Friday, October 11, 2024

Kommentar von Hugo Müller-Vogg - Habeck lobt sich als Wunder-Mann der Wirtschaft: Hier eine kleine Nachhilfe!

Kommentar von Hugo Müller-Vogg - Habeck lobt sich als Wunder-Mann der Wirtschaft: Hier eine kleine Nachhilfe! Artikel von Von FOCUS-online-Autor Hugo Müller-Vogg • 2 Std. • 3 Minuten Lesezeit Wirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) Robert Habeck lobt sich dafür, das Land angeblich „wie kein anderer Wirtschaftsminister zuvor“ in Schwung gebracht zu haben. Kennt er etwa Ludwig Erhard nicht? Habecks Selbstlob versteht man nur, wenn man auf die Macht der Staatsbürokratie setzt. Nur wer von sich selbst begeistert ist, kann auch andere begeistern. Doch sollte es wenigstens einen handfesten Grund geben, worauf man selbst stolz sein kann. Sonst wirkt die Begeisterung über die eigenen Taten eher peinlich. Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck von den Grünen jedenfalls scheint vor Enthusiasmus in eigener Sache kaum noch laufen zu können. Er habe das Land in Fahrt gebracht „wie kein anderer Wirtschaftsminister zuvor“, so feierte Habeck sich kürzlich in einem Podcast des WDR. Hat Habeck noch nie etwas von Ludwig Erhard gehört? Dies maßlose Selbstüberschätzung zu nennen, wäre noch zu milde. Oder sollte der promovierte Literaturwissenschaftler gar nichts über einen Amtsvorgänger wie Ludwig Erhard (CDU), den Vater des Wirtschaftswunders, gehört haben? Oder über Karl Schiller (SPD), der mit der Globalsteuerung neue wirtschaftspolitische Wege einschlug? Habeck jedenfalls ist felsenfest davon überzeugt, ein ganz großer, ja großartiger Wirtschaftsminister zu sein. Das passt freilich nicht zu der traurigen Tatsache, dass die deutsche Wirtschaft 2023/2024 zwei Jahre hintereinander schrumpft - zum ersten Mal seit zwei Jahrzehnten. Bürokratie statt Wachstum - Habeck lobt Wirtschaft: Ignoriert er die wahre Realität der Unternehmen? Insolvenzen, Arbeitslosigkeit? Habeck wendet andere Kriterien an Dass die Wirtschaft sich nicht „in Fahrt“ befindet, sondern eher vor sich hindümpelt, zeigt sich unter anderem an den Insolvenzen. Deren Zahl stieg im September laut Statistischem Bundesamt um fast 14 Prozent gegenüber September 2023 an. Auf dem Arbeitsmarkt sieht es ebenfalls nicht rosig aus. Bei Volkswagen sind 30.000 Arbeitsplätze gefährdet, beim Automobilzulieferer ZF 14.000. Die Arbeitslosenquote dürfte in diesem Jahr wieder auf 6 Prozent steigen. Dies alles müsste einem Wirtschaftsminister schlaflose Nächte bereiten. Habeck wendet auf sich offensichtlich jedoch andere Erfolgskriterien an. Im WDR rühmte er sich, sein Ministerium habe „so viele Gesetze, Verordnungen, europäische Verordnungen und so weiter umgesetzt, um das ganze Land wieder in Fahrt zu bringen“, wie kein Wirtschaftsminister vor ihm. Habeck sieht sich als Verwalter Merkt Habeck gar nicht, was er da sagt? Erhard hat einfallsreichen Unternehmern und fleißigen Arbeitnehmern die Chance eröffnet, ihr zerstörtes Land aufzubauen. Schiller hat neue Wege beschritten, wie der Staat der Wirtschaft helfen kann, konjunkturelle Schwächephasen zu überwinden. Viele Gesetze produziert oder umgesetzt zu haben – dessen hätten sich diese beiden große Ökonomen niemals gerühmt. Habeck hingegen sieht sich weniger als Gestalter, denn