Ampel-Parteien einigen sich auf bundeseinheitliche Corona-Maßnahmen bis Mitte März 2022

WELT Ampel-Parteien einigen sich auf bundeseinheitliche Corona-Maßnahmen bis Mitte März 2022 vor 51 Min. | Die Ampel-Fraktionen haben sich auf einen Gesetzentwurf für künftige Corona-Maßnahmen verständigt. Genannt werden unter anderem Abstandsgebote, Maskenpflicht und 3G-Regelungen für öffentliche Räume. Die Ampel-Parteien wollen die "epidemische Lage" auslaufen lassen und das Infektionsschutzgesetz anpassen. Die Fraktionen von SPD, Grüne und FDP haben sich auf einen Gesetzentwurf zu Corona-Eindämmungsmaßnahmen verständigt. Ein „bundeseinheitlich anwendbarer Katalog möglicher Schutzmaßnahmen“ solle es auch nach dem Auslaufen der epidemischen Notlage nationaler Tragweite am 25. November ermöglichen, „je nach Entwicklung der aktuellen Lage erforderliche Schutzmaßnahmen zu ergreifen“, heißt es in dem Entwurf vom Montag, der WELT vorliegt. Der Katalog soll bis zum 19. März 2022 zur Anwendung kommen. „Er ist auf Maßnahmen beschränkt, die in der gegenwärtigen Phase der Pandemiebekämpfung sinnvoll und angemessen sein können. Die je nach der regionalen Situation in den Bundesländern differenzierte Anwendung bleibt gewährleistet“, heißt es in dem Entwurf. Ausdrücklich genannt werden unter anderem Abstandsgebote, Maskenpflicht, 3G-Regelungen für öffentliche Räume und die Verpflichtung zu Hygienekonzepten.