Digitaler CDU-Parteitag durchkreuzt Pläne von Friedrich Merz

WELT Digitaler CDU-Parteitag durchkreuzt Pläne von Friedrich Merz Kristian Frigelj - Gestern um 20:29 Der Kandidat für den Parteivorsitz will den Posten einer stellvertretenden Generalsekretärin neu schaffen. Das verzögert sich ebenso wie die Schaffung einer Frauenquote. Dafür wären Änderungen der Satzung notwendig. Doch dies ist nur auf einer Präsenzveranstaltung möglich. Der nächste CDU-Bundesparteitag wird wegen der Corona-Pandemie nur digital stattfinden. Das hätte auch Konsequenzen für Friedrich Merz, falls er sich im Wettbewerb um den Parteivorsitz durchsetzt. Dann könnte der 66-jährige Sauerländer den geplanten Posten einer stellvertretenden Generalsekretärin noch nicht besetzen. Um diesen Posten überhaupt erst zu schaffen, wäre eine Satzungsänderung notwendig, und dies sei nur auf einem Präsenzparteitag möglich, wie eine Parteisprecherin auf WELT-Anfrage bestätigte. Ein Präsenzparteitag mit 1001 Delegierten käme wohl erst im Frühjahr in Betracht, wenn sich die Corona-Situation entspannt. Für den Stellvertreterposten hat Merz die 34-jährige Christina Stumpp aus Waiblingen in Baden-Württemberg vorgesehen, die auf Merz‘ Vorschlag von den Delegierten gewählt werden soll. Stumpp reagierte am Mittwochabend auf eine WELT-Anfrage: „Friedrich Merz wird im Fall seiner Wahl zum CDU-Parteivorsitzenden in der ersten Bundesvorstandssitzung vorschlagen, dass ich die Funktion der stellvertretenden Generalsekretärin zunächst kommissarisch ausüben werde. Formal bestätigt wird diese Funktion dann beim nächsten Präsenzparteitag der CDU.“ Die neue Bundestagsabgeordnete will die Erneuerung der Partei vorantreiben. „Ich möchte Frauen Mut machen, in die Politik zu gehen. Die CDU muss jünger und weiblicher und moderner werden. Und ich sehe es als meine Aufgabe, das als stellvertretende Generalsekretärin zu verändern und zu vermarkten“, sagte Stumpp jüngst im WELT-Interview. Merz bedauerte die Entscheidung für das digitale Format. „Ich hätte gerne einen Präsenzparteitag gehabt, aber die Mitglieder der CDU werden jetzt in einer Befragung eine Entscheidung treffen“, sagte er dem SWR. Der CDU-Bundesvorstand hatte am vergangenen Freitag mehrheitlich für eine digitale Veranstaltung votiert und dies mit der Corona-Lage begründet. Dadurch werden weitere Reformen verzögert, die eine Satzungs- und Strukturkommission erarbeitet hat: die Verankerung einer Frauenquote bei Vorstandswahlen, eine Aufwertung der Schwulen- und Lesbenorganisation (LSU) in der Partei und Maßnahmen für familienfreundlichere Parteiarbeit. Dafür wäre ebenfalls eine Satzungsänderung auf einer Präsenzveranstaltung notwendig.