TV-Kolumne „Caren Miosga“ - Dreimal gibt es bei Miosga plötzlich Applaus – der sagt alles über die Ampel

TV-Kolumne „Caren Miosga“ - Dreimal gibt es bei Miosga plötzlich Applaus – der sagt alles über die Ampel Artikel von Von FOCUS-online-Autor Axel Wolfsgruber • 3 Std. • 3 Minuten Lesezeit An drei Stellen gibt es am Sonntagabend bei Caren Miosga unerwarteten Beifall der Studiogäste. Der auffallende Applaus ist symptomatisch dafür, was an diesem Tag in Thüringen und Sachsen zur Wahl stand - und wie sehr die Ampel das Vertrauen der Wähler verloren hat. An drei Stellen gibt es am Sonntagabend bei Caren Miosga unerwarteten Beifall einiger Studiogäste. Der auffallende Applaus ist symptomatisch dafür, was an diesem Tag in Thüringen und Sachsen zur Wahl stand. Landesthemen haben die Wähler der beiden Bundesländer jedenfalls nicht an die Urnen gelockt. Der frühere CDU-Bundesminister Thomas de Maizière erklärte beim Miosga-Gespräch drastisch: „Sahra Wagenknecht interessiert sich einen Dreck dafür, wie viele Lehrer Sachsen hat.“ Die Ironie: Ihr Bündnis BSW ist bei der Bildung der möglichen Landesregierungen nun der entscheidende Faktor für den Fall, dass die politische Mitte - und speziell die CDU - den Wahlsieger AfD von der Regierungsarbeit fernhalten will. Die Ostdeutschen haben ganz eindeutig die Wahlen genutzt, um über Bundesthemen wie den Ukrainekrieg und die deutsche Asylpolitik abzustimmen. Frage am Rande: Haben diese Länder keine eigenen Sorgen? „Die AfD muss kalt behandelt werden“ Man müsse die AfD von jeder Form der Regierungsarbeit ausschließen, hatte nicht nur Robin Alexander gegenüber Caren Miosga gefordert. „Was will man der AfD auch geben? Lehrpläne? Polizei?“, fragte der stellvertretende Chefredakteur der „Welt“ rhetorisch und fügte hinzu, dass sich alle rechten Parteien in Europa in Laufe der Zeit mit ihren zunehmenden Erfolgen der politischen Mitte zugewendet hätten. „Nur die AfD macht es anders. Je erfolgreicher sie wird, desto mehr dreht die Partei aus der Mitte weg.“ Prompt klatscht ein Zuschauer im Studio derart laut in die Hände, dass die Diskutanten kurz aufhorchen. Das Wahlergebnis zeigt, was hinter dem Applaus steckt. Die AfD wird nicht trotz, sondern wegen ihrer rechtsextremen Haltung gewählt. „Gemeinsames Regieren geht nicht mit einer rechtsradikalen Partei“, stellt jedoch Ex-Bundesminister de Maizière klar. „Die AfD muss normal, aber kalt behandelt werden.“ Heißt: Die parlamentarischen Regeln gelten auch für die AfD, aber gemeinsame politische Arbeit darf es nicht geben. „Damit sind die Deutschen unzufrieden.“ Der nächste Beifall brandet auf, als „Zeit“-Redakteurin Anne Hähnig die Situation für Asylbewerber in Deutschland schildert. Hähnig berichtet, dass die Asylbewerber schon einen Weg finden würden, in Deutschland bleiben zu können, wenn sie erstmals hier seien. Sie stellt fest: „Damit sind die Deutschen unzufrieden.“ Applaus. Applaus. Kurz darauf berichtet „Welt“-Redakteur Alexander dann noch, dass 2015/16 von der damaligen Kanzlerin Angela Merkel zu viele Migranten ins Land gelassen wurden, weil sie das deutsche Recht nicht über das EU-Recht stellen wollte. Für eine Zurückweisung bedarf es nämlich einer Notlage in dem jeweiligen Land. „Dafür muss es eine Lösung geben. Sonst reibt sich das Land daran auf“, meint Alexander. Und erneut gibt es Beifall von den Zuschauerrängen. Der dreifache Beifall zeigt auch, wie sehr die Ampel-Koalition das Vertrauen der Wähler verloren hat. „Beunruhigend und demokratiegefährdend“ „Wenn eine Regierung permanent selbst sagt, wir sind nicht gut, dann glauben es die Leute irgendwann“, so „Welt“-Mann Alexander. Normalerweise suche die Opposition das Haar in der Suppe, scherzt der Journalist. Aber hier stelle die Regierung die Suppe hin und sage selber, dass die nicht schmecke. „70 bis 80 Prozent der Deutschen halten die Regierung für unfähig“, sagt Ex-Bundesminister de Maizière. „Das ist beunruhigend und demokratiegefährdend. Im Grunde ist die Koalition am Ende.“ Aktuell ginge es in der internationalen Politik darum, welche Rolle Deutschland in der Welt spiele und da brauche es eine akzeptierte Regierung. „Das Gewicht des deutschen Bundeskanzlers ist ganz schwach und das stimmt mich nicht froh. Man braucht eine starke Regierung, die Kraft hat, und das sehe ich nicht.“ „Das verdient Respekt und kein Getöse“ In beiden Bundesländern liegt es nun an der CDU, eine Regierung zu bilden, die ohne die AfD auskommt. Vor allem in Thüringen müsste die Union dafür in den sauren Apfel beißen und Parteien ins Boot holen, die sie einst per Unvereinbarkeitsbeschluss für Koalitionen ausgeschlossen hatte: die Linke, aber grundsätzlich auch die Wagenknecht-Partei. „In der Union kann man sich jetzt freuen, aber da liegt die ganze Last“, erklärt Ex-Bundesminister de Maizière. Ratschlägen, wie jener von Ministerpräsident Markus Söder, der Gespräche mit allen Parteien außer der AfD empfiehlt, „sind da überhaupt nicht hilfreich“. De Maizière ergänzt: „Das verdient Respekt und kluge Begleitung - und kein Getöse.“ Allerdings ist kaum vorstellbar, dass die komplizierten Koalitionsgespräche ohne großes „Getöse“ ablaufen. Dazu sind die potenziellen Koalitionspartner zu verschieden und wird eine AfD, die außen vor bleibt, für Rabatz sorgen.