Thursday, November 10, 2022
G20-Gipfel in Indonesien: Wladimir Putin sagt Teilnahme ab
G20-Gipfel in Indonesien: Wladimir Putin sagt Teilnahme ab
Marc Röhlig - Vor 3 Std.
Kremlchef Putin wollte eigentlich zum G20-Treffen nach Bali reisen – nun meidet er das wichtige Treffen doch und schickt Außenminister Lawrow. Die Absage bietet dem ukrainischen Präsidenten Selenskyj neue Möglichkeiten.
G20-Gipfel in Indonesien: Wladimir Putin sagt Teilnahme ab
Der russische Präsident Wladimir Putin wird nicht persönlich am G20-Gipfel auf der Insel Bali teilnehmen. Stattdessen reist Außenminister Sergej Lawrow in der kommenden Woche zu dem Treffen der 20 großen Industrienationen. Das meldete die russische Botschaft in Indonesien, für die Gipfel-Koordinierung zuständige indonesische Beamte bestätigten die Absage Putins.
Der Kremlchef hatte lange offen gelassen, ob er bei dem Treffen am 15. und 16. November dabei sein würde. Noch im Frühjahr hatte er seine feste Absicht erklärt, zu kommen. Die kurzfristige Absage dürfte dem Hauptthema des Gipfels geschuldet sein: Russlands Angriffskrieg gegen die Ukraine.
Der Kremlchef hatte den Einmarsch ins Nachbarland am 24. Februar befohlen. Inzwischen hat er internationalem Protest zum Trotz vier Gebiete der Ukraine völkerrechtswidrig annektiert. Die Einverleibung der Gebiete durch Russland erkennt kein Land an. Zu dem Gipfel reisen unter anderen US-Präsident Joe Biden und Bundeskanzler Olaf Scholz an.
Den »Aggressor« ausladen
Auch der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj ist zu dem Gipfel eingeladen, obwohl sein Land nicht zur G20 gehört. Vor wenigen Tagen hatte er seine Teilnahme zugesagt, voraussichtlich per Video. Zuvor hatte Selenskyj erklärt, dass er nicht zu dem Treffen reisen werde, falls Putin daran teilnehmen sollte. Selenskyj prangert Russland als »Terrorstaat« an und fordert den Ausschluss des »Aggressors« aus der G20-Gruppe – in der Moskau angesichts von Unterstützern wie China, Indien und der Türkei nicht komplett isoliert ist.
Der südostasiatische Inselstaat Indonesien hat in diesem Jahr den G20-Vorsitz. Als Gastgeber des Gipfels hatte Präsident Joko Widodo den russischen Staatschef ausdrücklich eingeladen und gesagt, dass er ihn auf Bali erwarte. Widodo hatte auch eine Friedensinitiative für die Ukraine angekündigt. Indonesien werde bei dem Gipfel alle dazu einladen, »"sich zusammenzusetzen und sich in einen konstruktiven Dialog zu begeben«, sagte er Ende Oktober.
Präsident Widodo hatte kürzlich mitgeteilt, dass 17 Staats- und Regierungschefs ihre Teilnahme an dem wichtigen Treffen zugesagt hätten. »In normalen Zeiten sind generell 17 oder 18 Staats- und Regierungschefs anwesend. Aber dies sind keine normalen Zeiten. Daher ist die Anwesenheit der gleichen Anzahl eine sehr gute Sache.«
Lawrows Eklat
Putins angekündigter Vertreter beim Gipfel, Außenminister Lawrow, hatte bereits im Juli bei einem Treffen der G20-Außenminister auf Bali für einen Eklat gesorgt. Er verließ den Saal gleich nach seiner Rede und hörte sich die Wortmeldungen seiner Kritikerinnen und Kritiker gar nicht mehr an. Anschließend warf er dem Westen vor, eine friedliche Lösung des Konflikts in der Ukraine zu verhindern.
Bei dem nun bevorstehenden Gipfel trifft die russische Delegation erstmals auch wieder auf internationaler Bühne mit Staats- und Regierungschefs der G7 zusammen.