Monday, January 8, 2024

Norwegen: Massenmörder Breivik fordert Ende der Isolationshaft

DER SPIEGEL Norwegen: Massenmörder Breivik fordert Ende der Isolationshaft 10 Std. Der rechtsextreme Attentäter Anders Behring Breivik sei selbstmordgefährdet und nehme ein Antidepressivum ein, sagt sein Anwalt. Er fordert vor Gericht, ihn aus der Isolationshaft zu entlassen. Der rechtsextreme Massenmörder Anders Behring Breivik will aus der Isolationshaft in Norwegen entlassen werden. Die lange Isolation verletze seine Menschenrechte, schrieb Breiviks Anwalt Oeystein Storrvik vor der Anhörung in einem Antrag an das Osloer Bezirksgericht. Mehr als ein Jahrzehnt »ohne sinnvolle Interaktion« habe verheerende Folgen. Breivik sei selbstmordgefährdet. »Er ist jetzt auf das Antidepressivum Prozac angewiesen, um die Tage im Gefängnis zu überstehen.« Das Justizministerium teilte dem Gericht mit, Breivik müsse aus Sicherheitsgründen von anderen Häftlingen getrennt werden. Trotz Isolationshaft habe er Kontakt zu Wärtern, einem Priester, medizinischem Personal und bis vor Kurzem zu einem externen Freiwilligen, den Breivik aber nun nicht mehr sehen wolle. Außerdem habe er alle zwei Wochen für eine Stunde Kontakt zu zwei Häftlingen. Mögliche Kontakte zu rechtsextremen Kreisen Auch die Einschränkung von Breiviks Kontakten zur Außenwelt sei wegen der Gefahr gerechtfertigt, dass er andere zu Gewalttaten anstacheln könnte, erklärte das Justizministerium. Dies gelte insbesondere für Kontakte zu Rechtsextremen, auch zu Personen, die nach den Terroranschlägen vom 22. Juli 2011 Kontakt zu Breivik aufnehmen wollten, heißt es in der Klageschrift. Breiviks Tat und Ideologie brachte etwa Brenton Tarrant auf die Idee, 2019 in zwei Moscheen im neuseeländischen Christchurch 51 Menschen zu töten. Breivik wurde zu der in Norwegen zulässigen Höchststrafe von 21 Jahren verurteilt. Die Strafe kann verlängert werden, solange er als Bedrohung für die Gesellschaft angesehen wird. Er hatte 2011 bei zwei Anschlägen 77 Menschen getötet, die meisten von ihnen Jugendliche, die an einem Sommerlager der Sozialdemokraten auf der Insel Utøya teilgenommen hatten. Breivik sitzt derzeit in einem Teil des Hochsicherheitsgefängnisses Ringerike, rund 70 Kilometer nordwestlich von Oslo. Der ihm zugewiesene Bereich umfasst einen Trainingsraum, eine Küche, einen Fernsehraum und ein Badezimmer, wie Bilder von einem Besuch der Nachrichtenagentur NTB im vergangenen Monat zeigen. Er darf drei Wellensittiche als Haustiere halten, die in dem Bereich frei herumfliegen, berichtete NTB. Die Anhörung am Montag findet in der Sporthalle des Gefängnisses am Ufer des Tyrifjords statt, wo die Insel Utøya liegt. Das Urteil wird in den nächsten Wochen erwartet.