Thursday, September 21, 2023

Selenskyj überrascht - Deutschland verdient festen Platz im UN-Sicherheitsrat

FOCUS online Selenskyj überrascht - Deutschland verdient festen Platz im UN-Sicherheitsrat Artikel von FOCUS Online • 2 Std. Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD), steht neben Wolodymyr Selenskyj, Präsident der Ukraine, zu Beginn eines bilateralen Treffens nach der Sitzung des UN Sicherheitsrat zum Thema Ukraine. In einer hitzigen Sitzung des UN-Sicherheitsrates warnt der ukrainische Präsident vor Russlands „krimineller Aggression“ und unterstreicht die entscheidende Rolle Deutschlands im globalen Friedensprozess. Werden Veränderungen im Gremium bevorstehen? Während einer Sitzung des UN-Sicherheitsrates beschuldigte der ukrainische Staatschef Wolodymyr Selenskyj Russland eines „kriminellen und unbegründeten“ Überfalls auf die Ukraine und sprach sich für eine feste Position Deutschlands in diesem wichtigen Gremium aus. „Ein Großteil der internationalen Gemeinschaft erkennt die Wahrheit dieses Konflikts“, erklärte Selenskyj. „Es handelt sich um eine ungerechtfertigte und kriminelle Aggression Russlands, die darauf abzielt, das ukrainische Territorium und ihre Ressourcen zu annektieren.“ In Anlehnung an seine Ansprache am Vortag bei der UN-Generalversammlung in New York bezichtigte Selenskyj Russland auch während der Sitzung des Völkermordes. Selenskyj äußerte Bedenken hinsichtlich des Vetorechts Russlands als festem Mitglied des Sicherheitsrates. Durch dieses Recht werde die UN-Einrichtung von Russland blockiert: „Das Vetorecht, das beim Aggressor liegt, hat die UN in eine Sackgasse manövriert.“ Selenskyjs Forderung: Fester Sitz für Deutschland Er sprach sich daher für eine Einschränkung des russischen Vetorechts aus und befürwortete gleichzeitig eine permanente Stellung Deutschlands im Rat. „Deutschland hat sich als zentraler globaler Befürworter von Frieden und Sicherheit etabliert“, betonte Selenskyj. „Es ist daher gerechtfertigt, dass Deutschland einen dauerhaften Sitz im UN-Sicherheitsrat erhält.“ Zu Beginn der Sitzung kritisierte der russische UN-Vertreter Wassili Nebensia, dass Selenskyj - nach dem UN-Generalsekretär António Guterres - als Erster sprechen durfte, was die Sitzung zu einer „Solo-Vorstellung“ machen würde. Ramas klare Antwort: Krieg beenden, weniger Worte Der Vorsitzende der Sitzung, der albanische Premierminister Edi Rama, reagierte darauf gelassen: „Wenn Sie zustimmen, gibt es eine Lösung. Beenden Sie den Krieg und Präsident Selenskyj wird nicht mehr sprechen müssen.“ Im Rahmen des Treffens waren zudem Reden des russischen Außenministers Sergej Lawrow und des deutschen Bundeskanzlers Olaf Scholz (SPD) vorgesehen.