Grüne sehen Wahlergebnisse nicht als Anlass für Kurswechsel

dpa Grüne sehen Wahlergebnisse nicht als Anlass für Kurswechsel Artikel von dpa • 3 Std. Die Grünen sehen nach ihren Verlusten bei den Landtagswahlen in Hessen und Bayern keine Veranlassung für eine inhaltliche Kurskorrektur. Ändern müsse sich allerdings der Stil der Ampel-Regierung, die - anstatt ihre gemeinsamen Erfolge ins Schaufenster zu stellen - in der Öffentlichkeit oft als zerstritten wahrgenommen werde, sagte der Parteivorsitzende Omid Nouripour am Montag in Berlin. «Es geht besser, muss auch wieder besser werden. Und daran wollen wir miteinander arbeiten.» Alle in der Ampel müssten nun schauen, wie der Ton ein bisschen «geglättet» werden könne. Besorgniserregend sei der Stimmenzuwachs für die AfD in beiden Bundesländern, sagte Nouripour. Jetzt sei ein «Schulterschluss der Demokraten» notwendig, um unter den AfD-Wählern diejenigen, «die noch gut erreichbar sind», zurückzuholen. Auf die Frage, ob die nicht auf Begrenzung fokussierte Haltung der Grünen in Asyl- und Migrationsfragen seine Partei womöglich Stimmen gekostet habe, antwortete der Co-Vorsitzende, in der Migrationspolitik gebe es keine einfachen Lösungen. Es müsse unter anderem dafür gesorgt werden, dass in den Kommunen genügend, Wohnraum, Personal und Geld vorhanden sei, um die Unterbringung und Versorgung von Schutzsuchenden zu stemmen. Die vielen Streitereien der Ampel-Regierung hätten auf die Landtagswahlen in Hessen und Bayern auf jeden Fall Auswirkungen gehabt, betonte der Spitzenkandidat der Grünen und amtierende Vize-Regierungschef Tarek Al-Wazir. Mit Blick auf die FDP, die es nur in Hessen knapp in den Landtag geschafft hat, sagte er, es sei deutlich geworden, dass die Strategie der «der Opposition in der Regierung» nicht erfolgreich sei. Die CDU um Ministerpräsident Boris Rhein holte am Sonntag in Hessen 34,6 Prozent der Stimmen. Zweitstärkste Kraft wurde die AfD mit 18,4 Prozent. Die SPD erzielte mit 15,1 Prozent ihr schlechtestes Ergebnis in Hessen. Die Grünen verloren fünf Prozentpunkte und landeten mit 14,8 Prozent auf dem vierten Platz. In Bayern entfielen 14,4 Prozent der Wählerstimmen auf die Grünen, nach 17,6 Prozent bei der zurückliegenden Landtagswahl. Dass Wahlsieger Markus Söder (CSU) die Grünen nicht einmal zu Sondierungsgesprächen über eine mögliche Koalition einladen wolle, nannte Nouripour «nicht nachvollziehbar».