Saturday, March 18, 2023

Sarah Wagenknecht kündigt Entscheidung über Gründung einer neuer Partei an

DER SPIEGEL Sarah Wagenknecht kündigt Entscheidung über Gründung einer neuer Partei an Artikel von Sven Scharf • Vor 5 Std. Für die Linke wird Sarah Wagenknecht nicht noch einmal für den Bundestag kandidieren. Ob sie ihre aktuelle Partei mit der Gründung einer neuen spalten wird, hängt laut der Politikerin auch von ihrer Gesundheit ab. Sarah Wagenknecht kündigt Entscheidung über Gründung einer neuer Partei an Die Linken-Bundestagsabgeordnete Sahra Wagenknecht gibt sich bis Jahresende Zeit, um über die Gründung einer eigenen Partei zu entscheiden. »Bis Ende des Jahres muss klar sein, wie es weitergeht«, sagte Wagenknecht dem Nachrichtenportal »ZDFheute.de«. Die Entscheidung, ob sie eine Partei gründet oder nicht, werde »innerhalb des nächsten Dreivierteljahres« fallen. Zu ihrem Abwägungsprozess gehöre auch die Frage nach ihren gesundheitlichen Kräften: »Als One-Woman-Show kann ich das nicht.« Die Absage Wagenknechts an eine weitere Kandidatur für die Linke hatte neue Spekulationen über eine Spaltung der Partei geschürt. Sie eckte zuletzt unter anderen mit ihren Positionen zum Ukrainekrieg respektive zum Umgang mit Russland in ihrer Partei an. »Eine Parteigründung hängt an Voraussetzungen, auch juristischer Art. Man muss Strukturen aufbauen. Die Erwartung, man könnte – selbst wenn man sich entschieden hätte – mal eben so eine Partei aus der Taufe heben, von einer Woche zur nächsten, das wäre zum Scheitern verurteilt.« Eine Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Civey für den SPIEGEL zeigte Anfang März, dass eine mögliche Wagenknecht-Partei vor allem für Anhänger der AfD interessant sein könnte. Zuletzt hatten sich unteren anderem die Linken-Parteiführung und der Landesvorstand in Nordrhein-Westfalen heftige Auseinandersetzungen mit Wagenknecht geliefert. Grund war die von Wagenknecht mitinitiierte Kundgebung »Aufstand für Frieden« in Berlin, bei dem AfD-Politiker und Rechtsextreme zugegen waren. Eine interne E-Mail der Sprecherin der Bundesarbeitsgemeinschaft »Frieden und Internationale Politik« der Linken, Isabelle Casel, löste zusätzliche Irritationen aus . Sie verteidigte die Kundgebung. Die glühende Wagenknecht-Anhängerin warnte, wenn Russland besiegt werden solle, würde das bedeuten, »dass dann mindestens auch die Ukraine, möglicherweise ganz Europa oder die ganze Welt in Schutt und Asche liegt und ruiniert ist«.