Thursday, December 7, 2023

Wladimir Putin: Kremlchef will Saudi-Arabien und die Vereinigten Arabischen Emirate besuchen

DER SPIEGEL Wladimir Putin: Kremlchef will Saudi-Arabien und die Vereinigten Arabischen Emirate besuchen 3 Tag(e) Ist der Westen mit seinem Versuch gescheitert, den Kremlchef international zu isolieren? Wladimir Putin wird in der kommenden Woche offenbar auf die Arabische Halbinsel reisen. Es gehe um »äußerst wichtige Gespräche«. Wladimir Putin: Kremlchef will Saudi-Arabien und die Vereinigten Arabischen Emirate besuchen Der russische Präsident Wladimir Putin wird offenbar noch in dieser Woche die Vereinigten Arabischen Emirate und Saudi-Arabien besuchen. Über die bevorstehende Reise berichten mehrere russische Medien unter Berufung auf Putins Sprecher Juri Uschakow. Uschakow wird mit den Worten zitiert, es handele sich um Arbeitsbesuche. Putin werde zunächst in die Vereinigten Arabischen Emirate und dann nach Saudi-Arabien reisen, wo er Kronprinz Mohammed bin Salman treffen werde. Man betrachte die Gespräche als »äußerst wichtig«. Der Besuch dürfte in gegenseitigem Interesse sein: hatte sich die Opec+-Gruppe der Erdölproduzenten, der alle drei Länder angehören, doch am vergangenen Donnerstag auf freiwillige Produktionskürzungen von insgesamt rund 2,2 Millionen Barrel pro Tag geeinigt. Putin ist in den vergangenen Jahren nur selten ins Ausland gereist, meist in die Staaten der ehemaligen Sowjetunion. Seine letzte Reise außerhalb dieser Länder führte ihn im Oktober nach China. Die Möglichkeiten des russischen Präsidenten, ins Ausland zu reisen, wurden im März eingeschränkt. Seinerzeit erwirkte der Internationale Strafgerichtshof (IStGH) einen Haftbefehl gegen ihn wegen der mutmaßlichen Verschleppung ukrainischer Kinder nach Russland. Weder Saudi-Arabien noch die Vereinigten Arabischen Emirate haben den Strafgerichtshof anerkannt, sodass Putin in beide Länder reisen kann, ohne eine Verhaftung fürchten zu müssen. Lula äußert sich kryptisch Demgegenüber hat Brasilien das Statut des Römischen Statuts des Internationalen Strafgerichtshofs unterzeichnet und müsste Putin demnach bei einer Einreise verhaften. Brasiliens Präsident Luiz Inácio Lula da Silva kündigte am Montag dennoch an, Putin im kommenden Jahr zum G20-Gipfel nach Brasilien einzuladen. »Er wird eingeladen werden«, sagte Lula nach den deutsch-brasilianischen Regierungskonsultationen in Berlin auf eine entsprechende Frage. Lula ließ aber offen, ob Putin bei einer Anreise verhaftet würde, weil ein Haftbefehl des Internationalen Gerichtshofs gegen ihn vorliegt. »Ob er verhaftet wird, wenn er kommt? Kann sein, kann nicht sein. Das wird die Justiz entscheiden«, sagte Lula.