China zu Pentagon-Leak: Länder werden „Kanonenfutter für die US-Vorherrschaft“

Berliner Zeitung China zu Pentagon-Leak: Länder werden „Kanonenfutter für die US-Vorherrschaft“ Simon Zeise • 6 Std. • 3 Minuten Lesezeit China hat am Montag empört auf Äußerungen des amerikanischen Verteidigungsministers Pete Hegseth reagiert. Am Samstag hatte die Washington Post über ein von Hegseth im Pentagon in Umlauf gebrachtes Memorandum berichtet, in dem er fordert, die Streitkräfte der USA in die Lage zu versetzen, einen Krieg gegen China vorzubereiten und zu gewinnen. Am Sonntag legte Hegseth nach und bezeichnete bei einem Besuch in Tokio Japan als einen für die USA unverzichtbaren Partner im Kampf gegen die „chinesische Aggression“. „Indem sie China als Bedrohung bezeichnen und als Vorwand benutzen, schüren die USA ideologischen Antagonismus, schüren Spaltung und Konfrontation und stacheln sogar bestimmte Länder dazu an, Kanonenfutter für die US-Vorherrschaft zu sein“, sagte der Sprecher des chinesischen Außenministeriums, Guo Jiakun, am Montag. Hegseth will das amerikanische Militär neu ausrichten. Die Prioritäten liegen nun darin, Chinas Besetzung Taiwans zu verhindern und die Verteidigung der USA dadurch zu stärken, dass Europa und andere Verbündete ihre „Risiken“ alleine übernehmen. Die USA sollen nicht weiter deren Sicherheit garantieren. Dies geht aus einem geheimen internen Leitfaden hervor, der die Handschrift der konservativen Heritage Foundation trägt und einige Passagen enthält, die nahezu wortwörtliche Kopien von Texten sind, die die Denkfabrik im letzten Jahr veröffentlicht hat. Hegseth rief Japan zwar am Sonntag nicht direkt dazu auf, seine Verteidigungsausgaben zu erhöhen. Er zeigte sich aber zuversichtlich, dass Japan richtig einschätzen werde, „welche Fähigkeiten benötigt werden“. Das Land sei ein „vorbildlicher Verbündeter“, und die USA hätten keinen Zweifel daran, dass das so bleibe. „Aber wir beide sind uns auch bewusst, dass jeder mehr tun muss“, fuhr Hegseth fort. Das Truppenplanungskonzept in Hegseths Memorandum sieht bei der Kalkulation von Eventualitäten für einen Krieg zwischen Großmächten nur noch einen Konflikt mit Peking vor. Eine Bedrohung durch Russland solle weitgehend von den europäischen Verbündeten berücksichtigt werden. Das Memo beschreibt detailliert die Umsetzung, sich auf einen möglichen Krieg gegen Peking vorzubereiten und ihn zu gewinnen sowie die Vereinigten Staaten vor Bedrohungen im „nahen Ausland“ zu schützen, darunter Grönland und der Panamakanal. Die erste Trump-Regierung und die Biden-Regierung bezeichneten China als größte Bedrohung für die USA und richteten ihre Streitkräfte so ein, dass sie sich auf Konflikte im Indopazifik vorbereiten und diese verhindern konnten. Die Region ist wirtschaftlich bedeutsam. China bezieht mehr als 80 Prozent seiner Waren und Ölimporte per Schiff über das Südchinesische Meer. Das Interesse an der Region dürfte in Zukunft noch steigen. Denn der chinesische staatliche Ölkonzern CNOOC teilte am Montag mit, dass man im östlichen Südchinesischen Meer ein neues Ölfeld im Umfang von mehr als 100 Millionen Tonnen Öl entdeckt habe. Während China das Südchinesische Meer seit 1949 als eigenes Territorium beansprucht, wollen die USA durchsetzen, dass weite Teile des Gebiets als internationale Hoheitsgewässer betrachtet werden. Die von Hegseth skizzierte Strategie weicht von denen der Vorgängerregierungen ab. Eine chinesische Invasion Taiwans wird darin als das einzige auslösende Szenario beschrieben, das gegenüber anderen potenziellen Gefahren Vorrang haben muss. Die umfassende Architektur des US-Militärs soll über die Heimatverteidigung hinaus auf den Indopazifik ausgerichtet werden. Erst kürzlich war der Verteidigungsminister der USA in die Pazifikregion gereist, um seine Prioritäten gegenüber China hervorzuheben. Er erklärte den Soldaten auf Guam, sie seien „die Speerspitze“ der amerikanischen Militäroperationen. Chinas Außenamtssprecher Guo sagte am Montag, die USA sollten die Illusion aufgeben, Taiwan zur Eindämmung Chinas zu benutzen. Washington solle ferner die Ein-China-Politik anerkennen, wonach Taiwan als fester Bestandteil der Volksrepublik angesehen wird.