Monday, April 25, 2022

Ukraine: Symbolträchtige Rückkehr der Amerikaner

SZ.de Ukraine: Symbolträchtige Rückkehr der Amerikaner Von Fabian Fellmann, Washington, und Jan Heidtmann, Kiew - Gestern um 22:00 Gleich zwei US-Minister haben die ukrainische Hauptstadt Kiew besucht. Sie setzen damit ein doppeltes Zeichen. Irgendwo in Kiew: US-Verteidigungsminister Lloyd Austin und US-Außenminister Antony Blinken sprachen mit dem ukrainischen Präsidenten Wolodimir Selenskij. Symbolträchtige Rückkehr der Amerikaner Noch nicht einmal einen Monat ist es her, da standen die russischen Truppen kurz vor der ukrainischen Hauptstadt Kiew. Wenige Wochen zuvor hatten die amerikanischen Diplomaten das Land fluchtartig Richtung Polen verlassen, ein unmissverständliches Zeichen dafür, für wie aussichtslos sie die Lage hielten. Doch dann gelang es den ukrainischen Verteidigern, zumindest den ersten Angriff auf ihre Hauptstadt abzuwehren. Ende März zogen sich die Russen zurück. Nun haben erstmals seit Beginn des Kriegs in der Ukraine zwei Vertreter der US-Regierung das Land besucht. Aus Sicherheitsgründen war die Stippvisite streng geheim gehalten worden, erst am Samstag kündigte Präsident Wolodimir Selenskij seine Gäste für den nächsten Tag an: Außenminister Antony Blinken und Verteidigungsminister Lloyd Austin. Die beiden reisten wegen des unsicheren Luftraums nicht wie gewohnt mit einem amerikanischen Regierungsjet an, sondern flogen nach Polen und setzten sich dort in den Zug nach Kiew. Anfragen von Journalisten, sie zu begleiten, waren durchweg abgelehnt worden. Das Sicherheitsrisiko sei zu groß. Auch in Kiew selbst wurde ihr Besuch geheim gehalten. Wann und wo genau sie mit dem ukrainischen Präsidenten Wolodimir Selenskij zusammentrafen, wissen nur wenige. Immerhin gibt es ein paar Fotos von dem Zusammentreffen. Sie zeigen die US- und die ukrainische Delegation in einem fensterlosen Konferenzraum, auf einem der Bilder steht Selenskij vor zwei ukrainischen und amerikanischen Flaggen. Er wird von Blinken und Austin eingerahmt, die Amerikaner in Anzügen, ohne Schlips, Selenskij in einem olivgrünen Hemd. Das Treffen war für 90 Minuten angesetzt, dauerte aber schließlich mehr als drei Stunden. Selenskij, eingerahmt von Austin (links) und Blinken. Besprochen haben die Minister, wie die USA und ihre Alliierten die Ukraine besser unterstützen könnten. Blinken stellte mehr Mittel für humanitäre Hilfe in Aussicht, wie er später bei einer Medienkonferenz in Polen sagte. Austin kündigte weitere Waffenlieferungen im Umfang von über 800 Millionen Dollar an. Die gehen teilweise in die Ukraine, teilweise in andere Länder als Ersatz für Kriegsmaterial, das sie bereits an Kiew geschickt haben. Am Dienstag will Austin am US-Militärstützpunkt Ramstein eine Reihe von weiteren Verteidigungsministern treffen, um den Waffennachschub für die Ukraine zu koordinieren. Symbolisch viel wichtiger aber war, dass Blinken die Rückkehr der amerikanischen Diplomaten in die Ukraine ankündigte. In den nächsten Tagen sollen sie zunächst aus Polen nach Lwiw in der Westukraine übersetzen, später dann in die Botschaft nach Kiew. US-Präsident Biden hat zudem eine neue Botschafterin für die Ukraine nominiert. Seine Kandidatin Bridget Brink kennt Osteuropa bestens: Sie vertritt die USA derzeit in der Slowakei. Die rasche Rückkehr der Amerikaner, vorübergehend jene der Minister, dauerhaft jene der