Tuesday, April 1, 2025

US-Senator bricht Rekord mit Marathonrede gegen Trump

WELT US-Senator bricht Rekord mit Marathonrede gegen Trump 6 Std. • 2 Minuten Lesezeit Schier endlose Reden, sogenannte Filibuster, sind ein gängiges Mittel, um Minderheitenpositionen im Senat Geltung zu verschaffen. Nun hat der Senator von New Jersey einen Rekord aus dem vergangenen Jahrhundert gebrochen. Die Bedrohung für die amerikanische Demokratie sei ernst, sagte er. US-Senator Cory Booker protestiert seit mehr als einem Tag mit einer Marathonrede im Senat gegen die Politik von Präsident Donald Trump. Damit hat der Senator den Rekord für die längste Rede im Senat aus dem Jahr 1957 gebrochen. Er werde mit seinem sogenannten Filibuster so lange weitermachen, wie er körperlich dazu in der Lage sei, hatte der Demokrat zum Auftakt seiner Ansprache am Montag angekündigt. Mehr als 24 Stunden später sprach er am späten Dienstagabend (Ortszeit) immer noch. „Ich habe nicht mehr so viel Benzin im Tank“, sagte er aber kurz bevor er die Rekordmarke von 24 Stunden und 18 Minuten erreichte„Dies sind keine normalen Zeiten in unserer Nation“, sagte Booker zu Beginn seiner Rede. „Und sie sollten im Senat der Vereinigten Staaten nicht als solche behandelt werden. Die Bedrohungen für das amerikanische Volk und die amerikanische Demokratie sind ernst und dringend, und wir alle müssen mehr tun, um ihnen entgegenzutreten.“ Der Senator von New Jersey wetterte gegen die Kürzungen bei den Sozialversicherungsämtern und äußerte die Befürchtung, dass weitere Einschnitte in das soziale Sicherheitsnetz bevorstehen könnten. Republikaner haben versichert, Sozialprogramme würden nicht angetastet. Am Dienstag wirkte der 55-Jährige schon sichtlich erschöpft und lehnte sich bisweilen ans Pult, während er unter anderem die Kürzungen kritisierte, die die Abteilung für Regierungseffizienz des Trump-Beraters Elon Musk vorantreibt. Demokratische Kollegen verschafften Booker Redepausen, indem sie Zwischenfragen stellten, während der Booker seine Stimmbänder schonen konnte. „Ihre Stärke, Ihre Tapferkeit und Ihre Klarheit sind einfach nur erstaunlich, und ganz Amerika hört auf das, was Sie sagen“, sagte der demokratische Minderheitsführer Chuck Schumer, als er Booker eine Frage stellte. Booker sagte, er werde Fragen annehmen, aber das Wort im Senat behalten. Unter anderem las er Briefe von Wählern vor, die Trumps Annexionsandeutungen Richtung Kanada und Grönland kritisierten und vor einer drohenden Verfassungskrise warnten. Während die Stunden vergingen, schien der Senator nur einige Gläser Wasser als Stärkung zu haben. Und doch legte er immer mehr Emotionen in seine Stimme, Mitglieder der Gruppe schwarzer Kongressabgeordneter standen am Rand des Plenums und feuerten ihn an. Am Nachmittag verfolgten Zehntausende Menschen die Youtube-Seite Bookers und andere Livestreams von der Dauerrede. Debatten im Senat können nur mit einer Mehrheit von 60 der 100 Stimmen beendet werden. Solange dies nicht geschieht, können Senatsmitglieder den Fortgang des Abstimmungsprozesses mit Dauerreden praktisch blockieren. Den Rekord für die längste Rede dieser Art stellte der Webseite des Senats zufolge 1957 Senator Strom Thurmond aus South Carolina auf, der 24 Stunden und 18 Minuten gegen ein Bürgerrechtsgesetz anredete. In der Regel genügt die Drohung mit einer Dauerrede, um die Mehrheit zum Einlenken zu bringen. Bookers Rede fiel in dieser Hinsicht aus dem Filibuster-Rahmen, denn sie richtete sich gegen kein konkretes Gesetz