USA entnervt: Putin ärgert Trump im Ukraine-Krieg – Experte sieht klaren Auftrag für Europa

Frankfurter Rundschau USA entnervt: Putin ärgert Trump im Ukraine-Krieg – Experte sieht klaren Auftrag für Europa Florian Naumann • 4 Std. • 2 Minuten Lesezeit „Neue Ära“ Frieden im Ukraine-Krieg in 24 Stunden? Donald Trump scheint nicht nur daran zu scheitern. Experte Ulf Steindl zieht einen klaren Schluss. Falls Donald Trump es ernst meinte, lässt sich längst festhalten: Der US-Präsident ist gescheitert. In 24 Stunden wollte Trump den Ukraine-Krieg beenden. Mittlerweile scheint seine eigene Regierung sogar einen Waffenstillstand als ersten zarten Schritt – nach wochenlangen Beratungen – für zunehmend unwahrscheinlich zu halten. Zuletzt polterte Trump erstmals auch lautstark über den angeblichen Freund Wladimir Putin: Er sei „angepisst“, erklärte Trump. Weder Waffenstillstand noch Friedensabkommen in Russlands Angriffskrieg seien absehbar, sagten „hochrangige US-Regierungsmitarbeiter“ nun der Agentur Reuters. Gerade von Russland seien die US-Unterhändler frustriert; Putin wehre aktiv US-Friedensbemühungen ab. Verteidigungsexperte Ulf Steindl rechnet dennoch nicht mit Überraschungen, wie er der Frankfurter Rundschau auf Anfrage sagt. Er leitet eine klare Aufgabe für Europa ab. Experte sieht Trump nicht den Russland-Kurs ändern – Europa muss sich „behaupten“ Denn ungeachtet der aktuellen Entwicklungen sei von Trump nichts Neues zu erwarten, erklärte Steindl: „Der Kurs in Washington bleibt, mit Russland zu einer Verständigung zu gelangen und den Fokus auf China zu richten.“ Deshalb bleibe auch der Auftrag für Europa unverändert, meint der Forscher des Austria Institut für Europa- und Sicherheitspolitik. Steindl nannte drei konkrete Punkte. Es gelte, „eigene militärische Kapazitäten gemeinsam auszubauen, der Ukraine durch verstärkte Unterstützung Handlungsspielräume zu sichern“ – und „sich in dieser neuen geopolitischen Ära zu behaupten“, sagte der Experte. Dafür gebe es mit der europäischen Verteidigungsstrategie „EDIS“ und dem Plan „ReArm Europe“ bereits einen Fahrplan. Der müsse nun konsequent umgesetzt werden. Europa zwischen Trump und Putin: EU-Plan liegt vor – USA geben im Ukraine-Krieg Rätsel auf „EDIS“ steht für „European Defence Industrial Strategy“. Der im Frühjahr 2024 vorgelegte Plan legt Ziele und Maßnahmen für die EU-Rüstungsindustrie fest, etwa stärkere Zusammenarbeit beim Kauf von Verteidigungsgütern. „ReArm Europe“ ist neuer – Ursula von der Leyen hat das Papier Anfang März vorgestellt. Hier geht es vor allem um Geld. Mit neuen Schuldenregeln, Darlehen und Spielraum bei der Verwendung von EU-Geldern könnten 800 Milliarden Euro für Verteidigung freiwerden, erklärte die Kommissionspräsidentin. Trumps Kurs lässt unterdessen weiter Fragen offen. Zuletzt drohte der US-Präsident Russland im Streit um einen Ukraine-Waffenstillstand mit Zöllen – aber eben, aus anderen Gründen, auch Europa. Dass sich Putin über Zölle zum Frieden zwingen lässt, bezweifelt man im Weißen Haus ebenfalls. Russland werde sich wahrscheinlich nicht von solchen wirtschaftlichen Strafen beeindrucken lassen, sagte ein Regierungsmitarbeiter Reuters. Doch die Linie, sich aus Europa zurückzuziehen, reicht über Trump hinaus. (fn mit Material von Reuters)