Albanien: Italienische Polizei kümmert sich in leeren Migranten-Lagern jetzt um Straßenhunde

Berliner Zeitung Albanien: Italienische Polizei kümmert sich in leeren Migranten-Lagern jetzt um Straßenhunde sba • 15 Std. • 3 Minuten Lesezeit Im italienischen Ankunftslager für Flüchtlinge in der Hafenstadt Shengjin im nördlichen Albanien stehen Masten mit Überwachungskameras. Eigentlich wollte die italienische Regierung unter Giorgia Meloni in Aufnahmezentren in Albanien Tausende Asylsuchende unterbringen und dort – außerhalb der EU – über ihre Anträge entscheiden lassen. Doch nach mehreren juristischen Rückschlägen stehen die Lager seit Monaten leer. Italienische Polizisten sind dennoch vor Ort. Aus einem Bericht der italienischen Polizei geht derweil hervor, dass die dort eingesetzten Polizisten offenbar dazu übergegangen sind, sich um Straßenhunde aus der Umgebung zu kümmern. Italien ist der erste Staat der Europäischen Union, der außerhalb der EU-Grenzen Lager errichtet hat, um dort Asylanträge in einem beschleunigten Verfahren und nach italienischem Recht abzuwickeln. Im Oktober kamen schließlich die ersten 16 Migranten, die aus Bangladesch und Ägypten stammten, in den Zentren in Albanien an. Doch innerhalb weniger Tage wurden alle 16 nach Italien zurückgeschickt, nachdem die Einwanderungsrichter des Tribunals in Rom das Vorhaben abgelehnt hatten. Die Richter verwiesen darauf, dass die Migranten in den Lagern nicht aus sicheren Ländern stammten, in die sie zurückgeschickt werden können. Meloni hatte daraufhin versucht, ihr Projekt mit einem Dekret zu retten, das eine Liste von 19 vermeintlich sicheren Herkunftsländern von Migranten beinhaltete. Doch auch nach diesem Dekret kassierte die Regierung eine juristische Niederlage. Seither stehen die Lager leer. „Es sah aus wie eine Geisterstadt“, sagte Francesca Romana D'Antuono, Co-Vorsitzende von Volt Europe, die das Lager in Gjader Ende November besuchte und mit lokalen Aktivisten an Protesten gegen das Lager teilnahm, gegenüber dem Nachrichtenportal Politico. „Aber als wir dann hineingingen, war da eine ganze Menge Polizei“, fügte sie hinzu. „Der Punkt ist, dass sie den ganzen Tag nichts tun, weil es wirklich nichts zu tun gibt.“ Quellen aus der italienischen Botschaft sollen Politico gegenüber angegeben haben, dass trotz des Personalabbaus im vergangenen Monat alle Stationen voll besetzt bleiben – mit Polizeischichten rund um die Uhr, für den Fall, dass eine überraschende Welle von Flüchtlingen anrollt. In Gjader kümmerten sich italienische Polizisten offenbar zumindest temporär um streunende Hunde. In dem Polizeibericht heißt es mit Blick auf die Straßenhunde: „Mit Liebe und Geduld sorgten alle anwesenden Kollegen für ihre Bedürfnisse und garantierten ihnen Nahrung, Wasser, tägliche medizinische Versorgung und vor allem eine sichere und liebevolle Umgebung.“ In einem Aufnahmezentrum in Shengjin suchten sich die italienischen Polizisten offenbar eine andere Beschäftigung. Ein albanischer Fernsehsender nahm dort heimlich eine Gruppe italienischer Polizisten auf, die zugaben, dass sie die meiste Zeit in der Sauna des Hotels verbrachten, da sie nichts anderes zu tun hätten. Die italienische Regierung bekräftige kurz vor Weihnachten ihre „feste Absicht“, weiter an „sogenannten „innovativen Lösungen“ für das Migrationsphänomen zu arbeiten“, hieß es nach einem Treffen von Meloni mit einigen Ministern in einer Mitteilung. Meloni wies dabei auf eine neue Entscheidung des Obersten Gerichts hin. Diese besagt, dass Richter nicht die Entscheidung der Regierung über die Einstufung als sicheres Herkunftsland, in das ein Migrant nach einem abgelehnten Asylantrag abgeschoben werden soll, übergehen können. Allerdings können demnach Gerichte von Fall zu Fall prüfen, ob die Einstufung als sicheres Herkunftsland tatsächlich berechtigt ist. Italien gehört zu den Ländern, die von der Migration übers Mittelmeer besonders betroffen sind. Im Jahr 2023 wurden dort noch mehr als 150.000 Neuankömmlinge registriert. In vergangenen Jahr waren es mit etwa 64.000 Menschen jedoch bereits deutlich weniger. (mit dpa)