „die Führungspositionen der Partei und des Staates sind keine Eisenstühle, und diejenigen, die die Altersvorgaben erfüllen, müssen nicht notwendigerweise weiter nominiert werden.“ Vielmehr sollten „die Integrität und der öffentliche Ruf“ darüber entscheiden, ob ein Funktionär im Amt bleibe. Das Wort Eisenstuhl ist ein Wortspiel. Es bezieht sich auf die Metapher der eisernen Reisschüssel, die früher Staatsbediensteten ein Auskommen bis zum Lebensende versprach.