Bekannte Grüne treten aus der Partei aus – „Verrat“

News38 Bekannte Grüne treten aus der Partei aus – „Verrat“ Artikel von Jonas Forster • 4 Std. Es brodelt bei den Grünen. Einige bekannte Mitglieder der Partei haben genug. Sie treten aus. Wie erklären sie diesen drastischen Schritt?. „Die Asylpolitik der Grünen tragen wir nicht mehr mit. Wir, eine Gruppe Geflüchteter, die zwischen 2014 und 2016 vor Verfolgung und Krieg nach Deutschland geflohen sind, sehen uns gezwungen, eine schwierige Entscheidung zu treffen. Wir haben uns entschlossen, aus der Partei Bündnis 90/Die Grünen auszutreten“, leiten bekannte Grüne wie Tareq Alaows (Pro Asyl) und Mouatasem Alrifai (Mitbegründer “Seebrücke) ihre Austrittserklärung ein. Der Grund: Die Asyl- und Migrationspolitik Der Grund dafür sei die „Asyl- und Migrationspolitik der Parteispitze in der Ampelregierung“. „Die Zustimmung zur Reform des Gemeinsamen Europäischen Asylsystems, die das Asylrecht – ein fundamentales Menschenrecht – faktisch abschafft und zum sogenannten „Rückführungsverbesserungsgesetz”, das zu massiven Grundrechtsverletzungen für viele Geflüchtete führen wird, ist ein historischer Verrat grüner Politik an Geflüchteten Menschen“, schreiben die Verfasser. Und weiter: „Unsere Zeit bei Bündnis 90/Die Grünen war geprägt vom Streben nach einer gerechten und inklusiven Zukunft“. Die aktuelle Ausrichtung der Partei stehe jedoch „unseren Bemühungen als Betroffene und den Bemühungen vieler anderer innerhalb der Partei entgegen“. Verfasser: „Flüchtlingsfeindliche Rhetorik innerhalb der Partei“ „Besonders kritisch finden wir die zunehmend flüchtlingsfeindliche Rhetorik innerhalb der Partei, die in keiner Weise einen Kampf gegen rechts darstellt, sondern vielmehr einen Rechtsruck signalisiert“, klagen die Austretenden an. Dies führe nicht nur zu einer weiteren Zunahme der Gewalt gegen Geflüchtete, sondern stärke auch die AfD, die eine ernsthafte Bedrohung für die Demokratie in Deutschland darstelle. Grüner mit schwerem Vorwurf gegen Parteispitze! „Wir können nicht Teil einer Partei bleiben, die unsere Bemühungen, die Allgemeingültigkeit der Menschenrechte und rechtsstaatliche Prinzipien zu schützen, untergräbt“, schließen sie ab.