Ampelkoalition: Robert Habeck warnt vor Scheitern der Gespräche

DER SPIEGEL Ampelkoalition: Robert Habeck warnt vor Scheitern der Gespräche Marc Röhlig vor 3 Std. | Eigentlich sind SPD, FDP und Grüne im selbst gesteckten Zeitplan, SPD-Generalsekretär Klingbeil rechnet mit der Einigung auf den Koalitionsvertrag vor Nikolaus. Doch nun äußert Grünenchef Habeck Bedenken. Bis Anfang Dezember soll die Ampelkoalition stehen – und SPD und FDP zeigen sich auch optimistisch, dass das klappt. Bei den Grünen hingegen mehrt sich die Skepsis. Nun hat Grünenchef Robert Habeck davor gewarnt, dass die Koalitionsverhandlungen scheitern könnten. Es habe Einigkeit darüber bestanden, dass die nächste Regierung eine Klimaregierung sein müsse, sagte er im rbb-Inforadio. Es stelle sich nunmehr aber die Frage, was SPD und FDP beim Thema Klimaschutz in den bisherigen Verhandlungen geleistet hätten. Habeck verwies auf den im Sondierungspapier der drei Ampelparteien festgeschriebenen 1,5-Grad-Pfad und sagte, es müssten Maßnahmen dafür entwickelt werden und Windkraftanlagen gebaut werden. »Auf dem Papier ist ja noch nicht das Klima gerettet, aber wenn wir da nicht hinkommen, dann sind wir in den Koalitionsverhandlungen gescheitert.« Es sei nicht sicher, dass eine Einigung im angestrebten Zeitplan gelingen werde – ähnliche Bedenken hatte auch schon Habecks Co-Parteivorsitzende Annalena Baerbock geäußert. Formal hätten die Unterarbeitsgruppen ihre Arbeit beendet, sagte Habeck. Am Montag und Dienstag solle dann nun die Haupt-Verhandlungsgruppe mit den Partei-Generalsekretären zusammenkommen. »Dann versuchen wir, die Knoten zu durchschlagen.« Der Klimaschutz gilt bei den Verhandlungen von SPD, Grünen und FDP als eines der schwierigsten Themen. Die 22 einzelnen Verhandlungsgruppen hatten am Mittwoch ihre Arbeit beendet. Seither werden die Ergebnisse ausgewertet. Ab Montag soll es dann in großer Runde weitergehen. SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil sieht die Verhandlungen nicht im Verzug. Er sei total optimistisch, dass der Koalitionsvertrag am 4. Dezember abgesegnet werde und Olaf Scholz in der Woche nach Nikolaus zum Kanzler gewählt werde, sagte Klingbeil dem Bayerischen Rundfunk. Zuvor hatte auch FDP-Chef Christian Lindner gesagt, er halte am vereinbarten Zeitplan fest.