„Haben Vertrauen verspielt“: SPD-Chefs räumen Fehler der Ampel ein

Tagesspiegel „Haben Vertrauen verspielt“: SPD-Chefs räumen Fehler der Ampel ein 5 Std. Die beiden SPD-Vorsitzenden Lars Klingbeil und Saskia Esken räumen vor dem Parteitag Fehler der Ampel-Koalition ein. Die Menschen bräuchten angesichts der vielen Krisen nun schnell Zuversicht. Die beiden SPD-Vorsitzenden Lars Klingbeil und Saskia Esken. Vor dem SPD-Parteitag in Berlin hat der Vorsitzende Lars Klingbeil einen Vertrauensverlust der Menschen in die Ampel-Koalition eingeräumt. „Auch die Regierung hat zur Verunsicherung beigetragen mit dem großen Streit um das Heizungsgesetz, dem Streit um die Kindergrundsicherung. Da haben wir Vertrauen verspielt. Das müssen wir zurück erkämpfen“, sagte er dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND/Freitag). „Die Leute sind massiv verunsichert“, sagte Klingbeil in einem Doppelinterview mit Esken sagte, auf den Schultern der Bürgerinnen und Bürger würden sich „zahlreiche Krisen“ stapeln. „Die Menschen brauchen jetzt Zuversicht.“ Auf die Frage, warum die Delegierten sie beim Parteitag in Berlin als Vorsitzende wiederwählen sollten, antwortete Esken: „Wir haben die SPD mit sich versöhnt und sie bei der Bundestagswahl zum Sieg geführt.“ Zu dem Parteitag von Freitag bis Sonntag werden in Berlin 600 Delegierte erwartet. Esken und Klingbeil riefen die Ampel-Koalition in dem RND-Interview zu einer schnellen Einigung auf den Bundeshaushalt 2024 auf. „Die Gestaltung des Bundeshaushalts nach dem Verfassungsgerichtsurteil muss schnellstmöglich abgeschlossen werden, damit die Menschen beruhigt in die verdiente Weihnachtspause gehen können“, sagte Esken. „Ruhige Weihnachtstage - das haben sich alle wirklich verdient in diesen schweren Zeiten.“ „Wir wissen, dass wir uns alle bewegen werden“, fügte Klingbeil hinzu. „Keine der drei Koalitionsparteien kann sich jetzt bockig anstellen.“ Klingbeil sagte, die schlechten Umfragewerte trieben die SPD um. Die Partei habe jedoch im Bundestagswahlkampf 2021 gelernt, dass Umfragen nicht alles seien. In den ARD-„Tagesthemen“ am Donnerstagabend sagte er mit Blick auf die aktuelle Haushaltskrise: „Was die aktuellen Verhandlungen angeht, bin ich mir sicher, wird dieser Parteitag Olaf Scholz, der Partei- und Fraktionsführung den Rücken stärken.“ (dpa, AFP)