Thursday, September 30, 2021

Volker Wissing (FDP) über Sondierungen: »Noch hat die CDU keinen festen Gesprächstermin mit uns vereinbart«

| DER SPIEGEL Volker Wissing (FDP) über Sondierungen: »Noch hat die CDU keinen festen Gesprächstermin mit uns vereinbart« Anna-Lena Abbott vor 1 Std. | Die Liberalen haben der Union angeboten, am Samstag über eine mögliche Regierungsbildung zu sprechen, sagt FDP-Generalsekretär Wissing. Das könne aber aus Gründen bei der Union wohl nicht so stattfinden. Der für Samstag anvisierte Gesprächstermin zwischen Union und FDP über eine mögliche Regierungsbildung ist noch nicht in trockenen Tüchern. »Noch hat die CDU keinen festen Gesprächstermin mit uns vereinbart«, sagte FDP-Generalsekretär Volker Wissing am Mittwochabend im ZDF-»heute journal«. Die FDP habe den Samstag angeboten, das könne aber aus Gründen bei der Union wohl nicht so stattfinden. »Jetzt muss man schauen, wann das genau sein wird«, sagte Wissing. Unionskanzlerkandidat und CDU-Chef Armin Laschet sowie CSU-Chef Markus Söder hatten FDP und Grüne zu Gesprächen über die Bildung einer Jamaikakoalition eingeladen. Wissing hatte am Mittwochnachmittag mitgeteilt, die FDP wolle an diesem Samstag mit der Union sprechen. Im ZDF sagte Wissing nun auch, dass seine Partei am Sonntag mit der SPD sprechen werde. Die Sozialdemokraten streben eine sogenannte Ampel-Koalition mit Grünen und FDP an. Grüne und FDP hatten am Dienstagabend die Gespräche zur Regierungsbildung mit einem Vierer-Treffen eingeleitet – ein Foto davon sorgte den gesamten Mittwoch für viel Gesprächsstoff. Am Freitag ist ein weiteres Treffen in größerer Runde geplant, bevor sich Grüne und FDP separat mit SPD und Union besprechen wollen. Wissing wollte mit Hinweis auf die Vertraulichkeit nichts zu dem Treffen am Dienstag sagen, an dem auch FDP-Chef Christian Lindner und die Grünen-Chefs Annalena Baerbock und Robert Habeck teilgenommen hatten. Die Programme beider Parteien lägen in vielen Punkten weit auseinander, sagte Wissing. Man habe aber den Auftrag der Wähler, miteinander zu sprechen, ob man sich in einer Koalition zusammenfinden könne, sagte Wissing. Das setze voraus, dass man sich besser kennenlerne und eine Vertrauensgrundlage schaffe. Wissing verwies darauf, dass viele Erst- und Jungwähler die beiden Parteien gewählt und daher Erwartungen hätten. »Dem wollen wir auf seriöse und kompetente Art gerecht werden.« FDP geht offenbar mit zehnköpfigem Team in Sondierungsgespräche Laut einem Bericht des Magazins »Business Insider« wird die FDP mit einem zehnköpfigen Sondierungsteam in die Gespräche mit Grünen und SPD über eine Ampel-Koalition gehen. Dem Team sollen demnach unter anderem Lindner und Wissing angehören, außerdem die stellvertretenden Bundesvorsitzenden Nicola Beer und Johannes Vogel. Nicht dabei sein soll demnach hingegen Partei-Vize Wolfgang Kubicki. Das Magazin beruft sich dabei auf Parteikreise. Warum Kubicki dem Sondierungsteam nicht angehören soll, ist demnach offen. Angeführt worden seien Termingründe. Als weitere Team-Mitglieder führt das Magazin FDP-Schatzmeister Harald Christ, Baden-Württembergs FDP-Chef Michael Theurer sowie den Ersten Parlamentarischen Geschäftsführer der FDP-Fraktion, Marco Buschmann, die parlamentarische Geschäftsführerin Bettina Stark-Watzinger, Sachsen-Anhalts Fraktionsvorsitzende Lydia Hüsgens und EU-Parlamentarier Moritz Körner auf.