Bundestag extrem verändert: Plötzlich zwei neue Parteien?

Moin.de Bundestag extrem verändert: Plötzlich zwei neue Parteien? Artikel von Marisa Lattemann • 24 Min. Die Regierung unter Olaf Scholz ärgerte sich bis jetzt vor allem mit der AfD im Bundestag herum. Doch nun sind zwei mögliche Konkurrenten aufgetaucht, die die Ampel so bislang nicht auf dem Schirm hatte. Trotz mehrfacher Skandale erfreuen sich Hubert Aiwanger und Sahra Wagenknecht steigender Beliebtheit. Sahra Wagenknecht mischt Bundestag auf Die freien Wähler verzeichnen trotz des Skandals um ihren Vorsitzenden Hubert Aiwanger in Bayern positive Zahlen. 16 bis 17 Prozent der Stimmen werden ihnen im Moment zugerechnet und die Landtagswahl im Freistaat steht kurz bevor. Die ursprünglich aus unabhängigen Wählergemeinschaften entstandene Bundespartei unter Aiwanger zog 2008 erstmals in den bayerischen, 2021 dann in den rheinland-pfälzischen Landtag ein. Hubert Aiwanger würde gerne in den Bundestag einziehen, wenn die Wähler es ihm ermöglichen und wenn er „in Berlin mehr für Bayern bewegen kann als von München aus“, wie er der Mediengruppe Bayern sagte. „Die Freien Wähler müssen dringend 2025 in den Bundestag und eine bürgerliche Koalition aus Union, Freien Wählern und FDP bilden. Ohne Grüne“, erklärte der 52-Jährige. Mögliche andere Koalitionspartner für die Freien Wähler als FDP und CDU gibt es wahrscheinlich auch nicht. Grüne und SPD haben sich nicht zuletzt wegen der Flugblattaffäre um Hubert Aiwanger von den Freien Wählern distanziert. Das ist für dich auch von Interesse: AfD legt sich im Bundestag mit Habeck und Kühnert an – dann wird es hitzig Bislang würden die Freien Wähler an der Fünfprozenthürde scheitern. Etwa 3,5 Prozent der Stimmen könnten sie erreichen, wenn diesen Sonntag Bundestagswahl wäre. Eine größere Konkurrenz könnte die neue Partei um Sahra Wagenknecht bieten. Die 54-jährige Noch-Linke möchte zu einer Partei beitragen, die die Stellung des Deutschen Marktes und auch die Einwanderungspolitik grundlegend verändert. „Ich finde es unerträglich, dass diese Ampel, diese Koalition mit ihrer unglaublich schlechten Politik auch gleichzeitig so wenig Opposition hat“, sagte Wagenknecht bei Markus Lanz. „Ich finde, sie verdient eine starke, seriöse Opposition und die haben wir zurzeit nicht.“ Ein zweites 2017? Wie genau die Oppositionspartei aussehen soll, welche Stellung Wagenknecht einnehmen wird und wer an ihrer Seite stehen wird, ist im Moment noch Stoff der heiß brodelnden Gerüchteküche. Umfragen der INSA für die Zeitung „Bild“ zeigen aber, dass das Vorhaben Wagenknechts gut bei den Wählern ankommt. Die neue Wagenknecht-Partei hätte demnach das Potenzial, auf Anhieb 15 Prozent der Stimmen zu erreichen. Die Parteien um Aiwanger und Wagenknecht sind keinesfalls zu unterschätzen. 2017 hat bereits eine damals neue Partei, mehr oder weniger überraschend den Einzug in den Bundestag geschafft. Die AfD, die auch heute ein Umfragehoch genießt, könnte allerdings durchaus Stimmen an die Freien Wähler und die Wagenknecht-Partei verlieren. Auch die Linke, die im Moment ohnehin schwächelt, kann von ihrer ehemaligen Vorsitzenden einen ordentlichen Stoß kassieren, je nachdem wie sich die Partei um Wagenknecht ausrichtet. Friedrich Merz hat den Laden nicht im Griff: Wortbruch der CDU – „Große Klappe, nix dahinter“ Ob CDU und FDP tatsächlich, wie von Aiwanger gewünscht, eine bürgerliche Koalition eingehen könnten, oder ob sie sich nicht gegenseitig die Stimmen abjagen, wird sich ebenfalls herausstellen. Sollten die beiden neuen Parteien allerdings in den Bundestag einziehen, würde das die politische Landschaft grundlegend verändern.