Sunday, April 18, 2021

Machtkampf auf der Zielgeraden

Kanzlerkandidatur der Union Machtkampf auf der Zielgeraden Stand: 18.04.2021 23:56 Uhr Noch gibt es keine Entscheidung - sie rückt aber offenbar näher: Armin Laschet und Markus Söder sind in Berlin eingetroffen. Derweil sprach sich die Junge Union für Söder aus.Armin Laschet oder Markus Söder? Eigentlich wollten sich die Vorsitzenden von CDU und CSU bis Ende der Woche darauf verständigen, wer von ihnen die Union in den Bundestagswahlkampf führt. Eine Einigung gibt es zwar noch immer nicht, aber immerhin ein bisschen Bewegung. Beide Bewerber trafen am Abend in Berlin ein. Laut Nachrichtenagentur "dpa" befinden sich beide Politiker im Bundestagsgebäude. Kristin Schwietzer, ARD Berlin, sieht keine zuverlässige Mehrheit für Armin Laschet tagesthemen 22:45 Uhr , 18.4.2021 JU spricht sich für Söder ausNach tagelangem Ringen scheint der Rückhalt für CDU-Chef Laschet zu schwinden: Am Abend sprachen sich die Landesvorsitzenden der Jungen Union (JU) mit großer Mehrheit für eine Kandidatur von Söder aus, wie JU-Chef Tilman Kuban mitteilte. Nur der JU-Landesverband aus Laschets Heimatland Nordrhein-Westfalen habe sich in einer Konferenz klar hinter den CDU-Chef gestellt.Kuban forderte Laschet und Söder auf, "endlich ihrer Verantwortung für die Union gerecht" zu werden und die Kandidatenfrage rasch zu klären. Die gemeinsame Nachwuchsorganisation von CDU und CSU werde es "nicht zulassen, dass durch eine überhitzt geführte Debatte in den Mutterparteien CDU und CSU Streit und Spaltung in die Junge Union hineingetragen wird", erklärte Kuban. "Die beiden Kandidaten hatten genug Zeit, zu einer Entscheidung zu kommen", hieß es weiter. "Dies ist nicht geschehen, und jetzt sehen wir uns gezwungen, uns zu positionieren." Dies sei "mit deutlicher Mehrheit für Markus Söder erfolgt". Tilman Kuban, Vorsitzender Junge Union, "Wir werden mit beiden Kanzlerkandidaten sehr erfolgreich sein." tagesthemen 22:45 Uhr , 18.4.2021 Auch in Niedersachsen beriet die CDU am Abend. Dort rief Landeschef Bernd Althusmann die Mitglieder seines Vorstands sowie die Bezirks- und Kreisvorsitzenden zu einer Video-Schalte zusammen. Dort habe sich ein gemischtes Bild ergeben, berichtet die Nachrichtenagentur "Reuters". Es habe zwar etwas mehr Unterstützer für Markus Söder als Kanzlerkandidat gegeben, aber zahlreiche Teilnehmer hätten sich auch für Armin Laschet ausgesprochen. Tenor sei gewesen, dass man beide Kandidaten unterstützen werde. Fast alle Teilnehmer hätten gefordert, dass jetzt kurzfristig entschieden werden müsse.Laschet zunehmend in der DefensiveLaschet war schon zuvor zunehmend in die Defensive geraten: Nach den Länderchefs von Sachsen-Anhalt und dem Saarland war Michael Kretschmer aus Sachsen am Wochenende der dritte CDU-Ministerpräsident, der eine Präferenz für Söder durchblicken ließ. Er sprach sich in der ARD zwar nicht eindeutig für den CSU-Chef aus, wies aber darauf hin, dass Söder in der sächsischen CDU sehr viele Fürsprecher habe, was er "nicht unterschlagen" könne.Sollten Laschets Gespräche mit Söder zu keinem Ergebnis führen, liefe die Entscheidung über den Kanzlerkandidaten vermutlich auf die Bundestagsfraktion hinaus - hier verfügt Söder über beträchtlichen Rückhalt auch unter CDU-Abgeordneten. Söders Unterstützer machten am Wochenende mehrere Vorschläge zu Verfahren, die Söder - trotz der eindeutigen Rückendeckung der CDU-Spitzengremien für Laschet - den Weg zur Kanzlerkandidatur ebnen könnten: etwa eine Abstimmung in der Fraktion oder eine Einbeziehung der Kreisvorsitzenden beider Unionsparteien. Kai Wegner, Landesvorsitzender Berlin/CDU, im Gespräch zur Kanzlerkandidaten-Frage der Union Bericht aus Berlin, 18.4.2021 Der Berliner CDU-Vorsitzende Kai Wegner sagte im Bericht aus Berlin mit Blick auf die CDU: "Als Kanzlerkandidat von CDU und CSU wünscht sich die Mehrheit Markus Söder." Er brachte eine für Laschet gesichtswahrende Option ins Spiel: Die Parteipräsidien von CDU und CSU sollten sich gemeinsam für Söder als Kanzlerkandidaten aussprechen, Laschet könne dann ein "starker Parteivorsitzender" bleiben.Eine Sondersitzung des CDU-Bundesvorstands zur Unterstützung Laschets lehnte Wegner ab. "Das ist Quatsch." Wenn sich die beiden Parteichefs nicht einigten, müsse die CDU/CSU-Bundestagsfraktion am Dienstag entscheiden.