Angebliche Erinnerungslücke - Neues Dokument belastet Scholz in Cum-Ex-Skandal

FOCUS online Angebliche Erinnerungslücke - Neues Dokument belastet Scholz in Cum-Ex-Skandal Artikel von FOCUS Online • 3 Std. Ein neues Dokument belastet Olaf Scholz in der Cum-Ex-Affäre Bundeskanzler Olaf Scholz beteuert im Zusammenhang mit der Cum-Ex-Affäre, keine Erinnerung an den Inhalt seiner Gespräche mit den Cum-Ex-Bankern zu haben. Nun taucht ein Dokument auf, das nahelegt, dass sich Scholz doch an einige Details erinnert. Scholz hatte mehrfach beteuert, sich nicht an Details seines Treffens mit zwei Cum-Ex-Bankern erinnern zu können. Ein Dokument, das der „ Welt am Sonntag “ und „ t-online “ vorliegt, zeigt nun, dass Scholz gelogen haben könnte. Das Dokument stammt aus dem Jahr 2020 und ist Teil der Vorbereitung einer Sitzung des Finanzausschusses. Es wurde von einem leitenden Mitarbeiter des Bundesfinanzministeriums erstellt und an die Leitungsebene verschickt - an wen es ging, ist unklar. Die Sitzung fand am 9. September 2020 statt, etwa zwei Monate, nachdem Scholz nach der Wahrnehmung vieler Abgeordneter seine Erinnerungen an die Treffen mit den Bankern Christian Olearius und Max Warburg vertuscht haben soll. Dokument legt nahe, dass sich Scholz an Details erinnert Das Dokument bestätigt laut „t-online“, dass sich Scholz „auch mit Christian Olearius und Vertretern der Warburg Bank wiederholt getroffen habe.“ In den Gesprächen habe er sich “nicht zu dem Verfahren geäußert oder gar Handlungen in Aussicht gestellt“. Scholz sei „seiner Linie für derartige Gespräche treu geblieben, sich die Sichtweise seines Gesprächspartners schildern zu lassen und gelegentliche Nachfragen zu stellen“. Er habe „sich in den Gesprächen nicht näher verhalten und keine Zusagen oder eigene Einschätzungen in der Sache vorgenommen“. Als Beleg für die Richtigkeit seiner eigenen Erinnerung an das Gespräch nutzte Scholz in dem Dokument zudem einen Tagebucheintrag von Olearius. Scholz habe „keine Auskünfte über seine Einschätzung zu dem Sachverhalt gegeben“. So sei „es auch in den öffentlich zitierten Tagebuchaufzeichnungen von Herrn Olearius klar nachzulesen.“ Früherer Bundestagsabgeordneter: Scholz vollzog “in letzter Minute" einen Strategiewechsel Der frühere Bundestagsabgeordnete Fabio De Masi, der das Dokument auf Anfrage vom Bundesfinanzministerium erhalten hatte, sagte „t-online“, Scholz habe vor der Ausschusssitzung „in letzter Minute“ einen „Strategiewechsel“ vollzogen und „bei der dritten Befragung im Bundestag plötzlich die berühmte Erinnerungslücke“ eingeführt. Bei den Treffen ging es um die Cum-Ex-Geschäfte, bei denen sich Olearius und Warburg Millionenbeträge als angebliche Steuererstattung überweisen ließen. Scholz wird verdächtigt, als Bürgermeister Hamburgs Einfluss auf den Hamburger Finanzmarkt genommen zu haben, damit die Banker nicht in Regress genommen werden.