Gerüchte um Joe Bidens Rückzug vor US-Wahl: Die Alternativen der Demokraten

FR Gerüchte um Joe Bidens Rückzug vor US-Wahl: Die Alternativen der Demokraten Kilian Beck • 5 Std. • 3 Minuten Lesezeit Nach Debakel im TV-Duell Biden soll seinen Rückzug aus dem Wahlkampf gegen Trump erwägen. Wie würde ein Kandidatenwechsel bei den Demokraten aussehen und wer käme in Betracht? Washington D.C. – US-Präsident Joe Biden erwägt laut einem Bericht der New York Times offenbar seinen Rückzug aus dem Präsidentschaftswahlkampf. Nach Bidens schwachem Auftritt im TV-Duell gegen Ex-Präsident Donald Trump forderten einige seiner Parteifreunde bereits den Rückzug des 81-Jährigen. Das Weiße Haus bestritt den Times-Bericht postwendend. Am Mittwochabend (3. Juli) war unklar, wie ernsthaft Bidens Erwägungen zum Rückzug sind. Bis zur Nominierungsabstimmung der Demokraten im August könnte Biden noch eine Alternative benennen. Ein Überblick über mögliche Auswirkungen, die Bidens Rückzug von der Kandidatur hätte und welche alternativen Präsidentschaftskandidaten und -kandidatinnen der Demokratischen Partei im Gespräch sind. Parteitag der Demokraten: Was passiert bei Joe Bidens Rückzug von Kandidatur? Joe Biden ist bisher lediglich designierter Spitzenkandidat der Demokraten. Da er allerdings die Vorwahlen seiner Partei haushoch gewann, verfügt er über beinahe alle Delegiertenstimmen auf dem Parteitag. Dafür, dass der Spitzenkandidat zurücktrete, habe die Partei kein festgelegtes Verfahren, erklärte der Hans Noel, Politologe an der Georgetown Universität in Washington D.C. gegenüber der Nachrichtenagentur Associated Press. Die etwa 3.900 Delegierten dürften dann frei abstimmen. US-Vize Kamala Harris wehrt sich gegen die Kritik an der geistigen Verfassung des Präsidenten Joe Biden. Elaine Kamarck, langjähriges Mitglied des Satzungsausschusses der Partei, meinte, dass eine etwaige Rückzugsrede, „möglicherweise eine Wahlempfehlung“ für eine Nachfolgerin oder einen Nachfolger enthalten würde. Das wäre zwar nicht bindend, habe aber „sicherlich Einfluss“ auf die Entscheidung der Delegierten. Spenden bei US-Wahl: Bidens Team diskutiert bereits Optionen, Gelder umzuschichten Weiteren Einfluss auf eine Entscheidung der Parteitags-Delegierten dürfte auch der Zugang zu Bidens Wahlkampfspenden haben. Laut der Transparenzplattform Open Secrets sammelte die Biden-Kampagne bisher etwa 230 Millionen US-Dollar an Spenden ein. Hinzukommen etwa 160 Millionen Dollar, die Gruppen, die Biden unterstützen, einwarben. Laut einem Bericht des Senders NBC, wurde bereits Ende Juni in Bidens Lager darüber diskutiert, was mit den Spenden geschehen würde, sollte es zum Rückzug Bidens von der Präsidentschaftskandidatur kommen. Die Gesetze zur Wahlkampffinanzierung verbieten nämlich grundsätzlich den direkten Transfer von Spendengeldern zwischen Kandidaten. Möglicher Rückzug Bidens: Vizepräsidentin Kamala Harris könnte wohl als einzige auf Biden-Spenden zugreifen Bidens Team hätte drei Möglichkeiten, mit diesem Problem umzugehen: Das Geld könnte an sogenannte Political Action Committees, Lobbygruppen für Kandidaten, überwiesen werden, die jedoch nicht mit dem Wahlkampfteam zusammenarbeiten dürfen. Oder Bidens Team überzeugt im Falle seines Rücktritts von der Präsidentschaftskandidatur die Spender davon, die Gelder für eine andere Kandidatin oder Kandidaten freizugeben. Die dritte Option, um möglichst viel Geld zu behalten, die laut NBC bereits intern diskutiert wurde, hat einen Namen und ein Amt: Kamala Harris, Vizepräsidentin der USA und designierte demokratische Kandidatin für das Amt auf Joe Bidens Ticket. Alternativen zu Joe Biden: Vizepräsidentin Harris führt Umfrage an Kamala Harris könnte, da sie bereits Teil der Kampagne ist, auf den Großteil der Wahlkampfspenden zugreifen, berichtete der Sender. Harris führte mit 39 Prozent auch bereits eine Blitzumfrage nach Alternativen zu Joe Biden im Falle seines Rückzuges an. In der Umfrage der Denkfabrik Data for Progress wurden zudem noch eine Reihe anderer Politikerinnen und Politiker der Demokraten abgefragt. Gavin Newsom, Gouverneur von Kalifornien, kam auf 18 und Verkehrsminister Pete Buttigieg auf zehn Prozent. Eine mögliche Nachfolgerin oder ein Nachfolger müsste allerdings auf dem Parteitag der Demokraten gewählt werden. Sollte sich Biden zurückziehen, wären die knapp 3.900 Delegierten, die eigentlich für ihn stimmen sollten, primär ihrem Gewissen verpflichtet. Das Ergebnis einer solchen Abstimmung ist also schwer absehbar. Alternative Kandidierende zu Joe Biden Zustimmungswerte Kamala Harris 39 Prozent Gavin Newsom 18 Prozent Pete Buttigieg 10 Prozent Cory Booker (Senator) 7 Prozent Gretchen Whitmer (Gov. von Michigan) 6 Prozent Amy Klobuchar (Senatorin) 2 Prozent (Schwankungsbreite: 3 Prozent, 1011 Befragte; Quelle: Data for Progress) US-Wahl: Joe Biden hat einen vollen Terminkalender trotz Rückzugs-Gerüchten Für den Rest der ersten Juliwoche hat Biden einen vollen Kalender, noch am Mittwoch will er sich der Unterstützung der demokratischen Gouverneure versichern. Der Termin soll schon vor Aufkommen der Rückzugsgerüchte angesetzt worden sein. Darauf folgen diverse repräsentative Termine und am Freitag ein Interview mit dem Sender ABC. Am Wochenende wird Biden zu Wahlkampfauftritten in Wisconsin und Pennsylvania erwartet. Am Mittwochabend, nach Veröffentlichung des Berichtes der New York Times, soll Biden mit Senats-Mehrheitsführer Chuck Schumer gesprochen haben. Der Zeitung zufolge blieb unklar, worüber genau die beiden Männer gesprochen haben. Es soll ihr erstes Gespräch seit Bidens Scheitern im TV-Duell gewesen sein. (kb)