Tuesday, March 15, 2022

Ukraine-Krieg: Großbritannien verhängt weitere Sanktionen gegen Russland

DER SPIEGEL Ukraine-Krieg: Großbritannien verhängt weitere Sanktionen gegen Russland Sebastian Stoll - Vor 34 Min. Mit Exportverboten und Strafzöllen auf Luxusgüter will Großbritannien den Druck auf Russland nach dessen Invasion in die Ukraine erhöhen. Auch gegen Einzelpersonen verhängte die Regierung Sanktionen. Großbritannien verbietet den Export von Luxusgütern nach Russland. Davon betroffen seien hochwertige Mode, Kunstwerke und Luxusfahrzeuge, wie die Regierung in London mitteilte. Eine genaue Liste soll noch erstellt und dann veröffentlicht werden. Zugleich sollen Strafzölle auf russische Importe wie etwa Wodka, Metalle und Düngemittel im Wert von 900 Millionen Pfund erhoben werden. »Unsere neuen Zölle werden die russische Wirtschaft weiter vom Welthandel isolieren und sicherstellen, dass sie nicht von dem regelbasierten internationalen System profitiert, das sie nicht respektiert«, sagte Finanzminister Rishi Sunak. Dem Finanzministerium zufolge sind die Strafzölle so ausgewählt worden, dass die Folgen für Großbritannien möglichst gering seien, die für die russische Wirtschaft dafür umso größer. Zu den Waren gehören Eisen, Stahl und Holz, aber auch Schiffe und bestimmte Fischsorten. Mit den Wirtschaftssanktionen soll der russische Präsident Wladimir Putin und die Machtelite in Moskau für die Invasion in der Ukraine bestraft werden. Viele Oligarchen haben sich in den vergangenen Jahren in der britischen Hauptstadt niedergelassen, was dieser den Spitznamen »Londongrad« einbrachte. Die Regierung in London kündigte außerdem an, Russland und dem verbündeten Belarus jegliche Unterstützung bei der Exportfinanzierung zu entziehen. Auch Sanktionen gegen Medwedew und Schoigu Zudem verhängte die Regierung weitere Sanktionen gegen Vertraute des russischen Präsidenten und Unternehmen aus Russland. Wie die Regierung mitteilte, wurden 350 weitere Individuen und Firmen mit den Sanktionen belegt, darunter auch der russische Verteidigungsminister Sergej Schoigu und der ehemalige russische Regierungschef Dmitrij Medwedew. Insgesamt seien damit 775 Personen in Zusammenhang mit dem russischen Einmarsch in die Ukraine sanktioniert worden, sagte ein Sprecher von Premierminister Boris Johnson. Erst vor wenigen Tagen hatte Großbritannien die Vermögenswerte des Chelsea-Eigners Roman Abramowitsch und sechs weiterer Geschäftsleute eingefroren. Johnson regt Ausweitung des Swift-Ausschlusses an Premierminister Johnson leitete am Dienstag eine Sitzung in London mit mehreren Regierungschefs skandinavischer und baltischer Staaten, die militärisch miteinander kooperieren. Dem Treffen wurde auch der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj zugeschaltet, der die Sanktionen begrüßte. Selenskyj betonte jedoch, diese reichten nicht aus. Er forderte ein »vollständiges Handelsembargo« gegen Moskau. Johnson versprach, sich für eine Ausweitung des Ausschlusses Russlands aus dem Bankenkommunikationssystem Swift einzusetzen.