„Allen war klar, dass es ein Kniff ist“: Esken räumt unumwunden die Haushaltstricks der Ampel ein

Merkur „Allen war klar, dass es ein Kniff ist“: Esken räumt unumwunden die Haushaltstricks der Ampel ein Artikel von Ulrike Hagen • 4 Std. Absurder TV-Auftritt „Allen war klar, dass es ein Kniff ist“: Esken räumt unumwunden die Haushaltstricks der Ampel ein Am Dienstagabend brachte Markus Lanz SPD-Chefin Saskia Esken ins Schlingern. Ihre Antworten auf das Hinterfragen des Haushalts-Chaos lösten Gelächter aus. Berlin – Es war alles andere als ein souveräner Auftritt, den die SPD-Chefin Saskia Esken am Dienstagabend (5. Dezember) in der Sendung „Markus Lanz“ hinlegte. Als der ZDF-Moderator und seine Gäste – RTL-Politikchef Nikolaus Blome und Ökonom Lars Feld – die Politikerin zum Urteil des Bundesverfassungsgerichts zum Haushaltsgesetz, welches den zweiten Nachtragshaushalt 2021 für verfassungswidrig und nichtig erklärte, ins Kreuzfeuer nehmen, gerät sie schwer ins Schlingern. Fullscreen button Saskia Esken, Vorsitzende der SPD, äußert sich bei einer Pressekonferenz nach den Gremiensitzungen der SPD im Willy-Brandt-Haus. Krise um Haushalt 2024: Saskia Esken hat bei Markus Lanz keine Antwort parat Die Ampel-Koalition steht nach dem 60-Milliarden-Urteil des Bundesverfassungsgerichts unter Beschuss von allen Seiten. In der Sendung „Markus Lanz“ stellte sich die SPD-Vorsitzende Saskia Esken zwar den Fragen von Markus Lanz zur aktuellen Krise um den Haushalt 2024, beantworten konnte sie sie jedoch nicht wirklich. „Wie konnte es zu diesem Chaos kommen? Verfassungswidriger Haushalt, wie konnte sowas passieren?“, fühlt Markus Lanz Esken zum Milliarden-Debakel der Ampel auf den Zahn. „Wenn ich jetzt sagen würde, ‚Wir wussten ja, dass es falsch ist, aber wir haben es trotzdem gemacht‘, würden Sie auch erschrecken. Das ist natürlich nicht der Fall gewesen“, entgegnet sie anfangs noch entschieden. „Allen war klar, dass es ein Kniff ist“: Esken räumt unumwunden die Haushaltstricks der Ampel ein Daraufhin zitiert Markus Lanz seinen Gast: „Sie haben bei der Kollegin Maybrit Illner einen schönen Satz dazu gesagt: ‚Die Ampelparteien sind auf der Grundlage dieses Tricks zusammengekommen, den man für verfassungsgemäß gehalten hat‘.“ Auch im Folgenden nagelt der Moderator Esken auf das Wort „Trick“ fest. Als die SPD-Chefin sich bemüht, Erklärungen zu finden, wird sie ständig von Lanz unterbrochen: „Das war der Trick! Der Trick! So haben Sie sich das zurecht getrickst!“. Esken gibt schließlich nach: „Wir haben gar nichts zurecht getrickst. Allen war klar, dass es ein Kniff ist“, gibt sie zu. „Ein Kniff?“, wiederholt der Moderator und ist erstmal sprachlos. Schließlich lacht er irritiert los. „Sie versuchen, mich dahin zu bringen, dass ich darüber spreche, wir wussten schon, dass es falsch war“, entgegnet Esken daraufhin genervt. SPD-Chefin Esken: „Da gibt es auch keine Regierungskrise“ Als RTL-Politikchef Blome feststellt: „Das ist eine Regierungskrise“, schüttelt die SPD-Chefin den Kopf: „Nein, nein, nein, nein“. Die Regierung müsse aber erkennen, „dass das Bundesverfassungsgericht präzisiert in Bezug auf die Schuldenbremse, dass diese Vorgehensweise nicht okay ist, dass die nicht der Verfassung entspricht.“ Die Regierung werde jetzt einen neuen Haushalt aufstellen: „Da gibt es auch keine Regierungskrise, sondern da sitzen jetzt drei zusammen, und sie können sich sicher sein, dass die drei auch mit ihren jeweiligen Parteien sehr eng in Kontakt sind, und dass wir dann gemeinsam zu einer Lösung kommen“, so Esken.(uha)