Orbán lässt Schweden auflaufen: Ungarn lehnt Nato-Beitritt ab

Merkur Orbán lässt Schweden auflaufen: Ungarn lehnt Nato-Beitritt ab Artikel von Fabian Müller • Vor 4 Std. Widerstand auch von Türkei Orbán lässt Schweden auflaufen: Ungarn lehnt Nato-Beitritt ab Ungarns Ministerpräsident stimmt einem Nato-Beitritt Schwedens nicht zu. Auch die Türkei leistet Widerstand gegen die Pläne des Militärbündnisses. Budapest - Ungarn will einer Nato-Mitgliedschaft Schwedens weiter nicht zustimmen. Das berichteten mehrere ungarische Medien übereinstimmend am Mittwoch. Das Parlament werde das Thema nicht mehr vor der Sommerpause angehen, eine Abstimmung darüber sei nicht auf die Tagesordnung der Sitzung in der nächsten Woche gesetzt worden. Die Nachrichtenseiten hvg.hu und index.hu berichteten, das von der nationalistischen Fidesz-Partei von Ministerpräsident Viktor Orbán dominierte Parlament werde das Votum weiter verschieben. Orbán ist auf Schweden und auch auf Finnland nicht gut zu sprechen. Unter anderem hat er beide Länder beschuldigt, Lügen über den Zustand von Demokratie und Rechtsstaatlichkeit in Ungarn zu verbreiten. Die Bewerbung Finnlands zur Nato hatte das ungarische Parlament im März aber gebilligt, während der Widerstand gegen Schweden andauert. Nato-Mitgliedschaft von Schweden wackelt: Orbán und Erdoğan stellen sich weiter quer Der ungarische Ministerpräsident pflegt seit Jahren gute Kontakte zum russischen Präsidenten Wladimir Putin. Diese hielt er auch nach Beginn des Ukraine-Kriegs aufrecht. In den vergangenen Monaten verhinderte Orbán immer wieder neue EU-Sanktionen gegen Russland - etwa ein vollständiges Öl-Embargo oder geplante Strafmaßnahmen gegen den russisch-orthodoxen Patriarchen Kyrill. Auch die Türkei stellt sich derzeit gegen Schwedens Beitritt zur Nato. Präsident Recep Tayyip Erdoğan macht seine Zustimmung von Zugeständnissen abhängig, unter anderem einem schärferen schwedischen Vorgehen gegen Personen, die die Türkei als Terroristen bezeichnet. Die Beziehungen zwischen beiden Ländern wurden am Mittwoch neuerlich belastet, nachdem ein Mann vor der Stockholmer Zentralmoschee bei einem genehmigten Protest einen Koran verbrannt hatte. Der türkische Außenminister Hakan Fidan verurteilte das Vorgehen daraufhin scharf und erklärte, es sei inakzeptabel, im Namen der Meinungsfreiheit Anti-Islam-Proteste zuzulassen. Kritik an Koran-Verbrennung in Stockholm: "Das ist keine Meinungsfreiheit" Ein Sprecher des US-Außenministeriums in Washington bezeichnete die Verbrennung am Abend als respektlos. Gleichwohl erklärte er, die USA würden Ungarn und die Türkei weiter ermutigen, dem Nato-Beitritt Schwedens zuzustimmen. Schweden war ebenso wie Finnland über lange Zeit militärisch neutral. Nach dem Angriff Russlands auf die Ukraine änderte sich das aber und beide Länder beantragten eine Nato-Mitgliedschaft. (Reuters/dpa/fmü)