Monday, December 16, 2024

Als Esken sich Scholz nähert, dreht der sich um und geht

WELT Als Esken sich Scholz nähert, dreht der sich um und geht Robert Tannenberg • 2 Std. • 2 Minuten Lesezeit Es ist die Szene des Tages: Nach der Vertrauensfrage sprechen Kanzler Scholz und Fraktionsvorsitzender Mützenich im Bundestag. Von der Seite nähert sich Saskia Esken. Der Kanzler sieht die Parteichefin – und schreitet davon. Scholz lässt Esken einfach stehen Der Bundestag hat Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) das Vertrauen entzogen. Mit der Mehrheit von 394 Nein-Stimmen und 116 Enthaltungen verlor Scholz im Parlament in Berlin die Vertrauensfrage. Nur 207 Abgeordnete sprachen dem Kanzler in der namentlichen Abstimmung das Vertrauen aus. 717 Stimmen wurden insgesamt abgegeben. Von den SPD-Abgeordneten sprachen sich zwar alle 201 für Scholz aus. Doch innerparteilich schien das Gefüge der Sozialdemokraten nicht ganz so einig. Kurz nach der Abstimmung sah man, wie Scholz und Fraktionsvorsitzender Rolf Mützenich beieinander standen. Als Parteichefin Saskia Esken sich den beiden nähert, beenden beide das Gespräch und schreiten davon. Esken – sichtlich verdutzt – schlägt ihre Hände auseinander, schüttelt den Kopf und geht zurück. Ein weiteres Video zeigt den Vorfall aus anderer Perspektive. Mützenich und Scholz schütteln sich die Hände, von hinten nähert sich Esken. Scholz schaut kurz nach links, erblickt Esken vermutlich im Augenwinkel und beendet das Gespräch mit Mützenich. Auf X urteilten die Nutzer scharf und bezeichneten Scholz‘ Verhalten als „arrogant“ und „beschämend“. Einigkeit innerhalb der SPD sieht jedenfalls anders aus. Dabei will der Parteivorstand am morgigen Mittwoch ihr Wahlprogramm für die Neuwahl am 23. Februar beschließen. Die SPD will viele Bürgerinnen und Bürger finanziell deutlich entlasten – und dafür Menschen mit hohem Einkommen stärker besteuern. Zu den Kernvorschlägen zählen eine Anhebung des Mindestlohns auf 15 Euro pro Stunde, eine Deckelung des Pflege-Eigenanteils bei 1000 Euro im Monat, die Stabilisierung des Rentenniveaus, eine Entfristung der Mietpreisbremse und eine Senkung der Einkommenssteuer für 95 Prozent der Zahlenden.