Das haben Orban und Selenskyj in Kiew besprochen

RP ONLINE Das haben Orban und Selenskyj in Kiew besprochen 23 Std. • 3 Minuten Lesezeit Kiew. Bei Orbans erstem Besuch in der Ukraine seit Kriegsbeginn sprachen sowohl der ungarische Regierungschef als auch er ukrainische Präsident von Frieden. Beim Weg dahin schienen sie indes uneins. Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj reicht dem ungarischen Regierungschef Viktor Orban nach einer Pressekonferenz in Kiew die Hand. Nach dem Besuch des ungarischen Regierungschefs Viktor Orbans in Kiew sagte der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj, Orbans Besuch in Kiew zeige die „gemeinsamen europäischen Prioritäten“, „der Ukraine und ganz Europa einen gerechten Frieden zu bringen“. Zugleich rief der ukrainische Staatschef die EU auf, ihre Hilfen für sein Land beizubehalten. Es sei „sehr wichtig für uns alle in Europa, dass Europas Unterstützung für die Ukraine auf einem ausreichenden Niveau bleibt, auch hinsichtlich unserer Verteidigung gegen den russischen Terror“, sagte Selenskyj. Seit 2010 ist Viktor Orbán der Ministerpräsident Ungarns. Wir stellen ihn den konservativen Politiker im Porträt vor. Viktor Mihály Orbán wurde am 31. Mai 1963 als Sohn einer Lehrerin und einen Agraringenieurs in Székesfehérvár geboren. Nach dem Abitur studierte er Rechtswissenschaften und schloss das Studium im Jahr 1987 ab. Später arbeitete er beim ungarischen Ministerium für Landwirtschaft und Ernährung. In seiner abendlichen Videobotschaft sagte Selenskyj, er habe Orban „eingeladen“, sich den Friedensbemühungen der Ukraine und ihrer Verbündeten anzuschließen. Er habe Orban auch berichtet, was bei der Ukraine-Friedenskonferenz Mitte Juni in der Schweiz und bei der Vorbereitung eines „zweiten Friedensgipfels“ bereits erreicht worden sei. Bei seinem ersten Besuch in der ukrainischen Hauptstadt Kiew seit Kriegsbeginn hatte Orban Selenskyj zu einer raschen Waffenruhe mit Russland aufgerufen. Ein solcher Schritt könne Friedensverhandlungen mit Moskau „beschleunigen“, sagte Orban am Dienstag. Selenskyj hielt dem ungarischen Regierungschef entgegen, sein Land brauche einen „gerechten Frieden“. Orban sagte bei einer gemeinsamen Pressekonferenz mit dem ukrainischen Präsidenten, er habe Selenskyj aufgefordert, „die Möglichkeit einer Waffenruhe schnell in Betracht zu ziehen“. Eine solche Waffenruhe wäre „zeitlich begrenzt und würde es erlauben, die Friedensverhandlungen zu beschleunigen“. Orban pflegt enge Beziehungen zu Russland Orban unterhält trotz des seit mehr als zwei Jahren andauernden russischen Angriffskrieges weiter enge Beziehungen zu Moskau. Sanktionen gegen Russland und Finanzhilfen der EU für Kiew hat der ungarische Regierungschef mehrfach verzögert. Zudem kritisierte er die Eröffnung der EU-Beitrittsverhandlungen mit der Ukraine. Im Oktober 2023 nahm Orban zusammen mit Kreml-Chef Wladimir Putin an einem Gipfeltreffen in Peking teil. Es war das erste Treffen eines EU-Staats- und Regierungschef mit Putin seit Kriegsbeginn. Orbans Besuch bei Selenskyj war nach Angaben aus ukrainischen Regierungskreisen seit Monaten vorbereitet worden. Andere EU-Staats- und Regierungschefs sowie Vertreter weiterer westlicher Verbündeter der Ukraine reisen hingegen regelmäßig zu Solidaritätsbesuchen nach Kiew. Am Montag hatte Ungarn turnusgemäß die EU-Ratspräsidentschaft übernommen. Orban sagte, er werde den Staats- und Regierungschefs der EU von seinen Gesprächen mit Selenskyj berichten, damit die EU die „notwendigen Entscheidungen“ treffen könne. Das Verhältnis zwischen Orban und Selenskyj ist seit Kriegsbeginn extrem angespannt. In einer Rede nach seiner Wiederwahl im April 2022 hatte Orban Selenskyj zu seinen „Gegnern“ gezählt. Selenskyj wiederum hatte den ungarischen Regierungschef wegen seiner mangelnden Unterstützung für die Ukraine wiederholt scharf kritisiert. Im Dezember waren sich Orban und Selenskyj bei der Amtseinführung des argentinischen Präsidenten Javier Milei kurz begegnet und hatten nach Angaben Selenskyjs ein „offenes“ Gespräch geführt. Im Internet kursierende Videos zeigten den hitzigen Wortwechsel, bei dem Orban mit dem Rücken zur Wand stand. Ähnliche Bilder gab es nach einem weiteren kurzen Aufeinandertreffen beim EU-Gipfel in Brüssel in der vergangenen Woche. Russland spielt Orban-Besuch in der Ukraine herunter Der Kreml erklärte am Dienstag, von Orbans Besuch in Kiew sei nicht viel zu erwarten. Russland greift die Ukraine seit Beginn seines Angriffskriegs im Februar 2022 täglich an. Am Dienstag gab Moskau die Zerstörung von fünf ukrainischen Kampfflugzeugen bekannt. Die Ukraine gab zunächst keine offizielle Stellungnahme zu den russischen Angaben ab. Luftwaffenkommandeur Mykola Oleschtschuk bezeichnete sie „Propaganda“. Bislang kamen Kampfflugzeuge im Ukraine-Krieg nur relativ wenig zum Einsatz. Kiew hofft auf die Lieferung von F-16-Kampfjets aus dem Westen. Mehrere Nato-Staaten haben F16-Lieferungen zugesagt und ukrainische Piloten an dem Flugzeugmodell ausgebildet. Erste F-16-Jets etwa aus den Niederlanden, Belgien und Dänemark sollen in Kürze ausgeliefert werden. Russland hat bereits angekündigt, diese gezielt zu zerstören.