Sunday, April 23, 2023
Habecks Heizpläne: Hohe Bußgelder drohen beim „falschen Heizen“
Merkur
Habecks Heizpläne: Hohe Bußgelder drohen beim „falschen Heizen“
Artikel von Mark Stoffers • Vor 4 Std.
Habecks Heizpläne: Hohe Bußgelder drohen beim „falschen Heizen“
In Deutschland herrscht viel Aufregung über das Heizungsgesetz von Robert Habeck. Empfindliche Strafen drohen denen, die sich nicht an die Auflagen des GEG halten.
München – Die Heizpläne von Robert Habeck stehen in der Kritik und sollen doch kommen. Das neue Heizgesetz des Wirtschaftsministers erntet von allen Seiten Kritik. Aus der Bevölkerung und aus der Politik. Und auch die Schornsteinfeger sehen sich bei Habecks Heizgesetz nicht als die „Energiepolizei“. Zudem droht auch Gefahr für Habecks Heiz-Pläne, da ein EU-Verbot Wärmepumpen aushebeln könnte.
Habecks Heizpläne: Hohe Bußgelder drohen beim „falschen Heizen“
Mit dem neuen Gebäudeenergiegesetz (GEG) kommen offenbar fürs falsche Heizen auch hohe Strafen und saftige Bußgelder auf Immobilien- und Hausbesitzer zu. Auch im bisherigen Heizgesetz sind Strafen und Bußgelder bereits verankert. Doch mit der Umsetzung von Habecks neuen Heizplänen und dem Verbot von Öl- und Gasheizungen werden deutlich mehr Tatbestände unter Strafe gestellt. Insgesamt sieht das Heizungsgesetz 35 Tatbestände, die als Ordnungswidrigkeit geahndet werden können.
Zum Verständnis: Das Heizungsgesetz von Wirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) sieht vor, dass jede neue Heizung ab 2024 mit 65 Prozent erneuerbaren Energien laufen muss. Durch das Verbot von Öl- und Gasheizung ist einer neuer Einbau dieser Heizungen untersagt. Darüber hinaus werden saftige Strafen und Bußgelder für „falsches Heizen“ fällig, wenn die Heizungen gegen das Gesetz verstoßen.
Habecks Heizgesetz: „Heizungsart, Förderung, Bußgelder: Das Kabinett beschließt, die Fragen bleiben offen“
Die Verwirrung und vor allem die Verunsicherung in der Bevölkerung bleiben dennoch groß. Bei Beratungsstellen stehen die Telefone nicht mehr still. „Jetzt bekommen unsere Betriebe so viele Anrufe und Nachfragen, dass es ein Vielfaches mehr ist.“ Und praktisch alle Anrufer wollen wissen, „wie es denn jetzt weitergeht mit den Heizungen“, erklärte jüngst Julian Schwark, der Vorstand Energie beim Bundesverband des Schornsteinfegerhandwerks via Berliner Morgenpost.
Genau dieser Umstand ist auch der Politik nicht verborgen geblieben, auch wenn Eigentümer für die Realisierung von Habecks Heizplänen Geld vom Staat erhalten sollen. Der CDU-Vize wettert bei Bild gegen die Umsetzung von Habecks Heizplänen: „Heizungsart, Förderung, Bußgelder: Das Kabinett beschließt, die Fragen bleiben offen. Viele Menschen sind verunsichert, was auf sie zukommt“, poltert Andreas Jung und fordert: „Sie brauchen jetzt Klarheit, sonst wird noch mehr Vertrauen beschädigt.“
Strafen-Katalog für Habecks-Heizpläne: Bußgeld bis zu 5000 Euro
Während die allgemeine Verunsicherung über Habecks Heizpläne noch nicht abgeklungen ist, kommt nun der Strafen-Katalog ans Licht. Welche Bußgelder werden also fällig, wenn das GEG kommt? Insgesamt sollen es wohl drei Abstufungen bei den Bußgeldern geben. Diese sollen von 5000 bis 50.000 Euro reichen.
Habecks Heizpläne: Bußgelder und Strafenkatalog werden Gemüter wohl weiter erhitzen
Mit dem Strafenkatalog und den saftigen Bußgeldern, die Habecks Heizpläne mit sich bringen, werden die Gemüter sich wohl weiter erhitzen. Auch ist bisher nicht geklärt, wie die Heizpläne umgesetzt werden sollen, da ein Verband vor einem riesigen Mangel bei den entsprechenden Fachkräften warnt.
Der Widerstand gegen die Pläne des Wirtschaftsministers, die unter anderem die Altersvorsorge zerstören könnten, kommt aus allen Ecken – und die empfindlichen Strafen werden nicht helfen, dass sich dieser in naher Zukunft legt. Zumindest Robert Habeck erklärt, wie er zu Hause heizt und es sich gemütlich macht.