Tuesday, December 5, 2023

Werdau in Sachsen: Sahra-Wagenknecht-Anhänger bilden Stadtratsfraktion mit Grünem

DER SPIEGEL Werdau in Sachsen: Sahra-Wagenknecht-Anhänger bilden Stadtratsfraktion mit Grünem 2 Std. Im sächsischen Werdau wechselt die Linksfraktion im Stadtrat zum neuen Wagenknecht-Bündnis. Ihr engster Partner vor Ort ist ausgerechnet Mitglied jener Partei, die Wagenknecht am meisten beschimpft. Werdau in Sachsen: Sahra-Wagenknecht-Anhänger bilden Stadtratsfraktion mit Grünem Im Stadtrat des sächsischen Ortes Werdau bilden Wagenknecht-Anhänger eine Fraktion mit einem Grünen. Dies berichtet die »Freie Presse«. Demnach sind zuletzt vier Ratsherren und -damen aus der Linken ausgetreten und bekunden, sich wohl dem neuen Parteiprojekt der Ex-Linkenpolitikerin Sahra Wagenknecht anschließen zu wollen, sobald es gegründet wird. Ihr neuer Name als Fraktion im Stadtrat soll künftig »Für Vernunft und Gerechtigkeit/Grüne« heißen. Mit dabei ist etwa die Ex-Bundestagsabgeordnete und Wagenknecht-Vertraute Sabine Zimmermann, die schon im Oktober gemeinsam mit anderen prominenten Linkenpolitikern die Partei verließ. Der Fraktionsvorsitzende Heiko Döhler, 59, begründete den Schritt mit dem Parteitag der sächsischen Linken. »Beim Linken-Parteitag Anfang November ist es versäumt worden, die Ursachen für den Weggang von Sahra Wagenknecht aufzuarbeiten. Aber wenn aus einem System einer weggeht, läuft es noch lange nicht rund«, sagte er. Das wichtigste Thema sei Frieden, wofür er sich mit Wagenknecht einsetzen wolle. Zwei der ehemals linken Stadträdte wollen laut »Freier Presse« noch das Programm der neuen Partei abwarten, bevor sie endgültig entscheiden, ob sie dabei sind. Döhler und Zimmermann versuchen bereits, Strukturen für einen sächsischen Landesverband aufzubauen. »Täglich erhält das BSW-Team Aufnahmeanträge. Mehr als 3000 liegen allein bei Sahra auf dem Tisch. Das zeigt, wie notwendig diese neue Partei ist«, so Zimmermann. Wettern gegen die Grünen Wagenknecht und neun weitere Bundestagsabgeordnete hatten im Oktober ihren Austritt aus der Linken bekannt gegeben und wollen im kommenden Jahr eine neue Partei gründen. Für den 27. Januar ist bereits ein Parteitag in Berlin geplant. Erstaunlich ist in Werdau vor allem die Zusammenarbeit mit dem Grünen in einer Fraktion. Wagenknecht hatte die Grünen in der Vergangenheit als »gefährlichste Partei im Bundestag« im Bundestag bezeichnet. Während sie für das neue Parteiprojekt eine Zusammenarbeit mit der CDU als mögliche Option sieht, schließt sie eine Koalition mit den Grünen aus, wie sie kürzlich in ihrem YouTube-Kanal sagte. Es sei die »heuchlerischste, abgehobenste, verlogenste, inkompetenteste und gemessen an dem Schaden, den sie verursachen, derzeit auch die gefährlichste Partei, die wir aktuell im Bundestag haben«. Zudem sie die »kriegerischste Partei«.