Monday, August 26, 2024
Scholz’ leiser Zorn: Warum der Kanzler die Solinger nicht erreicht
Tagesspiegel
Scholz’ leiser Zorn: Warum der Kanzler die Solinger nicht erreicht
Caspar Schwietering • 3 Std. • 5 Minuten Lesezeit
Am Montag besucht Olaf Scholz den Tatort des Terroranschlags in Solingen. Der SPD-Politiker findet klare Worte. Doch die Solinger berührt er damit nicht.
Von Minute zu Minute füllt sich der Fronhof mehr. Über 200 Menschen warten, dicht gedrängt hinter der Polizeiabsperrung. Bis auf die Treppen der evangelischen Stadtkirche stauen sie sich und schauen auf die Bühnenleinwand, auf der eine weiße Kerze flackert.
Gleich soll hier Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) sprechen – eigentlich nur zu Journalisten. Doch auch viele Solinger wollen wissen, welche Worte Scholz findet nach dem schrecklichen Messer-Anschlag mit drei Toten, der auf diesem Platz am Freitagabend passiert ist. Es liegt ein Murmeln über dem Fronhof – so hört sich die Sehnsucht nach Antworten an, nach einem mutmaßlichen Terrorangriff.
Während die Menge wartet, starrt Philipp Müller auf das Pflaster des Platzes. Wenige Meter von der Bühne entfernt ist es feucht. Offensichtlich ist der Tatort noch einmal gereinigt worden, bevor der Kanzler am Montagmorgen kommt.
Der Auftritt verzögert sich immer weiter
Genau dort hätten die Menschen in ihrem Blut gelegen, sagt Müller. Der kleine Mann mit langem weißem Bart hat das Fest zum 650. Stadtjubiläum von Solingen organisiert. Er musste mitansehen, wie die Verletzten, die der Attentäter mit einem Messer am Hals attackierte, um ihr Überleben kämpften. Die Bilder kämen nun wieder hoch, sagt Müller, während er auf den Kanzler wartet. Doch dessen Auftritt verzögert sich immer weiter.
Dabei trifft Scholz zuvor pünktlich um 9.30 Uhr in Solingen ein. Im Hof des Rathauses wird er von Oberbürgermeister Tim Kurzbach (SPD) und Nordrhein-Westfalens Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU) begrüßt. Nach einem kurzen Gespräch fahren sie zur Stadtkirche direkt am Fronhof, um an dem spontanen Gedenkort, der hier seit Samstag entstanden ist, weiße Rosen abzulegen.
Danach verschwindet die kleine Delegation, zu der auch Wüsts Stellvertreterin Mona Neubaur (Grüne) und sein Innenminister Herbert Reul (CDU) gehören, in die Gläserne Werkstatt, einer gemeinnützigen Einrichtung direkt am Fronhof. Sie war am Freitag als Cateringraum für die Bands vorgesehen und wurde zum Einsatzzentrum für Polizei und Notfallseelsorge. Hier sprechen die Politiker mit Polizisten, Feuerwehrleuten, Notfallseelsorgern und Sanitätern, die in der Terrornacht von Solingen im Einsatz waren.
Die Politik kümmert sich nur um die aktuellen Kriege in der Ukraine und in Israel. Was in Deutschland passiert, interessiert die doch gar nicht.
Antonino Mezzopane aus Solingen
In der Menge auf dem Fronhof wächst derweil die Unruhe. Schon als die Politiker ihre Rosen an der Stadtkirche niederlegten, waren laute Rufe zu hören. Antonino Mezzopane steht direkt in erster Reihe an dem Absperrband. Er lebt wenige hundert Meter entfernt vom Tatort. Zwar findet er es gut, dass der Kanzler in die bergische Stadt gereist ist. Viel erwartet er sich von dem Besuch aber nicht.
„Die Politik kümmert sich nur um die aktuellen Kriege in der Ukraine und in Israel. Was in Deutschland passiert, interessiert die doch gar nicht“, sagt er. Seit Jahren werde es immer schlimmer. Er kritisiert vor allem die Migrationspolitik. „Jeden lassen sie rein und raus“, sagt er.
Nur weil sie Kopfschmerzen hatte, war Laura Kappner am Freitag nicht auf dem Konzert auf dem Fronhof. „Man denkt immer, dass so etwas nur in Großstädten passiert, aber doch nicht hier“, sagt sie. Nun will sie zusammen mit ihren zwei Kindern den Kanzler hören.
