Thursday, August 24, 2023

Türkische Gemeinde rechnet mit starkem Andrang bei Einbürgerungen

WELT Türkische Gemeinde rechnet mit starkem Andrang bei Einbürgerungen 9 Std. Nach den Plänen von Innenministerin Nancy Faeser sollen Migranten schneller den deutschen Pass bekommen. Der Vorsitzende der Türkischen Gemeinde erwartet deshalb deutlich mehr Anträge auf Einbürgerung. „Es kommt endlich etwas in Bewegung“, sagt er. Die Zahl der Anträge auf Einbürgerung dürfte in Zukunft deutlich zunehmen Der Vorsitzende der Türkischen Gemeinde in Deutschland, Gökay Sofuoglu, rechnet nach der geplanten Reform des Staatsangehörigkeitsrechts mit deutlich mehr Anträgen als bisher. „Ich gehe davon aus, dass es deutlich mehr Anträge geben wird“, sagte er dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ (RND). Bisher müssten Antragsteller ihre alte Staatsbürgerschaft abgeben. „Das erschreckt viele Leute“, sagte Sofuoglu. Die Reform sei eine zusätzliche Motivation: „Es kommt endlich etwas in Bewegung. Und die Regierung hat der schlechten Stimmung aus der rechten Ecke nicht nachgegeben.“ Das Bundeskabinett hatte am Mittwoch eine Reform des Staatsangehörigkeitsrechts beschlossen. Nach dem Gesetzentwurf von Innenministerin Nancy Faeser (SPD) sollen Migranten grundsätzlich schneller den deutschen Pass bekommen – aber mit Bedingungen zur wirtschaftlichen und demokratischen Integration. Mit der Reform will die Bundesregierung Deutschland unter anderem für Fachkräfte attraktiver machen. Sofuoglu fuhr fort: „Ich gehe aber davon aus, dass die Behörden nicht in der Lage sein werden, all diese Anträge zu bearbeiten. Deshalb müssen mehr Leute eingestellt werden. Schon jetzt sind die Ämter überfordert. Dort herrscht gerade Chaos.“ Dieses Problem werde sich noch verschärfen. Nach dem Beschluss im Kabinett wird der Gesetzentwurf an den Bundestag zur Beratung und Beschlussfassung weitergeleitet. Faeser hofft, dass die Reform Anfang 2024 in Kraft treten kann. Der stellvertretende Vorsitzende der Grünen-Bundestagsfraktion, Konstantin von Notz, sagte dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“, mit der Reform des Staatsangehörigkeitsrechts entstünden endlich moderne und zeitgemäße rechtliche Vorgaben für die Einbürgerung. „Das ist nicht nur ein wichtiger Beitrag für eine bessere Integration, sondern wird auch der Leistung von Menschen gerecht, die schon lange in Deutschland leben und längst wichtiger Teil unserer Gesellschaft sind“, unterstrich der Grünen-Politiker.