Monday, April 25, 2022
Nach Flüchtlingsgipfel im Kanzleramt: Bund und Länder wollen für ukrainische Kinder mehr Kita- und Schulplätze aufbauen
Business Insider Deutschland
Nach Flüchtlingsgipfel im Kanzleramt: Bund und Länder wollen für ukrainische Kinder mehr Kita- und Schulplätze aufbauen
Business Insider Deutschland
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) kommt zu einem Treffen im Kanzleramt mit Staatsministerin Alabali-Radovan und Ehrenamtlichen von Vereinen und sozialen Gruppen, die sich in der Flüchtlingshilfe engagieren.
Neben der Unterbringung und Versorgung der Flüchtlinge aus der Ukraine rückt rund zwei Monate nach Kriegsbeginn jetzt ihre Integration stärker in den Blick. Bund, Länder und Kommunen waren sich bei einem Flüchtlingsgipfel im Kanzleramt am Montag einig, dass vor allem das Angebot an Kinderbetreuung und Schulbildung verbessert werden muss. Denn ein großer Anteil der Geflüchteten sind Frauen mit Kindern. Viele dieser Frauen haben eine Ausbildung, doch nur sehr wenige sprechen Deutsch.
„Die Städte haben gemeinsam mit den Bundesländern begonnen, Kinderbetreuung und Unterricht für ukrainische Kinder zu organisieren - hier brauchen wir deutlich mehr Kapazitäten“, sagte der Präsident des Deutschen Städtetages, Münsters Oberbürgermeister Markus Lewe (CDU), am Montag zu Beginn des Gesprächs, an dem Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) und weitere Kabinettsmitglieder teilnahmen. Der Bund sollte sich an den Kosten dafür beteiligen, forderte der Städtetag. Nötig seien zudem schnelle Anerkennungsverfahren für Lehrkräfte und Erzieherinnen aus der Ukraine.
Der Vorsitzende der Ministerpräsidentenkonferenz, Nordrhein-Westfalens Regierungschef Hendrik Wüst (CDU), sagte nach Angaben von Teilnehmern, es sei wichtig, die ukrainische Kultur in Deutschland zu fördern. Russlands Präsident Wladimir Putin wolle „das ukrainische Volk auslöschen und seine Identität“, dem müsse man entgegenwirken.
Alabali-Radovan dankte den Ländern für die Unterbringung von so vielen Menschen binnen kürzester Zeit. Sie sagte, der Bund werde dabei finanziell unterstützen und dazu an diesem Mittwoch im Kabinett einen Ergänzungshaushalt beschließen.
Bis Montag hat die Bundespolizei die Einreise von heute 379.123 Kriegsflüchtlingen aus der Ukraine festgestellt. Da Ukrainer für 90 Tage ohne Visum einreisen können und an den EU-Binnengrenzen in der Regel keine stationären Kontrollen vorgesehen sind, dürfte die genaue Zahl der Kriegsflüchtlinge jedoch deutlich höher sein.
Ukrainische Flüchtlinge, darunter auch Holocaust-Überlebende, berichten vom Leid der Zivilbevölkerung
„Aus den bewegenden Begegnungen mit Geflüchteten können wir nur erahnen, welch unfassbares Leid die russischen Truppen der Zivilbevölkerung antun“, sagte Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD). Emotionale Momente gab es nach Angaben von Teilnehmern auch bei dem nicht-öffentlichen Treffen im Kanzleramt, zu dem Vertreter mehrerer ukrainischer Vereine eingeladen worden waren.
Anders als bei der Flüchtlingskrise von 2015 sind unter den Geflüchteten diesmal auch zahlreiche alte Menschen mit Pflegebedarf. Von den hochbetagten Überlebenden des Holocaust, die über eine von der Jewish Claims Conference organisierte Evakuierung in Sicherheit gebracht wurden, werden rund 60 Menschen in Deutschland versorgt.
dpa/ceb