als Verwalter. Verwalter schreiben gern vieles genau vor, sind aber wenig kreativ. Nirgendwo hat sich Habecks bürokratisches Verständnis deutlicher manifestiert als bei dem Heizungsgesetz, mit dem er Millionen Menschen gängeln wollte und Millionen Häuslebesitzer verunsicherte. Habeck setzt auf die Macht der Staatsbürokratie Der liberale Wirtschaftsminister Günter Rexrodt (1993-1998) hatte es einst auf den Punkt gebracht: „Wirtschaft findet in der Wirtschaft“ statt. Soll heißen: Der Staat setzt die Rahmenbedingungen. Doch am Markt muss sich entscheiden, welche Produkte und welche Ideen ankommen und welche nicht. Habeck sieht das völlig anders. Aus seiner Sicht ist es gute Wirtschaftspolitik, mit möglichst vielen Vorschriften das Wirtschaftsgeschehen zu steuern. Nicht die Kräfte des Marktes sollen den Ausschlag geben, sondern die Macht der Staatsbürokratie. Über das „grüne Wirtschaftswunder“ spricht niemand mehr In den knapp drei Jahren im Amt hat Habeck das Land wirtschaftlich keineswegs vorangebracht. Von dem „grünen Wirtschaftswunder“ mit Wachstumsraten von 6 oder 8 Prozent spricht in der Ampel niemand mehr. Die ökologische Transformation ist gescheitert. Milliarden-Subventionen bewirken wenig. Die Bevölkerung schaut dem Trauerspiel entsetzt zu. Wenn in dieser Lage der Wirtschaftsminister sich selbst über den grünen Klee lobt, fragt man sich unwillkürlich: Ist der Mann nicht in der Lage zu sehen, wie schlecht das Land dasteht, oder will er es einfach nicht sehen? Ein Unwissender ist an der Spitze des Wirtschaftsministeriums ebenso fehl am Platz wie ein Ignorant. RUHR24 Trump-Eklat: China-Bibeln fliegen Republikaner um die Ohren Artikel von Julian Kaiser • 6 Std. • 3 Minuten Lesezeit Trump zeigte sich im Sommer 2020 vor der St. John s Church in Washington. Günstig produziert und um ein Vielfaches teurer soll Donald Trump Bibeln verkauft haben. Ein Bibel-Experte macht dem Republikaner schwere Vorwürfe. Dortmund/Washington – Donald Trump gab im Frühjahr 2024 an, dass er jetzt seine eigene Bibel verkaufe, um „Amerika seinen Glauben zurück“ zu geben. Skeptiker unterstellten dem rhetorischen Scharfmacher mit einem Hang zu rassistischen Bemerkungen damals bereits eher ökonomische Interessen als ein Bekenntnis zur Nächstenliebe im Sinne Jesu. Zwei nun bekannt gewordene Umstände unterstreichen die Vermutung, dass es Trump wohl eher um Profit ging und nicht um die Verbreitung von Gottes Wort. Trump-Eklat: China-Bibeln fliegen Republikaner um die Ohren Abseits von Trumps regelmäßiger Hetze gegen seine demokratische Kontrahentin Kamala Harris, gehört auch China zu einem Lieblingsziel seiner zahlreichen Attacken. Im Handelskrieg mit dem Riesenreich verhängte der 78-Jährige während seiner Amtszeit als US-Präsident zwischen 2017 und 2021 milliardenschwere Importzölle auf chinesische Produkte. Nichtsdestoweniger ließ Donald Trump im Reich der Mitte ausgerechnet Bibeln, die im kommunistischen Imperium nur noch in staatlich zugelassenen Kirchen und Buchläden erhältlich sind, produzieren. Und zwar für den kleinen Taler: Die Produktion einer „God Bless the USA“-Bibel kostete Trump nach übereinstimmenden Berichten diverser US-Medien, die Einblick in Handelsunterlagen gehabt haben sollen, weniger als drei Dollar pro Stück.