Ein Krieg um Taiwan kann vermieden werden

zeit online Taiwan: Ein Krieg um Taiwan kann vermieden werden Auch wenn die Spannungen um den Inselstaat wachsen: China und die USA wollen keine militärische Konfrontation. Auch deshalb sprechen sie wieder miteinander. Von Matthias Naß 17. Oktober 2024, 16:22 Uhr Taiwan: Am taiwanischen Nationalfeiertag sprach Präsident Lai Ching-te lieber von "Frieden und Wohlstand" statt von einer formellen Unabhängigkeit. Am taiwanischen Nationalfeiertag sprach Präsident Lai Ching-te lieber von "Frieden und Wohlstand" statt von einer formellen Unabhängigkeit. © Annabelle Chih/​Getty Images Eigentlich hat Lai Ching-te kein falsches Wort gesagt. Im Gegenteil, Taiwans Präsident demonstrierte vorige Woche bei seiner Rede zum Nationalfeiertag des Inselstaates guten Willen. Dem Regime in Peking, für das Lai kein Staatsoberhaupt ist, sondern der Chef einer illegitimen Regionalbehörde, bot er ausdrücklich Zusammenarbeit an, um "Frieden und Wohlstand" der Menschen auf beiden Seiten der Taiwanstraße zu bewahren. Aber Lai sagte auch, die Volksrepublik China habe "kein Recht, Taiwan zu repräsentieren". An der politischen Eigenständigkeit seiner demokratisch regierten Republik will der Präsident keinen Zweifel aufkommen lassen. Gleichwohl hütet er sich, offen für eine formelle Unabhängigkeit Taiwans zu plädieren. Das wäre, niemand weiß dies besser als er selbst, für China der Casus Belli. Doch egal, was Lai Ching-te sagt oder nicht sagt: Aus Sicht Pekings bleibt er ein "Separatist", mit dem es keine Gespräche geben kann. Wie schon zu Zeiten seiner Vorgängerin Tsai Ing-wen herrscht zwischen Peking und Taipeh daher Funkstille. Die DPP beharrt auf der taiwanischen Autonomie Denn die heute auf Taiwan regierende Demokratische Fortschrittspartei (DPP) verteidigt entschieden die Autonomie des Inselstaates – weniger kompromissbereit als die lange herrschende nationalchinesische Kuomintang, die heute in der Opposition ist. Die Kuomintang auf Taiwan und die Kommunistische Partei (KP) auf dem Festland blieben sich immer einig, dass es nur ein China gibt, auch nachdem sie zuvor in einem mörderischen Bürgerkrieg um die Macht in diesem China gekämpft hatten. Für die DPP hingegen gilt: China ist China, und Taiwan ist Taiwan. Lasst uns in Ruhe, sagen sie der KP, dann können wir in Frieden miteinander leben. Registrieren Für die Führung in Peking ist dies inakzeptabel. Die Wiedervereinigung mit Taiwan gehört für sie zu den "Kerninteressen" des Landes. Es geht um nationale Souveränität, militärische Sicherheit, territoriale Unversehrtheit und staatliche Einheit – bei alldem kann es für die Kommunistische Partei keine Zugeständnisse geben. Wenn Taiwan sich besinnt und friedlich in den Schoß des Vaterlands zurückkehrt, umso besser; wenn nicht, müsse man leider zu militärischen Mitteln greifen: So heißt es in Peking seit Jahrzehnten. Partei- und Staatschef Xi Jinping hat es auf dem letzten Parteitag im Oktober 2022 noch einmal ausdrücklich gesagt: "Wir werden niemals versprechen, auf Waffengewalt zu verzichten." Tatsächlich werden die Drohgebärden in jüngster Zeit immer massiver. Auch nach der Rede Lai Ching-tes zum Nationalfeiertag ließ China wieder eine ganze Armada in See stechen und um Taiwan kreisen; sogar ein Flugzeugträger war diesmal dabei.