Saturday, December 9, 2023

SPD wittert FDP-Plan - „Lindner zockt mit seiner Blockade darauf, aus der Ampel geschmissen zu werden“

FOCUS online SPD wittert FDP-Plan - „Lindner zockt mit seiner Blockade darauf, aus der Ampel geschmissen zu werden“ Artikel von FOCUS Online • 4 Std. Die SPD ist sauer auf Finanzminister Christian Lindner. Seine Blockade des Haushalts 2024 sei „Wahnsinn“, heißt es aus der Partei. Die FDP betreibe „Opposition in der Regierung“. Schon wittern die ersten Sozialdemokraten einen fiesen Plan. FDP-Finanzminister Christian Lindner ließ am Donnerstag die Ampel-Verhandlungen über den Haushalt 2024 platzen. Er wollte mehr Zeit, während SPD und Grüne „sehr ehrgeizige Zeitpläne“ gehabt hätten, so Lindner. Das Verhalten des FDP-Chefs sorgt bei der Kanzlerpartei für Wut. Der niedersächsische Ministerpräsident Stephan Weil sagte dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ (RND), was Lindner tue sei „schlimm“. Seine Strategie „Opposition in der Regierung“ zu betreiben, könne nicht aufgehen, so Weil. „Nicht für die Ampel und nicht für die FDP.“ Weils Parteichefin Saskia Esken hofft derweil im Gespräch mit RTL, dass Lindner „noch zur Vernunft kommt“. „Das ist bei der FDP leider schon vorgekommen“ Doch daran glauben längst nicht alle SPD-Spitzenkräfte. Die „Bild“-Zeitung zitiert ein Präsidiumsmitglied mit den Worten: „Lindner zockt mit seiner Blockadehaltung darauf, aus der Ampel rausgeschmissen zu werden.“ Dabei wolle Lindner nicht selbst die Koalition beenden, sondern provoziere seinen Rauswurf, um sich dann „als Märtyrer für die Schuldenbremse zu inszenieren“. Eine weitere SPDlerin sagt zur „Bild“-Zeitung: „Bei der FDP ist es leider schon vorgekommen, dass sie sich in Krisenzeiten vom Hof macht.“ „Das ist Wahnsinn. So etwas tut man seinem Koalitionspartner nicht an“ Wie geht es weiter: Nach dem geplatzten Deal vom Donnerstag verhandelten Kanzler Olaf Scholz, Wirtschaftsminister Robert Habeck und Lindner am Freitag in einer digitalen Runde. Am Sonntag wollen sie sich erneut im Kanzleramt treffen. Die SPD will die Schuldenbremse aussetzen, spricht von einer „Notlage“. Lindner hingegen will an der Schuldenbremse festhalten. Auch auf Kosten der Koalition? Ein weitere SPD-Mann sagt über Lindners Verhalten zur „Bild“: „Das ist Wahnsinn. So etwas tut man seinem Koalitionspartner nicht an.“