Emran Gadi aus Solingen
Emran Gadi stand direkt vor der Bühne, als der Attentäter einige Reihen weiter hinten mordete. Der 34-Jährige hofft, dass Scholz ein Signal für den Zusammenhalt gibt. „Bekannte von mir sagen nicht mehr, dass sie aus Syrien stammen“, sagt er.
Denn die Ermittler gehen davon aus, dass den Anschlag ein syrischer Geflüchteter begannen hat – im Namen der Terrormiliz Islamischer Staat. Laut dem aktuellen Ermittlungsstand sollte er abgeschoben werden nach Bulgarien. Weil die Behörden ihn am Tag der Abschiebung nicht auffanden, durfte er schließlich bleiben. Gadi, der aus Serbien kommt, fürchtet, dass dafür nun alle Syrer und Geflüchteten in Haftung genommen werden. Scholz, meint er, müsse die Sicherheit für uns alle verbessern.
Scholz’ Zorn auf die Islamisten
Dann plötzlich rufen mehrere Menschen auf den Kirchtreppen nach einem Arzt. Erschrocken dreht sich die Menge um. Eine Person ist zusammengebrochen und liegt auf den Steinstufen. Eilig laufen Polizisten auf sie zu, um sie in die stabile Seitenlage zu bringen. Die nächste Katastrophe auf dem Fronhof bleibt aus. Hinter einem Sichtschutz gelingt es Rettungssanitätern, die Person zu stabilisieren. Als der Krankenwagen abgefahren ist, treten Scholz, Wüst und Kurzbach endlich auf den Platz.
Das war Terrorismus, Terrorismus gegen uns alle, der unser Leben, unser Miteinander bedroht, die Art und Weise, wie wir leben.
Olaf Scholz, Bundeskanzler
„Das war Terrorismus, Terrorismus gegen uns alle, der unser Leben, unser Miteinander bedroht, die Art und Weise, wie wir leben“, sagt Scholz. „Und das ist etwas, das wir niemals hinnehmen werden und das wir niemals akzeptieren werden.“ Er spricht von seinem Zorn auf die Islamisten. Sie gefährdeten das friedliche Miteinander von Christen, Juden und Muslimen.
Der Kanzler dankt den Einsatzkräften, „die sich da in die Situation hineinbegeben und versuchen, Menschenleben zu retten“. Er verspricht rasch schärfere Waffengesetze für den Einsatz von Messern. Und er will auch die gerade erst verschärften Gesetze nochmals überprüfen, um womöglich Abschiebungen weiter zu erleichtern und irreguläre Einwanderung möglichst zu verhindern. Auch die Arbeitsweise der Behörden bei Abschiebungen will er hinterfragen.
Scholz’ Rede hört man nur auf dem Handy
Für Scholz‘ Verhältnisse sind das klare, einfache Worte. Nur spricht der Kanzler so leise, dass man ihn schon drei Meter entfernt kaum versteht. Er richtet sich an die Mikrofone vor ihm, nicht an die Menschen hinter der Polizeiabsperrung. Einige von ihnen behelfen sich, in dem sie Scholz‘ Rede auf dem Handy gucken – in den Livestreams der Sender.
„Ich bin fassungslos“, sagt Melanie Krekel, als der Kanzlertross kurzer Zeit später verschwindet. Die 52-Jährige ist spontan vorbeigekommen, denn ihre Arbeitsstelle liegt direkt in der Nähe. „Hier ist eine große Bühne.“ Warum spreche Scholz nicht zu den Menschen, fragt sie.
Philipp Müller ist froh, dass er diese große Bühne nun endlich abbauen kann. Spätestens am Dienstag möchte er den Fronhof geräumt haben. Dann will Müller, der zum Stadtjubiläum ein „Festival der Vielfalt“ plante und in einen Alptraum geriet, versuchen, etwas zur Ruhe zu kommen.
Dass Solingen nun zur Ruhe kommen dürfe, darum hat direkt nach Scholz auch Solingens Oberbürgermeister Kurzbach inständig gebeten. Die Stadt solle nicht schon wieder zu einer Chiffre werden wie 1993 nach dem Brandanschlag auf die türkischstämmige Familie Genç.
Kurzbach hofft, dass Menschen von außerhalb auf Demonstrationen in Solingen in den kommenden Tagen möglichst verzichten. Denn jede dieser Protestaktionen fordere die traumatisierten Einsatzkräfte der Stadt erneut heraus.
Ob dieser Wunsch in Erfüllung geht? Für Montagabend will die rechte Gruppe „Solinger Widerstand“ eine „Demonstration für Remigration“ veranstalten. Auf der anderen Seite lädt das Bündnis „Bunt statt Braun“ dazu ein, gemeinsam am Alten Markt zu trauern.