Diplomaten, markiert einen Wendepunkt in dem Krieg in der Ukraine - und in der Strategie der USA. Das Weiße Haus schickt ein gemischtes Signal, eines der Entschlossenheit. Nachdem Russland die Kampfhandlungen in den Osten des Landes verlagert hat, ist davon auszugehen, dass der Konflikt lange dauern könnte. Mit der schnellen Postierung ihrer Diplomaten erneuert das Weiße Haus sein Versprechen, den Ukrainerinnen und Ukrainern weiterhin beizustehen. Dass sich die Biden-Regierung in einem neuen Kalten Krieg sieht, brachte Austin überaus deutlich zum Ausdruck: "Wir wollen Russland derart schwächen, dass es zu Dingen wie der Invasion der Ukraine nicht mehr fähig ist. Es hat schon viel militärische Schlagkraft und zahlreiche Truppen verloren. Sie dürfen nicht in der Lage sein, diese Schlagkraft rasch wiederaufzubauen." Die USA setzen aber auch ein Zeichen der Hoffnung: Kiew ist sicher genug für den Besuch amerikanischer Minister. In der ukrainischen Hauptstadt scheine sich das Leben bereits zu normalisieren, die Straßen seien voller Leute, resümierte Außenminister Blinken. Antony Blinken (links) und Lloyd Austin geben nach ihrer Rückkehr in Polen eine Pressekonferenz vor Paletten voller Hilfsgüter für die Ukraine. Wie weit Kiew allerdings von der Normalität noch entfernt ist, belegten die Sicherheitsvorkehrungen um den Besuch der beiden Minister eindrücklich. Auch wenn es keine russischen Truppen mehr in der Nähe der Hauptstadt gibt, schlagen immer mal wieder Raketen ein. Außerdem werden Anschläge befürchtet. Der ukrainische Präsident Selenskij ist dadurch zugleich zum Gesicht des Widerstands der Ukraine und zum Gespenst geworden. Zwar zeigt er sich regelmäßig in Videos, wo er sich aber tatsächlich aufhält, das wissen nur wenige. Die erste analoge Pressekonferenz Selenskijs seit Kriegsbeginn fand am vergangenen Samstag in den geschützten Tiefen einer Metrostation statt. "Nach unseren Informationen hat mich der Feind zum Ziel Nummer eins erklärt, meine Familie zum Ziel Nummer zwei", hatte Selenskij kurz nach Beginn des Krieges gesagt. Er könne deswegen seine Frau und die Kinder derzeit nicht sehen. Offenbar gab es seitdem mehrere Versuche, ihn zu töten. Die britische Times berichtete bereits vor Wochen von drei gescheiterten Attentaten. Mehrere Gruppen sollen von der russischen Führung beauftragt worden sein, den ukrainischen Präsidenten umzubringen. Darunter Söldner der vom Kreml unterstützten Wagner-Gruppe und tschetschenische Spezialkräfte. So muss Selenskijs Stab ständig Öffentlichkeit und Verbergen gegeneinander abwägen. Wenn nicht von Angesicht zu Angesicht werden Interviews mit dem Präsidenten schriftlich auf immer wechselnden Kanälen wie Whatsapp geführt. Dabei wird gebeten, nicht anzurufen - zu groß ist die Sorge, das russische Militär könnte seinen Standort lokalisieren. Am vergangenen Sonntag, dem orthodoxen Osterfest, wurde ein Video des Präsidenten in einer der großen Kathedralen der Hauptstadt veröffentlicht. Wann und wo es aufgenommen worden war, blieb unklar. Für seinen Auftritt vor dem EU-Parlament saß er vor einer weißen Wand, die Übertragung war wackelig. Bei einem Video, das Selenskij Anfang März aufgenommen hatte, machte er zumindest einen kleinen Schwenk aus dem Fenster seines Büros. Zu sehen war das Zentrum Kiews. "Ich verstecke mich nicht und fürchte niemanden. Ich bleibe, solange es nötig ist, um diesen Krieg zu gewinnen", sagte Selenskij.