Wladimir Putin: Umgang mit Russen in Lettland ist „schweinisch“

Berliner Zeitung Wladimir Putin: Umgang mit Russen in Lettland ist „schweinisch“ Artikel von dpa/BLZ • 17 Std. Russlands Präsident Wladimir Putin hat den Umgang des Baltenstaates Lettland mit dem russischsprechenden Teil der Bevölkerung kritisiert. „Ich glaube nicht, dass das Glück zu denen ins Haus kommt, die eine solche Politik verfolgen“, sagte der Kremlchef am Montagabend in Moskau. „Wenn sie [die baltischen Staaten] eine solche Politik gegen Menschen verfolgen, die in diesem oder jenem Land leben wollen, dort arbeiten, etwas Gutes für das Land schaffen, und sie so schweinisch behandeln, werden sie irgendwann selbst in ihrem eigenen Land mit solcher Schweinerei konfrontiert werden“, zitiert die staatliche Nachrichtenagentur Tass den Kreml-Chef nach einer Sitzung des russischen Menschenrechtsrates. Seit September letzten Jahres verlangt Lettland von Russen und Weißrussen eine Bescheinigung über lettische Sprachkenntnisse, um ihre Aufenthaltsgenehmigung zu verlängern. Sie haben seit dem April 2023 die Möglichkeit, den Sprachtest zu bestehen, beim Nichtbestehen erhalten sie einen zweiten Versuch. Der lettische Innenminister Maris Kucinskis betonte zuvor, dass fast die Hälfte aller in Lettland lebenden Russen die Sprachtests nicht bestanden hätten oder sich dieser Anforderung gar nicht bewusst gewesen seien. In diesem Zusammenhang billigte das lettische Parlament im September einen Gesetzentwurf, der Russen mit Aufenthaltsgenehmigung eine zweijährige Frist einräumt, um den Sprachtest zu bestehen und ihre Aufenthaltsgenehmigung zu verlängern. Putin äußerte Verständnis dafür, dass jedes Land von seinen Bewohnern Grundkenntnisse der Kultur und Sprache fordere, sprach jedoch darüber hinaus die angebliche „Russophobie“ in den baltischen Staaten gegenüber der russischsprachigen Minderheit an. Sie sei noch vor dem russischen Angriff auf die Ukraine existent gewesen, in Putins Worten also noch vor „der militärischen Sonderoperation“. Er führte keine konkreten Beispiele an. Zu Staaten, die Russen diskriminieren, werde Moskau sein Verhältnis entsprechend gestalten. Russland könnte auch Auslandsrussen unterstützen, damit sie in ihre historische Heimat zurückkehren können. „Wenn sie nicht gehen wollen, aber ausgewiesen werden, dann können wir daran nichts ändern, aber wir müssen entsprechende Bedingungen für diese Leute schaffen“, wurde Putin bei Tass zitiert. Ansonsten will Putin zusammen mit dem Menschenrechtsrat und dem Außenministerium darüber nachdenken, wie Russland „auf das Geschehen reagieren könnte“. Der Kreml hatte auch den Krieg gegen die Ukraine in der Vergangenheit unter anderem mit der angeblichen Unterdrückung der russischsprachigen Bevölkerung im Nachbarland begründet. Der Spiegel titelte heute: „Putin droht Lettland“. Viele deutsche Medien interpretierten die Äußerungen Putins als Drohung gegenüber einem Nato-Land.