Tuesday, March 25, 2025

Soldat, Vater, China-Feind: Michael Waltz stürzt Trump in die „Signal-Krise“

FOCUS online Soldat, Vater, China-Feind: Michael Waltz stürzt Trump in die „Signal-Krise“ Sandra Ward • 1 Std. • 3 Minuten Lesezeit „Die einzige Panne in zwei Monaten – Michael Waltz ist ein guter Mann“ – die Zukunft von Donald Trumps Nationalem Sicherheitsberater scheint gesichert. US-Medienberichten zufolge war der amerikanische Präsident anfangs zwar erbost über den Gruppenchat mit Geheiminformationen zu einem US-Angriff auf die Huthi-Milizen, zu dem Waltz auf der Messaging-App Signal versehentlich den Journalisten Jeffrey Goldberg vom Nachrichtenmagazin „The Atlantic“ einlud. Trump habe am Montag seinen Zorn an Waltz ausgelassen, berichtete das „Wall Street Journal“ unter Berufung auf hochrangige Beamte. Waltz und der Signal-Chat-Skandal: Trump spielt alles runter Doch am Dienstag stand der US-Präsident in einem Interview mit dem Nachrichtensender „NBC News“ zu seinem Nationalen Sicherheitsberater und erklärte: „Michael Waltz hat daraus eine Lehre gezogen, und er ist ein guter Mann.“ Auf die Frage, wie es passieren konnte, dass Goldberg zu dem Signal-Chat eingeladen worden war, antwortete Trump: „Es war einer von Michaels Leuten am Telefon. Ein Mitarbeiter hatte seine Nummer dort.“ Weiter beteuerte der Präsident, Goldbergs Anwesenheit in dem Chat habe „überhaupt keine Auswirkungen“ auf die Militäroperation gehabt. Außerdem sei der Vorfall „die einzige Panne in zwei Monaten“ gewesen, so Trump; und diese habe sich als „nicht gravierend“ herausgestellt. In Washington hatte der Artikel von „The Atlantic“ Schockwellen ausgelöst. Hinter verschlossenen Türen habe auch der Präsident am Montagnachmittag getobt und gefragt, wie es dazu kommen konnte, dass Waltz derart schlampig mit streng geheimen Informationen umging, berichtete das „Wall Street Journal“. Trump Ex-Berater Bolton findet den Vorgang „entsetzlich“ „Ich habe niemals vertrauliche Informationen über ein anderes System als ein sicheres US-Regierungssystem übermittelt. Es gibt keinerlei Rechtfertigung dafür – absolut keine“, sagte auch John Bolton, der während Trumps erster Amtszeit als sein dritter Nationaler Sicherheitsberater diente. Sein vernichtendes Fazit: „Das ist entsetzlich“. Gegenüber dem US-Sender „CNN“ meinten mehrere Beamte der Trump-Regierung ebenfalls, dass der Schritt nicht nur als grober Fehler mit schwerwiegenden Folgen für die nationale Sicherheit angesehen werde, sondern dass Trump persönlich auch den Journalisten Goldberg verabscheue – was die Sache umso schlimmer mache. „Man hätte sich keinen schlechteren Gesprächspartner als Goldberg aussuchen können“, sagten zwei vertrauliche Quellen aus Trumps Umfeld gegenüber dem Nachrichtensender. Tatsächlich betonte Trump vor Reportern seine Verachtung für das Nachrichtenmagazin: „Ich bin kein großer Fan von ‚The Atlantic‘. Für mich ist es ein Magazin, das bald schließen muss. Ich glaube, es ist kein richtiges Magazin.“ In einem Statement verkündete Trumps Pressesprecherin, Karoline Leavitt: „Präsident Trump hat auch weiterhin größtes Vertrauen in sein Nationales Sicherheitsteam.“ Ausgerechnet Waltz hetzte gegen Hillary Clintons Berater wegen Chats Dabei hatte ausgerechnet Waltz vor zwei Jahren das Justizministerium unter Joe Biden heftigst kritisiert, weil es seinen Vorgänger Jake Sullivan nicht untersucht hatte. Sullivan hatte 2016 Nachrichten an eine E-Mail-Adresse von Hillary Clinton geschickt, die Waltz als vertraulich bezeichnete. In Trumps erstem Wahlkampf spielte vor allem seine Kritik an der früheren Außenministerin Clinton eine zentrale Rolle, weil sie auch für E-Mails mit vertraulichen Informationen ein privates E-Mail-Konto genutzt hatte. Während demokratische Abgeordnete forderten, „Köpfe sollten rollen“, spielte Verteidigungsminister Pete Hegseth den Skandal herunter und meinte: „Schließlich hat hier ja niemand irgendwelche Kriegspläne gesimst“. Michael Waltz: Kampfeinsätze in Afghanistan, Afrika und dem Nahen Osten Waltz hat viel Erfahrung im Militär. Bevor er im Januar Trumps Nationaler Sicherheitsberater wurde, diente er seit 2019 als Abgeordneter aus Florida. Der ehemalige Army Officer war der erste Soldat der Special Forces, der in den Kongress gewählt wurde. Bei Kampfeinsätzen in Afghanistan, Afrika und dem Nahen Osten erhielt er vier Bronze Stars. Der 51-Jährige war unter George W. Bush als Direktor für Verteidigungspolitik im Pentagon tätig und diente unter Vizepräsident Dick Cheney als Berater für Terrorismusbekämpfung. Der dreifache Familienvater galt unter Kongressmitgliedern als einer der stärksten Gegner von China, da er meinte, die Kommunistische Partei Chinas befinde sich in einem Kalten Krieg mit den USA. 2021 forderte er als erster einen vollständigen US-Boykott der Olympischen Winterspiele in Peking. Seine Begründung: der Völkermord und die Internierung von ethnischen Minderheiten in China. Auch Waltz' Ehefrau diente in der US Army als Geheimdienstoffizierin Waltz ist mit Julia Nesheiwat verheiratet, deren Karriere ebenfalls beeindruckt. Die 49-jährige Tochter von Migranten aus Jordanien studierte an der renommierten Georgetown University und hat einen PhD-Abschluss vom Tokyo Institute of Technology. Auch sie diente in der US Army als Geheimdienstoffizierin und wurde mit der Bronze Star Medaille ausgezeichnet. Unter George W. Bush, Barack Obama sowie Donald Trump war sie in zahlreichen hochrangigen Wirtschafts- und Sicherheitspositionen im Außenministerium tätig.