Fünf Gründe, warum die Grünen in Brandenburg scheiterten

B.Z. 22.09.2024, 22:18 Uhr Nicht mehr im Landtag Fünf Gründe, warum die Grünen in Brandenburg scheiterten Der Schriftzug „Nur mit Grün“ prangte auf einem großen Transparent bei der Wahlparty der Brandenburger Grünen. Wenige Stunden nach Schließung der Wahllokale war jedoch klar: Der neue Landtag wird OHNE die Öko-Partei auskommen! B.Z. nennt fünf Gründe, warum die Grünen scheiterten. 1) Die Überheblichkeit: Brandenburgs scheidende Gesundheitsministerin Ursula Nonnemacher (Grüne) versteht die große Kritik an ihrer Partei nicht: „Das Ausmaß ist völlig indiskutabel“, lamentierte sie eine Woche vor der Wahl. Und behauptete im gleichen Atemzug, die Grünen seien „sehr intellektuell“. Mit anderen Worten – alle anderen Parteien und deren Wähler sind nicht so schlau. 2) Unbekannte Spitzenkandidaten: Antje Töpfer und Benjamin Raschke – auch nach einem wochenlangen Wahlkampf mit Tausenden Plakaten dürften diese Namen den meisten Wählern überhaupt nichts sagen. Sie ist keine gute Rednerin, er ein blasser Fraktions-Chef. Da half es auch nicht, dass Außenministerin Annalena Baerbock in Potsdam wohnt und die Partei im Wahlkampf unterstützte. Grüne gegen Grenzkontrollen und Bezahlkarte 3) Ablehnung von Grenzkontrollen: Nach dem Messer-Anschlag von Solingen kündigte Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) Kontrollen an allen Grenzen an, doch die Brandenburger Grünen stemmten sich dagegen. Man setze lieber auf Integration. 4) Ablehnung der Bezahlkarte: Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) vereinbarte mit den Brandenburger Landräten die Bezahlkarte für Asylbewerber. Grünen-Ministerin Nonnemacher wehrte sich öffentlich dagegen. 5) Habecks Heizungsgesetz: In einem Flächenland wie Brandenburg kamen die Pläne überhaupt nicht gut an. Viele Hauseigentümer fürchten, dass sie der verpflichtende Einbau von Wärmepumpen finanziell überfordert. „Ich bin zu weit gegangen“, räumte Habeck später ein – doch diese verdruckste Entschuldigung nahm ihm kaum jemand ab.