Saturday, October 26, 2024

„Zum ersten Mal seit Hermann Göring“ – Spahn greift Özoguz mit Nazi-Vergleich an

WELT „Zum ersten Mal seit Hermann Göring“ – Spahn greift Özoguz mit Nazi-Vergleich an 7 Std. • 2 Minuten Lesezeit Bundestagsvizepräsidentin Aydan Özoguz steht wegen eines geteilten Instagram-Posts zum Gaza-Krieg in der Kritik. Die Union pocht weiter auf Konsequenzen. CDU-Politiker Jens Spahn zieht sogar einen Vergleich zur NS-Zeit. Jens Spahn beim Deutschlandtag der Jungen Union Die CDU lässt nach dem umstrittenen Social-Media-Post zum Gaza-Krieg von Bundestagsvizepräsidentin Aydan Özoguz (SPD) nicht locker. Der Vizechef der Unionsfraktion, Jens Spahn, forderte auf dem Deutschlandtag der Jungen Union mit scharfen Worten erneut ihren Rücktritt. „Es ist eine Schande, dass zum ersten Mal seit Hermann Göring möglicherweise wir im Deutschen Bundestag wieder tagen, diskutieren oder da sitzt jemand und präsidiert gegen Israel und gegen Juden. Das ist inakzeptabel, und deswegen muss sie zurücktreten“, verlangte Spahn in Halle in Sachsen-Anhalt. Der Nationalsozialist Göring war von 1932 bis 1945 Reichstagspräsident. Nach Angaben ihres Büros hatte die Hamburger SPD-Politikerin Özoguz Mitte Oktober einen Beitrag von „Jewish Voice for Peace“ als Instagram-Story geteilt. Auf ihrem Account ist der Vorgang nicht mehr nachzuvollziehen. Die „Bild“-Zeitung berichtete, dass es in dem Beitrag um einen israelischen Angriff auf ein Krankenhaus im Gazastreifen ging. Özoguz entschuldigte sich für den „Fehler“ Auf der Plattform X kursierten Screenshots, deren Authentizität sich zunächst nicht verifizieren ließ. Auf einem Foto sind brennende Gegenstände zu sehen, darüber steht: „This is Zionism“ („Das ist Zionismus“). Die zionistische Bewegung entstand im 19. Jahrhundert mit dem Ziel, einen jüdischen Nationalstaat zu schaffen – 1948 wurde Israel gegründet. Nachdem sie den Beitrag geteilt hatte, schlug der Politikerin massive Kritik entgegen, es gab es bereits zahlreiche Rücktrittsforderungen. Die Union warf ihr vor, sich israelfeindliche Aussagen zu eigen gemacht zu haben. Özoguz hatte sich für den Post entschuldigt. „Es war ein Fehler, diese Instagram-Story zu teilen. Ich bitte um Verzeihung“, erklärte die Politikerin nach einer Sitzung des Bundestags-Ältestenrats zu dem Vorfall.