Monday, January 29, 2024

Weniger Einkünfte seit Kriegsbeginn: So viel verdient der ukrainische Präsident Selenskyj

Tagesspiegel Weniger Einkünfte seit Kriegsbeginn: So viel verdient der ukrainische Präsident Selenskyj 5 Std. Um die Transparenz zu erhöhen, legt der ukrainische Präsident seine persönlichen Einkünfte für 2021 und 2022 offen. Seit Kriegsbeginn hat sich Selenskyjs Einkommen drastisch reduziert. In einem Beitrag auf der Internetseite des Präsidenten meldeten Selenskyj und seine Familie für 2021 ein Einkommen von 10,8 Millionen Griwna (286.168 Dollar), zwölf Millionen Griwna weniger als im Jahr zuvor. Darin waren Einnahmen aus dem Verkauf von Staatsanleihen im Wert von 142.000 Dollar enthalten. 2022 sank das Einkommen der Familie Selenskyj noch weiter auf 3,7 Millionen Griwna, da er wegen des Kriegsausbruchs weniger Mieteinnahmen aus seinem Immobilienbesitz erzielte. Selenskyj sagt Korruption den Kampf an Es ist das erste Mal, dass der Präsident sein Einkommen öffentlich erklärte. Selenskyj fordert, dass Beamte ihre Einkommen offenlegen sollten, um die Transparenz zu erhöhen und die Korruption zu beseitigen. Erst am vergangenen Samstag hatte der ukrainische Geheimdienst SBU nach eigenen Angaben einen großen Betrugsfall bei der Beschaffung von Waffen aufgedeckt. Den Ermittlungen zufolge seien frühere und aktuelle hochrangige Beamte des ukrainischen Verteidigungsministeriums sowie Mitarbeiter eines ausländischen Rüstungsunternehmens verwickelt gewesen, teilte der SBU mit. Es gehe um den Kauf von 100.000 Mörsergranaten im Wert von 1,5 Milliarden Hrywnja (rund 36 Millionen Euro). Das Geld wurde demnach im August 2022 an einen Waffenlieferanten im westukrainischen Lwiw überwiesen. Dieser soll dann einen Teil des Betrags weitergeleitet haben an eine ausländische Rüstungsfirma, die angeblich die bestellte Munition hätte liefern sollen. „Es wurde jedoch keine einzige Artilleriegranate in unser Land geschickt“, teilte der ukrainische Geheimdienst mit. Stattdessen habe die ausländische Firma versucht, die erhaltenen Gelder auf einem Konto auf dem Balkan zu verstecken. Ukrainischer Geheimdienst beschlagnahmte 36 Millionen Euro Die gestohlenen Gelder seien mittlerweile beschlagnahmt worden, schrieb der SBU. Derzeit werde geklärt, wie sie in den ukrainischen Haushalt zurückgeführt werden können. Gegen fünf Verdächtige werde nun ermittelt. Ein weiterer Mann sei festgenommen worden, als er versucht habe, ins Ausland zu fliehen. Auch das ukrainische Verteidigungsministerium sowie die Generalstaatsanwaltschaft bestätigten den Fall. Die Bekämpfung von Korruption hat für Kiew besondere Priorität - denn sie ist eine Bedingung für den von vielen Ukrainern herbeigesehnten EU-Beitritt. Im vergangenen Dezember hatte Brüssel den offiziellen Beginn von Beitrittsverhandlungen mit dem osteuropäischen Land beschlossen. (Tsp, Reuters, dpa)