Sunday, April 23, 2023
Analyse vom China-Versteher - Wenn Xi losschlägt, zahlt Putin einen hohen Preis Artikel von Von Alexander Görlach • Vor 10 Std.
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Analyse vom China-Versteher - Wenn Xi losschlägt, zahlt Putin einen hohen Preis
Artikel von Von Alexander Görlach • Vor 10 Std.
Mit dem Besuch des chinesischen Verteidigungsminister in Moskau wurde der Verdacht weiter befeuert, dass China Waffen an Russland verkaufen könnte. Doch dafür müsste Putin einen hohen Preis zahlen.
Xi Jinping kann Wladimir Putin bei seinem Krieg gegen die Ukraine unterstützen, weil die Volksrepublik keine eigenen Interessen in dem Land verfolgt. Putin wiederum hat kein Interesse an Taiwan, einer demokratisch regierten Insel, von der Xi behauptet, sie sei Teil Chinas, obwohl die Kommunistische Partei niemals über die Insel geherrscht hat, und deren Bevölkerung er androht, sie anzugreifen und erobern zu wollen. Seit Beginn der russischen Invasion in die Ukraine warnen die Alliierten des angegriffenen Staates, Peking solle keine Waffen an den Kreml liefern.
Chinas Diktator Xi behauptet zwar, China sein neutral, aber das stimmt nicht: Seit Putins Angriff auf die Ukraine verhindert Peking, dass Russland durch die Sanktionen der freien Welt einen wirtschaftlichen Kollaps erleidet. Ukrainische Militärs finden mittlerweile mehr und mehr chinesische Komponenten in russischen Raketen, was ebenfalls nicht zu einem neutralen Akteur passen will.
Besuch des chinesischen Verteidigungsministers hat Verdacht weiter befeurt
Der chinesische Verteidigungsminister hat vergangene Woche Moskau besucht und damit den Verdacht befeuert, dass China nun sogar offiziell Waffen an Russland verkaufen könnte. Bundeskanzler Olaf Scholz und der französische Staatspräsident Emmanuel Macron hatten zuvor vergeblich versucht, Xi von einem solchen Schritt abzuhalten.
Das Szenario, dass Russland die Volksrepublik militärisch in dem Moment unterstützen könnte, in dem Machthaber Xi sich dazu entscheidet, das demokratische Taiwan anzugreifen, wird im Moment im Vergleich dazu nicht wirklich durchgespielt. Dabei ist es alles andere als unwahrscheinlich. In dem Tandem Xi-Putin ist der Kreml-Machthaber der Juniorpartner. Ohne Xi ginge Putin seines wichtigsten Verbündeten verloren. Xi spricht von einer Freundschaft "ohne Limits” mit dem Diktator und besucht diesen in Moskau sogar, nachdem dieser per internationalem Haftbefehl wegen Kriegsverbrechen zur Fahndung geschrieben wurde.
Putin schuldet Xi etwas
Das bedeutet, dass Putin Xi etwas schuldet. Und das ist Militärtechnologie. In der Vergangenheit ist Moskau dieses Ansinnen Pekings immer ausgewichen, vor allem aus Angst, Peking könnte die komplizierte Technologie am Ende kopieren und Russland als Zulieferer überflüssig machen.
Der wichtigste Verbündete des demokratische Taiwan sind die Vereinigten Staaten von Amerika. Diese haben sich 1979 gesetzlich dazu verpflichtet, Taipeheien Welt auf Jahrzehnte zerstört ist, kann es sich Putin schlichtweg nicht mehr erlauben, eine solche persönliche Bitte Xis auszuschlagen. Und China wird diesen Wunsch vortragen, sollte die Entscheidung für einen Angriff auf Taipeh fallen.
Für die meiste Zeit bedeutete das Waffenverkäufe. Diese wurden unter Präsident Trump intensiviert. Präsident Joe Biden hat sogar mehrfach den Taiwanern ein Eingreifen der US-Armee zugesichert, sollte Xi wirklich ernst machen. Gegen die geballte Macht der US-Armee, immer noch die größte der Welt, käme China alleine nicht an.
Xi wird Putin um weitergehende militärische Zusammenarbeit bitten
Und hier kommt Putin ins Spiel: Er ist der Herr über ein größeres Nuklear-Arsenal als das der Volksrepublik und seine Marine hat mehr U-Boote, die ballistische Raketen abschießen können. Bei einer potentiellen Landnahme der Insel Taiwan könnten solche entscheidend sein, wenn es darum geht, die anlandeten Truppen und ihren Nachschub gegen Attacken zu schützen. Um den Satelliten und der Geheimdienstinformationen der USA etwas entgegen setzen zu können, wird Xi Putin auch womöglich hier um eine weitergehende Zusammenarbeit bitten.
Im Moment ist der Kreml vollauf beschäftigt, seinen Krieg gegen die Ukraine zu führen. Man wird in Moskau allerdings dennoch die Zeit gefunden haben zu registrieren, dass Peking Vorteile nicht ohne Aussicht auf Gegenleistung gewährt. Sollte Peking nun gar Waffen an Russland liefern, würde das den Preis, den Putin zu zahlen hat, weiter in die Höhe treiben. Sicherlich würde das in einem ersten Schritt bedeuten, alle Schritte gegen die Volksrepublik im Weltsicherheitsrat der Vereinten Nationen abzublocken und den Kreis der Länder, die sich China anschließen und in der Vollversammlung nicht in den entsprechenden Resolutionen gegen Peking stimmen werden, anführen.
Was sich Xi ansonsten noch von Putin wünscht, wird er sich angesichts der vielen Gefallen, die er Putin getan hat, aussuchen dürfen.