Sunday, October 13, 2024

„Siegesplan“ der Ukraine - Scholz lässt ihn auflaufen, Biden kommt nicht: Selenskyj-Reise endet im Debakel

„Siegesplan“ der Ukraine - Scholz lässt ihn auflaufen, Biden kommt nicht: Selenskyj-Reise endet im Debakel Artikel von FOCUS Online • 8 Std. • 3 Minuten Lesezeit Enttäuschung für Selenskyj: Trotz intensiver Gespräche mit Scholz und anderen europäischen Spitzenpolitikern bleiben zentrale Forderungen des ukrainischen Präsidenten im Rahmen seiner Europareise unerfüllt. Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj setzt große Hoffnungen in seinen „Siegesplan“, den er im Rahmen seiner Europareise vorstellt. Doch diese Hoffnungen dürften sich nun zerschlagen. Selenskyjs Ziel während seiner Reise war es, mehr Unterstützung im Kampf gegen Russland zu erhalten. Wie die „ Bild “-Zeitung nun berichtet, soll es bei seinen Gesprächen in Berlin jedoch kaum Fortschritte gegeben haben. Scholz lehnt zwei zentrale Forderungen Selenskyjs ab Demnach scheiterte der ukrainische Präsident bei Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) mit zwei zentralen Forderungen seines „Siegplans“. Nach Informationen der „Bild“-Zeitung geht es erstens um die Forderung, westliche Langstreckenwaffen gegen strategische Ziele in Russland einsetzen zu dürfen. Die ukrainische Regierung hat bereits mehrfach betont, dass es das Ziel sein müsse, das Militär Russlands so zu schwächen, dass es nie wieder in der Lage sei, ein anderes Land anzugreifen. Zweitens forderte Selenskyj eine rasche Aufnahme der Ukraine in die Nato, verbunden mit Sicherheitsgarantien gegenüber Russland. Zuletzt hatte Selenskyj auf „X“ Spekulationen über Bedingungen für einen Waffenstillstand ausgelöst . Scholz habe aber, so der Bericht, auf diese Forderungen keine klare Antwort gegeben. Zwar habe der Kanzler nicht direkt „Nein“ gesagt, aber eine positive Zusage sei ausgeblieben, so die „Bild“-Zeitung. Militärexperte: „Für Selenskyj ist das bitter“ Militärexperte Ralph Thiele überrascht das nicht. „Nachdem der Westen Selenskyj in den letzten Jahren mit euphorischen Bekundungen und Narrativen in dessen Hoffnungen auf militärische Unterstützung und Integration in Nato und EU bestärkt hat, setzt nun eine Phase der Ernüchterung ein“, sagt der ehemalige Oberst der Bundeswehr gegenüber FOCUS online. Man könne und wolle die Lasten dieses Krieges nur noch in Grenzen mittragen, so Theile weiter. „Für Selenskyj ist das bitter. Es hilft aber auch, die verbleibenden militärischen und politischen Handlungsoptionen realistischer einzuschätzen.“ Unter dieser Perspektive sei seine Europa-Reise durchaus hilfreich gewesen. Der Politikwissenschaftler Carlo Masala bezeichnete Selenskyjs Europareise gegenüber „Bild“ als gescheitert, da er mit seinen zentralen Forderungen keinen Schritt weitergekommen sei. Biden sagt Selenskyj-Treffen ab Ebenso bitter für Selenskyj: US-Präsident Joe Biden hat ein geplantes Treffen zur Unterstützung der Ukraine in Ramstein abgesagt. Offiziell war der Hurrikan „Milton“ in Florida der Grund für die Absage. Ein Insider sagte der „Bild“-Zeitung jedoch, dies sei nur eine Ausrede. Biden wolle sich vor den US-Wahlen am 5. November nicht mehr öffentlich zum Krieg in der Ukraine äußern. Wie der „Spiegel“ und „Reuters“ berichten will Biden seinen verschobenen Deutschland-Besuch nun am kommenden Freitag nachholen. Anstelle eines Staatsbesuchs soll es jedoch nur ein reduzierter Arbeitsbesuch sein, so Reuters. Auch die von Olaf Scholz angekündigte „neue Milliardenhilfe“ für die Ukraine entpuppt sich als wenig substanziell. Bei den angekündigten Waffenlieferungen handele es sich um Zusagen, die bereits im vergangenen Jahr gemacht und finanziert worden seien. Weiter heißt es in dem „Bild“-Bericht, im Bundesverteidigungsministerium gebe es Zweifel, ob die Ukraine in absehbarer Zeit eine Offensive zur Befreiung ihres Territoriums starten könne. Daher werde die Bundeswehr kein weiteres Großgerät an die Ukraine liefern. Ukrainische Streitkräfte halten Linien im Gebiet Kursk Mit Blick auf die ukrainische Offensive in der russischen Grenzregion Kursk erklärte Selenskyj bereits, dass die ukrainischen Truppen ihre etablierten Stellungen in diesem Gebiet verteidigten. Zuvor habe es Versuche der russischen Streitkräfte gegeben, die ukrainischen Soldaten aus ihren Stellungen zu vertreiben. Selenskyj widersprach damit indirekt russischen Angaben, wonach Moskaus Truppen mehrere Ortschaften in der Region zurückerobert hätten. Die ukrainische Armee war Anfang August in das Gebiet Kursk eingedrungen und hatte dort zahlreiche Dörfer eingenommen. Laut Selenskyj soll mit der Offensive der Druck auf Russland erhöht werden, um Verhandlungen zu erzwingen.