Wednesday, October 20, 2021

SPD will Bärbel Bas als neue Bundestagspräsidentin nominieren

DER SPIEGEL SPD will Bärbel Bas als neue Bundestagspräsidentin nominieren Konstantin von Hammerstein vor 32 Min. | Die SPD spricht sich nach SPIEGEL-Informationen für Bärbel Bas als künftige Bundestagspräsidentin aus. Auch Rolf Mützenich war für den Posten gehandelt worden – er bleibt nun Fraktionschef der Sozialdemokraten. Die SPD-Politikerin Bärbel Bas soll künftig an der Spitze des Bundestagspräsidiums stehen. Darauf hat sich die Partei nach SPIEGEL-Informationen geeinigt. Als stärkster Fraktion im neu gewählten Bundestag steht den Sozialdemokraten der Posten zu. Demnach wird Fraktionschef Rolf Mützenich dem Fraktionsvorstand empfehlen, Bas als Bundestagspräsidentin und Aydan Özoğuz als Bundestagsvizepräsidentin zu nominieren. Der Fraktionsvorstand tagt um 18 Uhr. Mit der Entscheidung ist klar, dass Mützenich SPD-Fraktionschef bleibt. In der Partei hatte es geheißen, er habe die Wahl, ob er als Bundestagspräsident antreten wolle. Bislang ist Wolfgang Schäuble (CDU) an der Spitze des sechsköpfigen Gremiums.